Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/59 26.02.2026 ·TOP 16: Technisierung statt Zuwanderung – Für einen leistungsfähigen Arbeitsm…
kleines Beispiel aus dem Freistaat Thüringen zeigt die große Misere auf. Wir sehen mit Zalando einen Großkonzern, der Milliardenumsätze machte und dennoch mit einem siebenstelligen Betrag aus Steuergeldern gefördert wurde, um Arbeitsplätze zu schaffen
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Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 29: Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bunde…
Aber die Situation ist nicht allein dort problematisch. In Hessen haben wir den Mittelgebirgsraum, wir haben gemeinsam mit Bayern und Thüringen die Rhön. Ich werde im Landtag öfter gefragt, ob wir denn bei einem Schadereignis festgestellt haben, ob es ein hessischer oder ein bayerischer Wolf
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Peer Steinbrück gemeint hat. Das Vertrauen in die öffentliche Hand und in die Politik schwindet. Seit über 20 Jahren reden wir in Thüringen über die Mitte-Deutschland-Verbindung, eine dringend notwendige Anbindung, die das Rheinland mit Sachsen und Mitteldeutschland verbindet
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Herr Ministerpräsident Schulze, eben zu Recht hingewiesen. Ich habe in den 1990er-Jahren in Berlin gelebt und damals ein bisschen neidisch nach Thüringen geguckt. Dort war es nämlich so wie in allen ostdeutschen Bundesländern: Mit dem Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz hat man damals gute Erfahrungen gemacht
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Verkehrsprojekten Deutsche Einheit sind neue leistungsfähige Infrastrukturen, neue Schienenwege geschaffen worden wie die heute höchst erfolgreiche ICE-Trasse durch den Thüringer Wald, die München und Berlin in nur vier Stunden verbindet, oder unsere Autobahnprojekte A 38, A 71, A 73. All das ist zügig umgesetzt
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Flexibilisierung und Reduktion einzelner Verfahrensstufen notwendige Freiräume eröffnet. Freiräume sind dringend notwendig. Besonders hervorzuheben ist die umfassende Digitalisierung der Planfeststellungsverfahren. Wir in Thüringen werden Hessen folgen. Bis zum Ende des Jahres wollen wir die Bauverwaltung vollständig digitalisiert haben – ich bin sicher, wir werden den gleichen
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dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen: Weg von entbehrlichen und komplizierten, überbordenden Regularien, hin zu mehr Ermöglichungskultur, wie wir das in Thüringen nennen! Ambitionierter, mutiger, schneller und – ja – auch digitaler! Gestatten Sie mir die Anmerkung: 235 Einwendungen und Änderungsanträge zeigen, wie wichtig uns allen dieses
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Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 62: Entschließung des Bundesrates zur strafrechtlichen Ahndung extremisti…
Weil das Klassenzimmer kein öffentlicher Raum ist. Genau hier setzt unsere Initiative an. Wir in Thüringen wollen das ändern. In ganz Deutschland steigen die Zahlen der sogenannten besonderen Vorkommnisse in den Schulen dramatisch an. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Demokratiebildung und Pädagogik bisher nicht
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Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 33: Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversor…
sicherzustellen, ist ein Ziel, hinter dem sich sicherlich jeder und jede versammeln kann. Damit wird auch das Ziel unterstützt, das wir in Thüringen mit der Einführung des Konzepts eines sogenannten 20-Minuten-Landes im Gesundheitsbereich formuliert haben, nämlich: 20 Minuten bis zum Arzt, 20 Minuten
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·TOP 8: Clankriminalität entschieden bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schüt…
schon gesagt. Sie sagen, Sie wollen die Verfassungsschutzbehörden ertüchtigen, während sich Ihre Chefin in eine Fernsehsendung setzt und über die Optik des Thüringer Verfassungsschutzchefs lustig macht; der Bart sei zu lang und solche Dinge. Diese Verfassungsschutzämter wollen Sie jetzt auch noch zur Bekämpfung der Clankriminalität
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·TOP 12: Realistische Friedensziele formulieren – Deutsche Leistungen an die U…
Mord in Deutschland, mit Sabotage, mit Cyberangriffen. Der thüringische Innenminister sagt, dass er den Verdacht hat, dass Ihre Partei Anfragen stellt, um Sicherheitsrelevantes in Deutschland für dieses Regime auszukundschaften
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
Schwarzwald, den Bayerischen Wald, den Thüringer Wald. Ohne wirksamen Klimaschutz werden diese Wälder nicht bewahrt, sondern sie werden dauerhaft geschädigt
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Thüringen würde es die Hälfte der Betriebe treffen, bei uns 2 400 Betriebe. Das ist nicht nur ein wirtschaftlicher Schaden; das würde den ländlichen Raum komplett verändern, und dann verlieren wir die Menschen dort. Das darf uns nicht passieren
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 12: Mieterinnen und Mieter besser schützen – Erste Mietrechtsnovelle sofo…
haben Bund, Länder und Kommunen unter Führung der Altparteien – einschließlich der Linken, zum Beispiel in Thüringen – zur Verbesserung getan? – Nichts, mit durchschlagender Wirkungskraft. Sie zogen sich vielmehr geplant und einschneidend aus dem Vermietermarkt zurück und verkauften ihre Bestände. Im Klimawahn verteuerten sie die Energie
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sven Lehmann, Katrin Göring-…
erste gemeinsame Staunen bleibt hängen. Diese Erfahrungen wirken weit über den Moment hinaus. Wer hier investiert, investiert in die kulturelle Zukunft. Thüringen zeigt, dass dieser Ansatz trägt. Bei uns ist ein starkes Kindermedienland entstanden: KiKa, Sandmann, Bernd das Brot. Das alles nicht zufällig, sondern systematisch
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 90: Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Thüringen hat sich mit dem Vorschlag, den Vermittlungsausschuss anzurufen, im Vorfeld der letzten Bundesratssitzung am 21. November keine leichte Frage gestellt. Ich bin sehr dankbar, dass sich die Länder hinter diesem Vorschlag versammeln konnten. Es wurde damit
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anpacken, die in der Kirchengemeinde genauso wie in Kulturinitiativen, im Rettungsdienst, beim Sportverein dafür Sorge tragen, dass ehrenamtliches Engagement gelebt wird. In Thüringen ist mehr als jeder Dritte im Ehrenamt engagiert ist. Damit wird deutlich: Deutschland wäre ohne das Ehrenamt, das wir heute hier auch
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alles das zusammengenommen sind keine technischen Details. Vielmehr ist es ein Bekenntnis: Wer Verantwortung übernimmt, wird unterstützt und nicht behindert. Wir in Thüringen haben mit der Verankerung des Ehrenamts in der Landesverfassung, mit dem deutschlandweit ersten Ehrenamtsgesetz, mit einer digitalen Möglichkeit, das Ehrenamt zu unterstützen
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komme aus einem Land, das ein großes Pendlerland ist. Insgesamt pendeln drei von vier Arbeitnehmern. Das bedeutet: 570 000 Thüringerinnen und Thüringer werden mit der heutigen Änderung entlastet. Das bedeutet für jeden eine Entlastung von ungefähr 400 Euro im Jahr. Es ist ein gutes Zeichen
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nächsten Jahr werden im Februar die Olympischen Winterspiele stattfinden. Natürlich werden wir aus Thüringen uns wieder anstrengen, Spitzenreiter unter den deutschen Bundesländern zu sein, wenn es um die Wintersportarten geht. – Ja, Markus, du kannst den Kopf schütteln! Ihr hattet nur fünf Medaillen, wir hatten acht