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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Untersuchungsausschuss
910
Nennungen
188
Sprecher:innen
107
Sitzungen
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886 Treffer in 115 Sitzungen für „Untersuchungsausschuss“
Verlauf von „Untersuchungsausschuss“ ansehen
  1. AH Dr. André Hahn Linke

    Dennoch abschließend einige Anmerkungen zu den im Raum stehenden Vorwürfen gegen Frau Spiegel, die ja dazu selbst vor wenigen Tagen vor dem Untersuchungsausschuss in Mainz ausgesagt hat. Natürlich haben auch Minister ein Privatleben und können sich in ihrer Freizeit treffen, mit wem sie wollen

  2. AH Dr. André Hahn Linke

    Wenn Frau Spiegel vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt hat, Sie hätte die Erklärung nur kursorisch gelesen, dann passt das aus meiner Sicht nicht damit zusammen, dass sie dann persönlich eine konkrete Veränderung daran vorgenommen hat, indem sie nämlich ein im Text enthaltenes Wort zu gendern wusste

  3. Bevölkerungsschutzfragen im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe und die Verantwortlichkeiten von Ministerinnen und Ministern in diesem Zusammenhang werden in einem Untersuchungsausschuss, der übrigens auch gerade noch in Mainz tagt, besprochen und debattiert

  4. auch sicher, dass weitere Personen – ein Teil des Auftrages des Untersuchungsausschusses ist es ja auch, andere Ministerien, beispielsweise das Innenministerium, zu befragen – auch Verantwortung übernehmen werden. Das alles passiert in Rheinland-Pfalz und nicht hier

  5. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe sehr großen Respekt vor Abgeordneten, die sich der Arbeit in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss stellen; denn das ist harte Arbeit: meistens wenig Ruhm, man muss sich sehr intensiv in die Sachverhalte einlesen, man muss tage- und auch nächtelang

  6. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Gleiche macht auch der Untersuchungsausschuss zu ebendieser Flutkatastrophe im nordrhein-westfälischen Landtag, wo auch viele Fragen gestellt werden und wo sich die Ministerinnen und Minister vielen Fragen stellen müssen. Das ist der richtige Umgang mit diesem Thema

  7. TS Dr. Till Steffen Grüne

    ziehen einzelne Punkte aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages heraus; genau dorthin gehört die detaillierte Auseinandersetzung, die es dringend braucht. Was Sie hier machen, ist wirklich ein absolut billiges Schauspiel

  8. MC Mario Czaja CDU/CSU

    Aber hat sie daraus gelernt? Hat sie Schlussfolgerungen aus ihrem Handeln gezogen? Die Einlassungen im Untersuchungsausschuss lassen daran enorme Zweifel aufkommen

  9. SP Sören Pellmann Linke

    Enquete-Kommission, die wir dringend im Bundestag brauchen. Die Fehler der Einheit und der 90er-Jahre gehören endlich parlamentarisch aufgearbeitet. Die beiden Untersuchungsausschüsse zur Treuhand waren keine Wahrheitskommissionen. Das konnten sie auch deshalb nicht sein, weil erst heute die Akten dazu zugänglich sind

  10. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz haben wir als Fraktionen der demokratischen Minderheit damals im Abschlussbericht gesagt, dass wir dringend einen würdigeren Umgang mit Opfern terroristischer Gewalt brauchen. Ich bin wirklich sehr froh, dass sich die Ampelkoalition unsere Vorschläge zu eigen gemacht hat. So sollen

  11. MR Martina Renner Linke

    Breitscheidplatz oder Hanau. Man hat den Eindruck, dem Schließen der Akten galt mehr Energie als dem Ausleuchten der Netzwerke, und Untersuchungsausschüsse waren für einige in den Behörden ganz offensichtlich und spürbar Störenfriede. Ansprüche und Forderungen der Angehörigen wurden allzu oft abgewehrt und nicht aktiv beantwortet

  12. MR Martina Renner Linke

    Erforderlich ist auch ein Abschiebeschutz für Opfer von rechter und rassistischer Gewalt und Terror, wie in den Schlussfolgerungen der NSU-Untersuchungsausschüsse gefordert

  13. geschrieben hätte, ist mehr als konstruiert. Frau Faeser hat sich in Hessen sehr verdient gemacht in ihrer Arbeit rund um den NSU-Untersuchungsausschuss, und auch inhaltlich hat sie in ihrem Beitrag den richtigen Ton gefunden. Hierbei hätte ich mir von Ihnen als Unionsfraktion etwas mehr

  14. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    erinnere mich an die bewegende Debatte vom 24. Juni 2021, als wir hier den Abschlussbericht eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz nicht nur zur Kenntnis genommen haben, sondern namentlich natürlich jedes einzelnen Opfers gedacht haben – wie im Übrigen auch im Dezember

  15. ON Omid Nouripour Grüne

    dass sich in Hessen die demokratischen Parteien bei allen Differenzen auf einen Untersuchungsausschuss geeinigt haben, weil die Angehörigen ein Anrecht darauf haben, Antworten auf die Fragen zu erhalten, die sie haben und die noch nicht beantwortet worden sind

  16. ON Omid Nouripour Grüne

    bezeichnend, dass die AfD nicht einmal der Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses zugestimmt

  17. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Zwei Jahre nach dem Anschlag sind noch viele Fragen offen. Der Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag bietet nun endlich die Chance für eine umfassende Aufarbeitung. Als hessische Landespolitikerin habe ich mich sehr dafür eingesetzt. Als Bundesinnenministerin werde ich alles dafür tun, dass auch vonseiten des Bundes

  18. JW Janine Wissler Linke

    Diese Fragen quälen die Familien seit zwei Jahren, und in Hessen wird versucht, in einem Untersuchungsausschuss diese Fragen jetzt in Teilen zu beantworten. Solange diese Fragen nicht beantwortet sind, Fehler und Verantwortung nicht benannt sind, kommen die Familien nicht zur Ruhe. Und sie haben

  19. LO Lennard Oehl SPD

    Doch auch im Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages werden aktuell die Landespolitikerinnen und Landespolitiker mit den Fragen der Angehörigen konfrontiert: Hätte der Anschlag verhindert werden können? Der Täter ist bereits im Vorfeld durch rassistische Äußerungen auffällig gewesen; trotzdem konnte er in Hessen nach wie vor einen

  20. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    Leid, aber auch mit ihren berechtigten Fragen. Deswegen hat der Generalbundesanwalt sehr ausführlich ermittelt, und deshalb ist es richtig, dass sich ein Untersuchungsausschuss im Hessischen Landtag mit den noch offenen Fragen beschäftigt. Und es war gut, dass Hessen hier sehr schnell reagiert hat und neben