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Thema

CO2-Planziele

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Fundstellen

Die ideologische Transformationspolitik ist eine neue Form der Planwirtschaft. Die Zeitpunkte für die Erreichung der CO2-Planziele stehen schon fest, völlig egal, wie sich die Wirtschaft entwickelt und welche Fortschritte die Technik macht. Das ist der neue ruinöse Klimasozialismus.

Ich bin überzeugt, Frau Ministerin, Sie verstehen gut, was ich meine. Sie haben kürzlich auf dem Podium beim Tag der Industrie eine bemerkenswerte Antwort gegeben: Die Klimaziele werden von der EU in nationale Ziele und Sektorziele übersetzt. – Mit meinen Worten: CO2-Planziele werden von oben nach unten durchgedrückt.

Heute will man CO2-Planziele durchsetzen und dafür Verkehre auf die Bahn zwingen, je grüner und linker, desto radikaler. Die Forderung nach einem Straßenbaustopp im Antrag der Linken zeigt das sehr plastisch auf.

Wenn CO2-Planziele das Maß aller Dinge sind und regelmäßig verschärft werden, dann sind wir mit Siebenmeilenstiefeln auf dem Weg in die unproduktive Planwirtschaft.