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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Soldatenversorgungsgesetz
6
Nennungen
5
Sprecher:innen
5
Sitzungen
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6 Treffer in 5 Sitzungen für „Soldatenversorgungsgesetz“
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  1. werden das Beamten- und das Soldatenversorgungsgesetz ändern, nämlich durch eine Aufhebung der Hinzuverdienstgrenze nach § 14a des Beamtenversorgungsgesetzes und nach § 26a des Soldatenversorgungsgesetzes. Die Meinung der Verteidigungspolitikerinnen und -politiker der SPD-Fraktion ist dabei klar: Wir fordern und wir arbeiten an einer Abschaffung aller Hinzuverdienstgrenzen für

  2. MS Merle Spellerberg Grüne

    vorliegenden Gesetzentwurf sorgen wir zudem für eine noch nachhaltigere Unterstützung. Wir erweitern die Zeiträume, in denen Leistungen des Soldatinnen- und Soldatenversorgungsgesetzes in Anspruch genommen werden können, damit wir insbesondere diejenigen, die aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden sind, langfristiger bei ihrem Weg in das zivile Leben unterstützen

  3. Bundesrat 1047 27.09.2024
    RH Dr. Reiner Haseloff Sachsen-Anhalt

    Vereinfachung bei der Anerkennung gesundheitlicher Folgeschäden ermöglicht. Wir haben in diesem Zusammenhang über den Vorschlag diskutiert, Regelungen zu schaffen, die sich am Soldatenversorgungsgesetz orientieren

  4. JA Johannes Arlt SPD

    Damen und Herren, für Wehrdienstbeschädigte stellen wir mit dem SEG unter anderem den Schadensausgleich und die medizinische Versorgung neu auf. Auch das Soldatenversorgungsgesetz wird ab 2025 in neuer Fassung gelten. Die Neuregelungen tragen als Puzzlestücke auch dazu bei, dass eine Berufsentscheidung für die Bundeswehr leichter

  5. MS Merle Spellerberg Grüne

    Ganz konkret erweitern wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf die Zeiträume, in denen Leistungen des Soldatenversorgungsgesetzes in Anspruch genommen werden können. Damit wollen wir Soldatinnen und Soldaten, die aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden sind, besser und langfristiger bei ihrer Eingliederung in das zivile Leben unterstützen. Gleichzeitig wollen

  6. KG Kerstin Griese Parl. Staatssekretärin BMAS

    Änderungen anpassen. Sie sehen also: Wir packen hier richtig viele Änderungen an. Auch das Soldatenversorgungsgesetz wird dem angepasst