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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
1056
Nennungen
264
Sprecher:innen
236
Sitzungen
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856 Treffer in 241 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. CB Clara Bünger Linke

    Dabei reden die Rechten immer von der „Entpolitisierung der Justiz“. Was sie aber wirklich wollen – und das zeigt der Fall Thüringen –, ist eine Justiz, die in ihrem Sinne entscheidet, die gezielt gegen ihre politischen Gegner vorgeht. Das hat Herr Brandner übrigens selbst auf Ihrem Parteitag

  2. Parlamentarismus in den Schmutz zu ziehen, wie die AfD es jüngst in Thüringen getan hat. Das alles ist ungeheuerlich und zeigt Ihre verfassungsfeindliche Gesinnung. Das ist gerade vor dem Hintergrund der Geschichte unseres Landes wirklich ekelhaft, meine Damen und Herren

  3. Verfassungsgericht hinaus zu weiten. Verfassungsfeinde greifen erfahrungsgemäß nicht nur die Verfassungsgerichtsbarkeit an, sondern ebenso und vielleicht insbesondere die parlamentarische Willensbildung; das Beispiel Thüringen wurde ja bereits genannt

  4. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Am Ende der Debatte will ich doch noch mal darauf hinweisen, dass das Beispiel Thüringen uns vor zwei Wochen sehr eindrücklich gezeigt hat, wie wichtig diese Grundgesetzänderung ist. Wir haben dort das wahre Gesicht der AfD gesehen

  5. haben wir dort gesehen. Gut, dass es einen Thüringer Verfassungsgerichtshof gab, der unabhängig, kompetent und überparteilich besetzt war und diesen Spuk beendet hat. Das zeigt, wie wichtig unabhängige Verfassungsgerichte in Deutschland sind, und genau das sichern wir mit dieser Grundgesetzänderung

  6. nicht zu fragen; ich nehme Sie nicht dran –: Kommen die Brennstäbe dann aus dem Fichtelgebirge? Ich glaube, die Leute in Sachsen und Thüringen interessiert es, wo das herkommt. Kommt das wieder aus Russland? Und wenn wir dabei sind: Wo stellen Sie die ganzen Atomkraftwerke

  7. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Meine Kinder haben heute ein ähnliches Alter wie ich 1989. Wenn ich mit ihnen ihre Großeltern besuche und in Thüringen unterwegs bin, dann bin ich in Sorge. Ich erlebe ein gespaltenes Land. Warum scheinen Jena und Gera bei der Stimmung wie zwei Seiten einer Medaille

  8. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    erinnere an die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtages. Die seit 1989 und 1990 erkämpfte Herzkammer der Demokratie wurde gerade von den Demokraten der CDU, der Linkspartei und der SPD verteidigt. Danke dafür

  9. gibt genügend Ansatzpunkte, über die es zu reden gilt. Dazu reicht ein Blick nach Thüringen

  10. eines unklar: Sie haben einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken, den Sie auch gepflegt haben. Und jetzt diskutieren Sie in Thüringen wirklich intensiv mit der kommunistischen Schwesterorganisation

  11. dritte und jüngste Beispiel ist die Show der Konstituierung des Thüringer Landtages. Herr Treutler hat als Alterspräsident schlichtweg versagt

  12. musste erst vom Verfassungsgericht auf den richtigen Weg gebracht werden. Blamabel für die AfD und für ganz Thüringen

  13. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Syrien. Das ist jetzt vier Monate her. Wir wissen von einem Abschiebeflug, zufällig zwei Tage vor den Wahlen in Sachsen und Thüringen und zufällig am Morgen der Sondersitzung zu dem Anschlag in Solingen. Dort wurden sage und schreibe 28 Personen abgeschoben

  14. Bundesrat 1047 27.09.2024

    habe jüngst bei einer Veranstaltung in Thüringen einen Pfarrer getroffen, der mir deutlich machte: Für ihn hatte dieses Gefühl, als er von Hildburghausen aus das erste Mal die Möglichkeit hatte, nach Bayern zu gehen – da handelt es sich in dem Fall weniger um die Tatsache

  15. Bundesrat 1047 27.09.2024

    August dem Mauerbau von 1961 und den Folgen, die damit verbunden sind. Für uns in Thüringen hat der Mauerbau bereits 1952 begonnen, und damit verbunden waren Zwangsumsiedlungen im großen Stil. Diese hatten dann so euphemistische Namen wie „Aktion Kornblume“. Da sind Leute in der Nacht

  16. Bundesrat 1047 27.09.2024

    würden im weiteren Gesetzgebungsverfahren gern eine Regelung schaffen, die vorsieht, dass diejenigen, die von der Einmalzahlung in Thüringen aus einer freiwilligen vorangegangen Landesregelung profitieren konnten, nicht von der Bundesregelung ausgeschlossen werden, die nun kommt. Zweitens. Wir plädieren für eine Vereinfachung der Anerkennung von Gesundheitsschäden

  17. Bundesrat 1047 27.09.2024
    HG Dr. Heiko Geue Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Grundsätzlich ist der übergeordnete Ansatz des Medizinforschungsgesetzes, Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Attraktivität des Standorts Deutschland im Bereich der medizinischen Forschung zu erhöhen und den Zugang

  18. AB Andreas Bleck AfD

    Rest, werte Kolleginnen und Kollegen, wird der Markt von selbst regeln, genauso wie der Markt die Ampel in Brandenburg, Sachsen und Thüringen geregelt hat. Der Wähler kennt diesen Marktmechanismus unter dem Begriff „Demokratie“, die Ampel unter dem Begriff „5-Prozent-Hürde

  19. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Bevor ich zu dem Thema „Entbürokratisierung und Bürokratieentlastung“ komme, muss ich sagen: Schon vor den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat die deutsche Wirtschaft in allen Verbänden davor gewarnt, die AfD zu wählen

  20. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    größte Armutszeugnis überhaupt, dass die Ampel – und das spreche ich Ihnen ab – nicht nach Solingen, sondern nach den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen aufgewacht ist und nicht vorher