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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
1056
Nennungen
264
Sprecher:innen
236
Sitzungen
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856 Treffer in 241 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. SS Steffen Schütz Thüringen

    nebeneinanderstehen. Wir brauchen koordinierte Ansätze, die Erfahrungen zusammenführen, Standards ermöglichen und sich auf andere Regionen übertragen lassen. Deshalb haben wir in Thüringen mit den ostdeutschen Verkehrsministern eine Innovationsallianz gegründet – eben weil unsere Mitbewerber außerhalb Deutschlands sitzen

  2. KS Katharina Schenk Thüringen

    Alterssicherungskommission ist in vollem Gange und hat zu Recht politische Priorität. Dabei ist die Zielrichtung der Reform auch aus Sicht des Landes Thüringen korrekt. Die Stärkung der ersten Säule durch die empfohlene schrittweise Erweiterung des Einzahlerkreises begrüße ich ausdrücklich

  3. KS Katharina Schenk Thüringen

    Freistaat Thüringen hat sich deshalb in den letzten Jahren über den Bundesrat für auskömmliche Renten, insbesondere für Personen mit Familiensorgearbeit in Form von Kindererziehung oder Pflegearbeit, eingesetzt. Dieses Engagement möchten wir auch im Laufe des aktuellen Reformprozesses fortsetzen und haben deshalb diesen Antrag formuliert

  4. scheint Ihnen besonders preisverdächtig, etwa „Sisters in Arms. Militanter Feminismus in Westdeutschland seit 1968“ oder „Das Kommunebuch“ oder „DRUCKMACHEN. Linke Plakate in Thüringen seit 1990“ oder „Sichtbar werden. Auf den Spuren der Kämpfe linker Afrikaner*innen in Hamburg“ oder passend zum brennenden Paris

  5. reden Sie permanent von Ansiedlung von Start-ups – auch die kommen nicht –, von den kleinen Traditionsfirmen, wie beispielsweise dem Porzellanhersteller Kahla aus Thüringen oder der Walzengießerei Coswig in Sachsen, gar nicht zu sprechen. Das sind ja bloß ein paar Hundert Arbeitsplätze, die verloren gegangen sind

  6. JK Jörn König AfD

    Alleingang, ohne die zuständigen Abteilungen im Amt zu fragen, ein Schlechtachten über die AfD geschrieben. Diese rechtswidrigen Alleingänge werden gerade vom Thüringer Landtag aufgearbeitet. Herr Kramer hat auch dieses völlig wacklige Framing „gesichert rechtsextrem“ erfunden. Nichts daran ist juristisch sauber definiert. Trotzdem haben

  7. HH Heiko Hain CDU/CSU

    Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Linken. Ein kleiner Blick zurück: 2020 hat im Thüringer Landtag unser bis vorhin noch vorsitzender Vizepräsident selbst einen AfD-Kandidaten zum Landtagsvizepräsidenten gewählt. Er hat das hinterher selbst bestätigt. Die Begründung war, er achte die Parlamentsregeln. Und dem kann

  8. MH Martin Hess AfD

    Thüringen und in Sachsen wird mit Linken kooperiert und zusammengearbeitet, nur um die AfD von Verantwortung fernzuhalten. Man redet von Brandmauern gegen die stärkste Partei im Land, baut aber Brücken zu Linksextremisten und Antisemiten. Das ist reiner Antisemitismus, der unser Land immer stärker beschädigt. Links

  9. HD Hakan Demir SPD

    Dazu komme ich, Herr Kollege. – Zur Wahrheit gehört auch – das wissen Sie besser als ich –, dass es in Thüringen und Sachsen unter den CDU-geführten Minderheitsregierungen von Mario Voigt und Michael Kretschmer ein Konsultationsverfahren mit der Linkspartei gibt. Punkt

  10. Also eine Thüringer Listenfrau, für die ein Posten gesucht werden musste, und der wurde auch gefunden. Jetzt kann man sagen: Wenn sie gute Arbeit machen würde, wäre das nicht so schlimm. – Aber die Ostbeauftragte bietet keine Lösungen an. Sie schreibt Probleme auf, die sowieso jeder

  11. Parteien, die mit den Hamasfreunden von der Linken Koalitionsgespräche führen, oder die sich ihnen politisch anbiedern, so wie die CDU in Thüringen

  12. IV Ingo Vogel SPD

    Berlin, Hamburg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben 2 200 Einsatzkräfte der Bundespolizei und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zahlreiche Wohnungen, Wohnunterkünfte, Firmen und Hotels durchsucht, um gegen eine mutmaßliche Bande von Schleusern vorzugehen, die offenbar Urkunden gefälscht und Arbeitsgeld vorenthalten

  13. DS David Schliesing Linke

    geehrte Damen und Herren! Mit der Verunglimpfung des Denkmals für die 6 Millionen ermordeten Juden Europas als „Denkmal der Schande“ sorgte der Thüringer AfD-Chef Höcke 2017 noch für Schlagzeilen. Seine Forderung nach einer neuen – ich zitiere – „Erinnerungskultur, die uns vor allen Dingen und zuallererst

  14. Bundesrat 1068 25.09.2026
    KW Katja Wolf Thüringen

    meiner Sicht tatsächlich auch falsche Entscheidungen. Die Forderung, dass diese Beteiligung nicht abgesenkt, sondern dynamisiert werden muss, findet die uneingeschränkte Unterstützung Thüringens. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die tiefgreifende Frage, die sich mir mit diesem Bundeshaushalt stellt, besteht jedoch vor allem darin

  15. Bundesrat 1068 25.09.2026
    MV Mario Voigt Thüringen

    für die Menschen sehr konkret aus – auf die Pendlerin in Erfurt, auf die Pflegekraft im Eichsfeld oder auf den Handwerksbetrieb in Jena. Thüringen wird dem Antrag heute zustimmen. Wir sind ein Land, in dem ein Auto kein Luxus ist, sondern eine Notwendigkeit, um zur Arbeit

  16. Bundesrat 1068 25.09.2026
    MV Mario Voigt Thüringen

    planbarem Vorgehen zu tun. Wir brauchen einen ganzheitlichen Auftritt, der vor allen Dingen rechtssicher und praxistauglich ist. Das heißt für uns in Thüringen, dass wir einen dritten Punkt in den Blick nehmen und die Frage stellen: Warum senkt der Staat eigentlich mit Milliardenaufwand eine Steuer

  17. selbst am meisten leiden, da sie meist auch die Opfer sind. Deshalb unser Entschließungsantrag, den der Freistaat Sachsen gemeinsam mit dem Freistaat Thüringen heute in den Bundesrat einbringt

  18. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Jahr 2029 befristet bleiben noch das Ende der Entlastung sein. Die Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen halten an ihrer Bitte an den Bund fest, einen konkreten Stufenplan bis zur vollständigen Übernahme der AAÜG-Lasten vorzulegen

  19. PK Petra Köpping Sachsen

    verbessern und die Qualität der frühkindlichen Bildung unabhängig von ihrer Herkunft weiter zu steigern. Die Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen unterstreichen die Notwendigkeit, dass sich Bund und Länder über die Standards des Gesetzes und seine Finanzierung verständigen. Sie erinnern in diesem Zusammenhang

  20. PK Petra Köpping Sachsen

    Euro in 2034 bei gleichzeitiger Erhöhung der Standards sowie die Befristung der Mittel lehnen die Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen ab. Sie gefährden die Erreichung der Ziele des Gesetzes und bergen für die Länder und Kommunen hohe haushälterische Risiken bei der Umsetzung