Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
eigentlich eine große Einigkeit. Alle wollen saubere Flüsse, alle wollen saubere Luft und gesunde Wälder, egal ob bei mir zu Hause im Thüringer Wald, an der Ostsee oder im Schwarzwald; denn Natur verbindet und macht mit ihrer Schönheit und Vielfalt Menschen glücklich
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
wirklich sportlich, dass eine Ostbeauftragte einer Partei, die in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zwischen 5 und 7 Prozent der Wähler hinter sich vereint, dieses Amt bekleidet. Das hat mit Akzeptanz nichts
-
Bundesrat 1053 11.04.2025 ·TOP 8: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den …
dass wir als Länder heute hier gemeinsam eine deutliche Stellungnahme vornehmen. Und ich will mich als Vorsitzender der Europaministerkonferenz – Thüringen hat gerade deren Vorsitz inne – herzlich dafür bedanken. Wir alle wissen: Der MFR stellt die Weichen für eine Art neue Generation europäischer Finanzpolitik
-
Länder Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen stellen fest, dass das für die ostdeutschen Länder wichtige Thema der aus dem Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG) resultierenden Lasten in der Begründung des Gesetzentwurfes angesprochen wird, ohne eine in die Zukunft gerichtete Lösung dieser Problematik
-
Bundesbeteiligung am Zusatzversorgungssystem des AAÜG um 10 Prozentpunkte auf 50 Prozent weiterhin hoch. Die Länder Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen betonen, dass es sich bei der Finanzierung der Sonderund Zusatzversorgungsrenten der ehemaligen DDR um ein Thema des Rentenrechts handelt
-
will das ganz offen sagen: Wir haben beispielsweise bei der Eröffnungssitzung des Thüringer Landtages sehen können, was es bedeutet, wenn ein AfD-Alterspräsident zur Chaotisierung der Eröffnungssitzung beiträgt
-
Thüringer Verfassungsgerichtshof dem Alterspräsidenten in den Arm fallen muss, um die Ordnungsmäßigkeit der Parlamentseröffnung sicherzustellen
-
haben alle im letzten Herbst bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags erlebt
-
Weiteren bewirkt die Anknüpfung an die Dienstjahre im Bundestag die faktische Schlechterstellung Deutscher, die erst seit dem Beitritt der Länder Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sowie dem Beitrittsgebiet im Ostteil Berlins dem Deutschen Bundestag angehören können
-
Bundestag 21/1 25.03.2025 ·TOP 2: Beschlussfassung über die – Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
anderen Seite werden Sie einen abgehalfterten Ministerpräsidenten, der Thüringen ruiniert hat – von der SED, heute firmiert unter „Die Linke“ –, wahrscheinlich durchwinken. Sie werden einen gescheiterten Parteivorsitzenden der Grünen wahrscheinlich durchwinken. Aber unseren exzellenten Kandidaten, Gerold Otten, werden Sie wahrscheinlich wieder aus ideologischen Gründen, einknickend
-
Bundestag 21/1 25.03.2025 ·TOP 2: Beschlussfassung über die – Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
Nein, Sie wollen die Schlupflöcher in der Geschäftsordnung, die wir noch haben, nutzen, um unsere Abläufe verächtlich zu machen. Wir haben in Thüringen gesehen, wie Sie missbrauchen wollten, was die Geschäftsordnung dort hergibt. Das machen wir nicht mit. Wir wollen ein starkes Parlament, liebe Kolleginnen
-
Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für …
eine Entlastung von Bürokratie für die Betroffenen und macht das Leben der Betroffenen tatsächlich einfacher und leichter. Allein in Thüringen wird das Leben von 4 118 Haftopfern damit spürbar verbessert
-
Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für …
Thüringen wurden bis 2023 rund 2 000 Anträge auf Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden gestellt, über 700 wurden anerkannt. 210 Betroffene erhalten bereits monatliche Entschädigungszahlungen. Mit der neuen Regelung wird die Durchsetzung dieser Ansprüche nun künftig deutlich einfacher. Wichtig ist ebenso, dass es für ehemalige DDR-Heimkinder
-
Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für …
Fonds „Heimerziehung in der DDR“ erhalten und sich mehr als 1 000 weitere Personen an Beratungsstellen gewandt haben. Ich will für die Thüringer Landesregierung sagen: CDU, BSW und SPD haben in ihrem Regierungsvertrag vereinbart, sich weiterhin für eine Unterstützung der Betroffenen einzusetzen, sowohl im Land
-
Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für …
Bundestag hat dazu einen Entschließungsantrag verabschiedet, mit dem die Bundesregierung beauftragt wird, eine ergänzende gesetzliche Entschädigungsregelung zu prüfen. Wir unterstützen das als Thüringer Landesregierung ausdrücklich. Meine Damen und Herren, mit dem Gesetz gehen wir im Wiedergutmachungsprozess für die Opfer der SED-Diktatur einen großen Schritt
-
Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für …
Signal. Jetzt kommt es darauf an, dass die Umsetzung schnell, unbürokratisch und vor allem im Sinne der Betroffenen erfolgt. Für den Freistaat Thüringen kann ich Ihnen versichern, dass wir dazu unseren Beitrag leisten werden. – Vielen Dank
-
Bundestag 20/211 31.01.2025 ·ZP 29: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von t…
Jahre hier wirken durfte, allen, die hier im Bundestag ehrlich und mit vollem Einsatz arbeiten, und besonders meinem Team. Ihr Techniker aus Thüringen
-
Bundestag 20/210 30.01.2025 ·TOP 11: Vereinbarte Debatte: – Abschluss der Beweisaufnahme im 2. Untersuchun…
Aber über Atomkraftwerke kommen Staaten an Material für Atombomben. Ich will kein AKW in Thüringen, in Deutschland
-
Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 8 und 9: ZP 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Carmen Wegge, Marco Wander…
Verbotsgeraune erfolglos und wirkungslos sein wird, empfehle ich Ihnen, es Ihrem Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer gleichzutun und Kritikern Ihrer Verbotsfantasien einfach Schläge anzudrohen
-
erhält, nutzt sie diese, um parlamentarische Prozesse zu blockieren oder verächtlich zu machen. Sehr eindrücklich konnten wir das erst vor Kurzem im Thüringer Landtag beobachten