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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Straßenverkehrsgesetz
133
Nennungen
39
Sprecher:innen
30
Sitzungen
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10 Treffer in 6 Sitzungen für „Straßenverkehrsgesetz“
Verlauf von „Straßenverkehrsgesetz“ ansehen
  1. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    Für Herrn Minister Winfried Hermann gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Das Straßenverkehrsgesetz als Rechtsrahmen muss mit der Zeit gehen, deshalb sind laufend Anpassungen nötig. Wir befürworten das Vorhaben und die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes, sehen aber im Detail noch Verbesserungspotenzial. Das zeigen die Änderungsanträge

  2. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute wieder mal das Straßenverkehrsrecht. Zu Recht! Das Straßenverkehrsgesetz muss modernisiert werden. Das wird heute hiermit auch geleistet. Wir stellen die Weichen für ein modernes, digitaleres Gesetz, das bürgerfreundlicher, einfacher und unbürokratischer ist. So wird

  3. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Straßenverkehrsgesetz ist ein Gesetz, das uns alle betrifft und vor allem einem Ziel dient: der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Für die anstehenden Änderungen sind mir dabei drei Punkte ganz besonders wichtig

  4. auch in den Ländern, besonders in Hamburg und Baden-Württemberg, hat sich das Blatt nun gewendet. Die jetzt vorgelegte Novelle zum Straßenverkehrsgesetz ermöglicht es Kommunen, Scancars zur Kontrolle von Parkplätzen einzusetzen. Das bedeutet: Kommunen erhalten einen größeren Handlungsspielraum. Die digitale Kontrolle von Parkplätzen ist schneller

  5. AJ Alexander Jordan CDU/CSU

    gilt insbesondere für meinen Wahlkreis Helmstedt – Wolfsburg. Zum Straßenverkehrsgesetz gehen wir jetzt einen Schritt in die richtige Richtung, hin zu digitaler Zukunft der individuellen Mobilität in Deutschland

  6. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    Bund zieht mit der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes nun mit einer guten Regelung nach. Deutschland ist damit gleichauf mit anderen EU-Ländern, in denen die digitale Parkraumkontrolle längst zum Alltag gehört. Mit der Einführung des digitalen Führerscheins machen wir einen wichtigen Schritt in Richtung einer modernen

  7. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    unseren Vorschlägen zustimmen. Damit können wir den Gesetzentwurf der Bundesregierung noch deutlich besser machen. Wir begleiten konstruktiv das Gesetzgebungsverfahren für ein modernes Straßenverkehrsgesetz und für Bürokratieabbau. Lassen Sie uns diese Chance nutzen für eine moderne, zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität

  8. RC Robert Crumbach Brandenburg

    Eine vom Bund eingesetzte Expertenkommission hat damals einen entsprechenden THC-Grenzwert von 3,5 Nanogramm pro Milliliter Blutserum empfohlen, der heute im Straßenverkehrsgesetz festgelegt ist. In ihrer Empfehlung hat die Expertenkommission damals aber auch bereits den Mischkonsum von Cannabis und Alkohol thematisiert und sich aufgrund

  9. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Fahrer. Da wir ein Rechtsstaat sind, braucht es für ein Reallabor immer auch eine Experimentierklausel im Gesetz. Die haben wir auch; im Straßenverkehrsgesetz haben wir eine Experimentierklausel zum autonomen Fahren. So weit

  10. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Straßenverkehrsgesetz regelt sehr viele Dinge, weite Bereiche des Straßenverkehrs, und im Straßenverkehr und in der Technik des Straßenverkehrs ändert sich ständig etwas. Deswegen haben die Verkehrsminister und Verkehrsministerinnen der Länder in mehreren Beschlüssen der Verkehrsministerkonferenz