Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 14: Diesel-Abkommen für Deutschland – Energiesicherheit nach US-Vorbild i…
Brüssel macht das. Brüssel kauft in Rekordmengen russisches Flüssiggas ein. Und die Amerikaner? Die Amerikaner kaufen 1,8 Millionen Tonnen Russendiesel. Und was macht diese Bundesregierung? Sie beschenkt diese Woche Herrn Selenskyj erneut mit deutschen Steuermillionen. Sie nennen das Winterhilfe. Ich frage Sie: Wann
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 14: Diesel-Abkommen für Deutschland – Energiesicherheit nach US-Vorbild i…
Abhängigkeit vom Gas erwähnt. Ich möchte aber daran erinnern – und Sie fragen, ob Sie das auch so sehen –: Nord Stream 1 wurde damals unter Rot-Grün auf den Weg gebracht. Die Herren Fischer und Schröder haben das gemacht, damals aus guten Gründen. Wie können
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 14: Diesel-Abkommen für Deutschland – Energiesicherheit nach US-Vorbild i…
Wahlkampfgeschenk gedacht gewesen. Aber vielleicht ist der Deal ja wenigstens so gewaltig, wie Sie, liebe AfD, das glauben. Trump kündigt insgesamt 1,8 Millionen Tonnen an. Das klingt beeindruckend. Der Kollege Cezanne hat gerade vorgerechnet, wie lange diese Menge in den Vereinigten Staaten reichen
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 15: 15 a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebra…
Aber was sind denn jetzt eigentlich große Betriebe, von denen ich immer spreche? Wir reden von Betrieben mit mindestens 1 000 Großvieheinheiten pro Jahr oder 150 000 Geflügel bzw. Kaninchen pro Jahr. Diese Betriebe schlachten bei uns rund 90 Prozent der Tiere. Daneben gibt
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·ZP 11: Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Grundsicherungsempfänger …
überweist der Staat nicht einmal die Hälfte der nötigen Krankenversicherungskosten. Und für die 1,4 Millionen Kinder der Bürgergeldempfänger überweist er gar nichts. Insgesamt entsteht so die bekannte Kostenlücke von 12 Milliarden Euro
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 17: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
wollen 3,3 Milliarden Euro mehr aus dem Haushalt für Menschenrechtspolitik, also für Jobs in NGOs, die Linken nur 2,1 Milliarden Euro
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 17: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
einfach mal in unserem Antrag nach, in dem es im Übrigen nicht um Stellen geht und auch nicht um 2,1 Millionen Euro. Sie haben den Antrag anscheinend nicht gelesen, Herr Krah
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Bundesregierung bleiben ab heute noch vier Jahre, ein Monat und 25 Tage, um über 1 Million Menschen in Deutschland aus der Wohnungslosigkeit zu helfen. Denn diese Regierung hat sich das Ziel gesetzt, Wohnungslosigkeit bis 2030 zu überwinden
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Über 1 Million wohnungslose Menschen in Deutschland, mehr als 137 000 betroffene Kinder und Jugendliche – diese Zahlen nennen die Grünen in ihrem Antrag. Sie sind erschütternd und zugleich eine politische Bankrotterklärung jener Partei
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
Sitzung heute endet, gehen wir heim zu unseren Liebsten, können duschen gehen und legen uns in ein warmes Bett. Über 1 Million Menschen in diesem Land können das nicht
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Ste…
reicht nicht, einfach nur an diese Menschen zu denken. Sie haben hier einen politischen Auftrag, und der steht gleich in Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Da steht nicht: „die Würde des versicherten Menschen“. Da steht nicht: „die Würde des Menschen mit festem Wohnsitz
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 20: Straftaten gegen Kirchen, Kapellen und religiöse Symbole bundeseinhei…
haben sie gerade gehört –: 2025 wurden 337 christenfeindliche Straftaten registriert, genauso viele wie im Vorjahr. Bei antimuslimischen Straftaten waren es übrigens 1 753 Fälle, bei antisemitischen ganze
-
Indien ist ein großer Markt. Es ist das bevölkerungsreichste Land der Welt, die größte Demokratie mit über 1,4 Milliarden Menschen. Indien hat aufgrund des geringen Altersdurchschnitts das größte Wachstumspotenzial für die Zukunft. Indien hat ein recht gutes Bildungssystem, und deswegen setzen wir darauf
-
Frankfurt gelang es 1 000 tapferen Polizisten gerade noch
-
Wenn von 1 500 Straftätern in Frankfurt
-
Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lamya Kaddor, Filiz Polat, S…
schlicht nicht leisten, Menschen abzuschrecken. Statt der benötigten 400 000 Menschen Nettozuwanderung – das bedeutet übrigens eine Bruttozuwanderung von über 1 Million Menschen pro Jahr – kamen 2025 gerade einmal 235 000 Menschen
-
Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 5: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
unseren Bündnispartnern an der Südflanke zeigen, dass wir sie bei ihrer Sicherheit praktisch unterstützen. Der Einsatz ist mit Kosten von unter 1 Million Euro ein äußerst effektiver Beitrag für ein Bündnis, das uns an unserer Ostflanke um Milliarden entlastet
-
Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 6: Steuererhöhung auf Tabak zurücknehmen – Keine weiteren Steuern auf Al…
Erhöhung ist schon in Kraft getreten. Dabei stand ja so schön im Gesetz: mit Inkrafttreten. Das sollte aber eigentlich zum 1. Januar geschehen. Dabei ging das über so viele Beamtenstellen und durch den Bundesrat. Das kommt davon, wenn da keine Fachleute mehr sitzen
-
früh anfängt und den Zinseszins berücksichtigt, dann hat das seine Wirkung. Am Ende der Förderung, am 18. Geburtstag, hat man 1 440 Euro. Wenn man die Einzahlung bis ins Rentenalter fortsetzt und nur die 10 Euro weiter einzahlt, könnte man zum 65. Lebensjahr
-
Standarddepot bringt einfach mehr Sicherheit. Ein wichtiger Punkt hierbei ist auch: Die Kosten für das Standarddepot sind gedeckelt, und zwar bei 1 Prozent. Das hatten wir noch nie. Bei Riester-Produkten hatten wir teilweise große Probleme mit hohen Gebühren, die dann die Dividenden aufgefressen