Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Zivilschutz
804
Nennungen
130
Sprecher:innen
105
Sitzungen
Thema-Seite öffnen
156 Treffer in 37 Sitzungen für „Zivilschutz“
Verlauf von „Zivilschutz“ ansehen
  1. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Aufgabe des Zivilschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und weitere wichtige Einrichtungen und Anlagen vor Kriegseinwirkungen zu schützen und die Folgen von Kriegseinwirkungen zu beseitigen oder zu mildern. Es ist daher richtig, die zivile

  2. meiner Kleinen Anfrage von vor zehn Monaten warte ich darauf. Eine umfassende Antwort der Bundesregierung wäre für eine wirksame Risikoanalyse für den Zivilschutz genauso wichtig wie die versprochenen Vorschläge der Facharbeitsgruppe des BMI zu baulichen Schutzmöglichkeiten für die Bevölkerung; die müssen ja auch irgendwann

  3. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz ist fundiert. Seine Handlungsempfehlungen sind richtig und wichtig. Hervorheben möchte ich das Gesamtszenario Zivile Verteidigung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. Ende März stellt das Führungskommando

  4. einige von Ihnen ganz links, aber auch aus der Union auf einen Vorschlag der Bundesbildungsministerin reagiert haben. Bettina Stark-Watzinger hatte angeregt, Zivilschutz intensiver im Schulunterricht zu behandeln. Sie haben der Ministerin vorgeworfen, sie wolle Kindersoldaten heranzüchten, Ängste schüren und dafür Mathematik, Deutsch und Englisch

  5. ganz rechts wahrscheinlich noch gerne erinnern. Damit ist gemeint, dass alle in diesem Land verstehen müssen: Wir brauchen ein neues Bewusstsein für Zivilschutz und Katastrophenhilfe

  6. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    muss oberste Aufgabe des Zivilschutzes sein, auf alle Bedrohungslagen vorbereitet zu sein. Herr Saathoff, Sie haben es bereits erwähnt: Die Staats- und Regierungsfunktionen müssen aufrechterhalten werden können, und zwar in jeder Lage und bei jedem möglichen Angriffsszenario. Wir müssen unsere Bevölkerung umfassend schützen können, ihre

  7. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    müssen sie aber in verlässlicher und angemessener Weise darauf vorbereiten, dass sie auch eigenverantwortlich Aktivitäten zum Zivilschutz vornehmen können. Dies beginnt in der ersten Phase mit der Erkenntnisfähigkeit und der Fähigkeit zur erfolgreichen Reaktion auf hybride Bedrohungen wie etwa Cyberattacken oder Desinformationskampagnen – das haben

  8. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    wichtig der heute vorliegende Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz ist, so zeigt er leider weder konkrete Ergebnisse noch Initiativen noch Aktivitäten, wie sie jetzt angemessen wären angesichts der veränderten Weltlage seit dem 24. Februar 2022. Ganz im Gegenteil: Ausgerechnet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz

  9. IS Ingo Schäfer SPD

    Beim Thema Zivilschutz geht es um die Sicherheit der Menschen in Deutschland. – Hören Sie genau zu, Herr Seif! – Wir sollten gemeinsam daran arbeiten, diesen Schutz wirksam zu gewährleisten

  10. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    auch Kinder in den Schulen auf den Kriegsfall vorbereiten sollte, kann man definitiv bezweifeln. Aber richtig ist allemal die Forderung, den Zivilschutz deutlich zu stärken

  11. Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, der Zivilschutz ist aktuell in aller Munde, und das ist gut so. In den vergangenen Tagen hat sich Ihre Kabinettskollegin und Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger richtigerweise dahin gehend geäußert, dass sie Zivilschutzinhalte auch im Schulunterricht als wichtig ansieht. Stimmen

  12. LE Leon Eckert Grüne

    nicht ein Indiz dafür, dass wir im Zivilschutz vielleicht doch noch mal über eine Änderung nachdenken müssen, um vonseiten des Bundes ein bisschen koordinierter vorzugehen, um genau solche Inhalte voranzubringen

  13. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Herr Abgeordneter, ich glaube, dass die Aufteilung zwischen Bund und Ländern beim Katastrophen- und Zivilschutz eigentlich gut ist. Ich sehe da – Sie sprechen eine Grundgesetzänderung an – eigentlich keinen Handlungsbedarf. Ich glaube aber, dass das Zusammenspiel unheimlich wichtig ist. Sie haben ein sehr wichtiges Beispiel genannt

  14. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Frau Abgeordnete, vielen Dank für den Hinweis, der mir die Gelegenheit gibt, hervorzuheben, wie wichtig diese Mittel für das THW und den Zivilschutz sind. Ich werde in den Verhandlungen mit dem Finanzminister dafür werben. Ich freue mich – so verstehe ich Ihre Frage – über Ihre Unterstützung

  15. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    insofern schon gut vorangekommen, als dass wir beispielsweise schon über 1 Milliarde Euro für weitere Großraumhubschrauber ausgegeben haben, die dann dem Zivilschutz zur Verfügung stehen. Insofern würde ich sagen: Der Bund ist ganz gut dabei. Bei den Ländern lohnt sich sicherlich die Frage, inwieweit

  16. LE Leon Eckert Grüne

    haben die Beobachtung gemacht, dass in den letzten 30 Jahren strukturell im Zivilschutz zu wenig Geld ausgegeben worden ist. Die Überalterung der THW-Flotte über den Lauf von 30 Jahren stammt ja nicht aus zwei Jahren Ampelregierung, sondern aus einem generell zu niedrigen Ansatz für

  17. LE Leon Eckert Grüne

    selber, dass er seine ureigenste Aufgabe, den Katastrophenschutz in Bayern, nicht vernünftig erledigt. Dieses Hin- und Herschieben von Verantwortung, nur weil „Zivilschutz“ und „Katastrophenschutz“ ähnlich klingt, ist ein Anreiz im Haushalt, den wir nicht länger dulden sollten, sondern sagen: Liebe Länder, lieber Bund, setzen

  18. LE Leon Eckert Grüne

    Zivilschutz wird letztlich von Ehrenamtlichen getragen. Diese Ehrenamtlichen erwarten von uns, dass wir langfristig einen Plan machen, wo die Reise hingeht. Ich glaube, da können wir besser werden. Aber – das zeigt das Hochwasser auch – die Ressource an Ehrenamtlichen, die im Einsatz sind für uns alle

  19. SP Sören Pellmann Linke

    Engagement erstreckt sich auf den sozialen, den ökologischen und den kulturellen Bereich, den Bereich des Sports, der Integration sowie den Katastrophen- und Zivilschutz. Dennoch wird das Engagement der Freiwilligen noch immer nicht ausreichend wertgeschätzt. Nicht jeder, der einen Freiwilligendienst machen möchte, bekommt auch die Chance

  20. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    wieder einer Gefahr bewusst werden, die wir lange nicht kannten. Darauf müssen wir uns als Gesellschaft wieder neu einstellen – im Bereich Zivilschutz, im Bereich der öffentlichen Awareness, wie man so schön sagt –: dass uns wieder etwas passieren kann, gegen das wir uns verteidigen müssen