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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Syrien
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243
Sprecher:innen
210
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630 Treffer in 138 Sitzungen für „Syrien“
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  1. fordert deshalb die Wiederaufnahme der Beziehungen zu Syrien mit der Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in Damaskus

  2. Gipfel der Doppelmoral ist ja: Sie nennen Menschenrechtsverletzungen in Syrien oder in Afghanistan als Grund, keine diplomatischen Beziehungen zu führen. Ich habe aber weder von den Ampelparteien noch von der Union gehört, dass sie den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Saudi-Arabien oder anderen Golfdiktaturen

  3. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir die Anträge der AfD zu Afghanistan und Syrien vor dem Hintergrund der aktuellen Migrationsdebatte angeschaut. Ich möchte uns alle hier oder zumindest die, die dafür empfänglich sind, bitten, einen Schritt zurückzutreten

  4. HL Helge Lindh SPD

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine schreiende, brüllende Leere im Antrag, nein, in der Antragskaskade der AfD betrifft diejenigen, die in Syrien und in Afghanistan Opfer sind, also die besonders gefährdeten Personen. Gerade aber um dieser Personen willen, wie Kollege Müller völlig zu Recht

  5. HL Helge Lindh SPD

    Zweitens. Ich war ich völlig überrascht, fast schon berührt, wie Sie in Bezug auf Syrien von Wiederaufbau und Befriedung sprechen. Gleichzeitig aber verkünden Sie in jeder Haushaltsdebatte, dass Entwicklungshilfe abgeschafft gehört und dass das Entwicklungshilfeministerium abgeschafft werden muss. Auch das wieder eine Meisterschaft im Widerspruch

  6. HL Helge Lindh SPD

    Dann kommen wir zum Dritten, zur Königsdisziplin des Selbstwiderspruchs. Sie sprachen vom Urlaub in Syrien und in Afghanistan. Ihre Truppe hat 2018 einen wirklich bemerkenswerten Urlaub mit abschließender Bundespressekonferenz gemacht, bei dem Sie das Assad-Regime besucht haben, von ihm hofiert, luxuriös ausgestattet und empfangen

  7. HL Helge Lindh SPD

    Freude hierhergekommen. Sie sind übrigens auch nicht, wie Frau Dağdelen den Eindruck erweckte, gekommen, weil wir zu wenig diplomatische Beziehungen mit Syrien haben. Verdammt noch mal, die Menschen sind millionenfach gekommen, weil sie in Gefahr waren, weil sie abgeschlachtet wurden, weil das ein mörderisches Regime

  8. Ersten ist der IS seit 2019 militärisch besiegt. Die weitere und dauerhafte Eindämmung des IS obliegt damit den souveränen Staaten Syrien und Irak

  9. UL Ulrich Lechte FDP

    Doch neben der Bedrohung durch die Hisbollah, Hamas und Huthi dürfen wir auch die islamistischen Terroristen vom IS im Irak und in Syrien nicht vergessen. Der sogenannte „Islamische Staat“ ist dort weiterhin aktiv und sucht sich immer wieder neue Rückzugsräume, um sich zu reorganisieren

  10. UL Ulrich Lechte FDP

    Dennoch bleibt die Ideologie des Dschihadismus sowohl in Syrien als auch im Irak präsent. Auch wenn in den ehemaligen Hochburgen des IS niemand mehr offen Sympathie für die Terrororganisation zeigt, sind die ungelösten sozialen Missstände im Irak weiterhin Hindernisse für eine dauerhafte Aussöhnung. Diese instabile

  11. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Erinnern wir uns: Ab 2014 kontrollierte er große Teile Iraks und Syriens. Er eroberte diese Gebiete auf brutalste und bestialische Art und Weise. Menschen wurden enthauptet, verbrannt, ertränkt, gekreuzigt. Er veranstaltete Sklavenauktionen, bei denen jesidische Frauen verkauft wurden. Diese barbarischen vermummten Schlächter haben eine Region

  12. HL Helge Lindh SPD

    Ausdruck von Verantwortung ist aus unserer Sicht eben nicht, nach Solingen erst mal vorzuschlagen, es solle einen Aufnahmestopp für alle Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan geben, dann zu erkennen, dass das vielleicht doch nicht so gut ankommt und etwas überzogen ist, als nächstes Thema dann

  13. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Syrien, Nordkorea und der Iran zusammen weniger oft. Wir dürfen nicht bereit sein, diese Schieflage im UN-Menschenrechtsrat weiter zu akzeptieren

  14. RS Rainer Semet FDP

    Staaten militärisch bedroht. In den letzten zehn Jahren wurden mindestens 30 Resolutionen im UN-Sicherheitsrat blockiert, vor allem zu den Konflikten in Syrien und in der Ukraine. Dabei nutzen Russland und China ihr Veto immer wieder aus, um dringend nötige Maßnahmen zu verhindern

  15. UL Ulrich Lechte FDP

    Iran, wo Frauen, die kein Kopftuch oder das Kopftuch nicht richtig tragen, von den Sicherheitskräften ermordet werden; Syrien, wo der Diktator gegen die eigene Bevölkerung vorgeht

  16. AH Ansgar Heveling CDU/CSU

    Blick in den im Auftrag der Staatlichen Museen zu Berlin herausgegebenen Band „Kulturraub – Fallbeispiele aus Syrien, Irak, Jemen, Ägypten und Libyen“ lohnt sich. Er gibt wertvolle Einblicke in das Milieu des Kunstraubs und des illegalen Handels von Kulturgütern

  17. SA Stephanie Aeffner Grüne

    sicher: Wenn Sie einen Herzinfarkt haben, gehen Sie ins Krankenhaus und sagen bei syrischen Ärztinnen oder Ärzten: Aus Syrien? Alles klar, ich verzichte auf die Behandlung. – Ich glaube, die Bürger/-innen in diesem Land werden sich überlegen, ob es nicht sinnvoll ist, Menschen dauerhafte Integrationschancen

  18. haben Dinge erlebt, die wir uns in unserer privilegierten Position gar nicht vorstellen können. Sie fliehen vor Terrorregimen in Ländern wie Afghanistan, Syrien oder dem Iran. Orte, an denen das Leben nichts zählt

  19. letzten Jahre in Syrien und der Ukraine gibt es einen Push-Faktor. Sie reden ja immer gerne von Pull-Faktoren, hier aber gibt es einen Push-Faktor. Wissen Sie, wie der heißt

  20. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06, 21
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    Aber klar ist auch, Frau Ministerin: Wir erwarten jetzt Abschiebungen nach Syrien und dass die Abschiebungen in beide Länder auch entsprechend verstetigt werden