Fundstellen
Genauso ist es mit der Innovationspolitik. Schlimm genug, dass Sie in vielen Bereichen kürzen, bei Mikroelektronik, Quantentechnologie, Batterieforschung und KI-Infrastruktur. Fakt ist zudem: Es gibt keinerlei KI-Strategie. Wenn man sich den Haushalt anschaut, sieht man: In allen Ressorts werden munter KI-Projekte gekürzt, ohne Widerstand der Ministerin.
Die Bundesregierung hat eine Digitalstrategie entwickelt. Teil dieser Strategie ist die vernetzte Gesellschaft. So sollen unter anderem bis 2025 in Deutschland die Zivilgesellschaft durch die Civic-Coding-Initiative gestärkt und neue KI-Projekte angeschoben werden. Außerdem sollen Beratungs- und Informationszentren für KI wie das ZVKI ausgebaut und neue geschaffen werden. Darüber hinaus planen wir, durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ diejenigen Initiativen und Akteure zu stärken, die digitale Kompetenzen und ein Engagement gegen Hass im Netz fördern. Aber auch mit der nationalen Engagementstrategie, die heute schon öfter angesprochen wurde und aktuell von uns gemeinsam mit der Zivilgesellschaft erarbeitet wird, soll das Ehrenamt von seinen Fesseln gelöst werden.
Der technologische Fortschritt ist der Schlüssel zu mehr Effizienz; denn der Alltag wird dadurch vereinfacht. Wir können dadurch Krankheiten mit besseren Methoden begegnen und auch mehr Krisensicherheit schaffen. Deshalb stärken wir mit 187 Millionen Euro die Forschung. Davon fließen alleine 54,2 Millionen Euro in Digitalisierung und Innovation im Gesundheitswesen. Damit werden wir unter anderem KI-Projekte zur Krisenbewältigung oder auch Maßnahmen zur Förderung von Datenverfügbarkeit finanzieren. Denn kaum etwas treibt doch den Fortschritt besser voran als der permanente und stetige Austausch, das Teilen von neuen Erkenntnissen und eben auch das gemeinsame Arbeiten an gemeinsamen Problemen.