Fundstellen
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bis zum Ende des Jahrzehnts wird es keinen Job mehr geben, der nicht mit KI in Berührung ist. Darin stecken enorme Chancen als Industrienation. Unser Ziel ist klar: KI soll menschliche Arbeit nicht verdrängen, sondern mit ihr zusammenwirken und sie produktiver machen. KI muss in den Dienst der Menschen und der Demokratie gestellt werden. Wir in Deutschland und in Europa können hier Vorreiter sein, eigene KI-Produkte zu entwickeln und die Technologieführerschaft auch wieder zurückzugewinnen.
und die Verantwortung dafür ganz großzügig an die künftigen Generationen abwälzen. Und Sie will die Bürgerinnen und Bürger weniger gegen Gefahren, die von KI-Produkten ausgehen, schützen und damit ihre Rechte gegenüber Unternehmen schröpfen.
Wir wollen außerdem, dass sich die Menschen in der EU darauf verlassen können, dass KI-Produkte auf Sicherheit oder auf Auswirkungen auf ihre Gesundheit kontrolliert werden, so wie bei allen anderen Produkten, die in Umlauf kommen. Das ist werteorientierte KI made in Europe.
Gerade mittelständische Unternehmen und Start-ups werden sich zweimal überlegen, ob sie in Deutschland noch KI-Produkte entwickeln, wenn sie unkalkulierbare Haftungsrisiken tragen sollen. Während andere Staaten technologieoffen agieren, drohen wir uns erneut selbst zu fesseln,
Auch das ist nämlich für uns als Exportnation wichtig: dass wir unsere KI-Produkte nach Japan oder in die Vereinigten Staaten exportieren können. Und unsere Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger
In diesem risikobasierten Ansatz sehen wir ein geeignetes Instrument im Sinne der Verhältnismäßigkeit zwischen der Wahrung der Interessen von Bürger/-innen und dem Innovationspotenzial der Technologie. Er stellt das Alleinstellungsmerkmal der europäischen KI-Landschaft dar. Bürger/-innen werden in der EU weder der Willkür des Staates noch der der Konzerne überlassen. Uns ist es zudem wichtig, dass transparent gemacht wird, wann KI-Produkte zum Einsatz kommen. Wir fordern deshalb eine Kennzeichnungspflicht und ein Register für staatlich betriebene Systeme, die KI nutzen.