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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz
4
Nennungen
3
Sprecher:innen
4
Sitzungen
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4 Treffer in 4 Sitzungen für „Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz“
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  1. SS Steffen Schütz Thüringen

    Berlin gelebt und damals ein bisschen neidisch nach Thüringen geguckt. Dort war es nämlich so wie in allen ostdeutschen Bundesländern: Mit dem Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz hat man damals gute Erfahrungen gemacht

  2. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    diese Projekte mit einer Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung verbinden. Was uns Mut machen sollte, ist: Das gab es schon einmal, nämlich 1991. Das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz, das sich damals mit den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit befasst hat, beinhaltete genau die Instrumente, die es auch jetzt braucht. Der Bundesrat versucht

  3. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    sein. Dem kann ich entgegenhalten, dass es genau diesen Weg schon einmal in Deutschland gegeben hat, als Eile geboten war, nämlich im Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz vom 16. Dezember 1991. Dieser Verfahrensweg war damals schon Teil des Gesetzes. Er hat dazu geführt, dass der größte Teil der Verkehrsprojekte

  4. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    Insofern kann ich nur sagen: Es ist gut, dass wir nach der Sommerpause hier über das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz reden werden, das ja, obwohl in der Öffentlichkeit vor allem über Autobahnprojekte diskutiert worden ist, vor allem ein Gesetz zur Beschleunigung aller Schieneninfrastrukturmaßnahmen ist, die wir dringend brauchen