Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schleswig-Holstein
1070
Nennungen
261
Sprecher:innen
227
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
699 Treffer in 222 Sitzungen für „Schleswig-Holstein“
Verlauf von „Schleswig-Holstein“ ansehen
  1. RK Regina Kraushaar Sachsen

    gemeinsame Antrag von Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein stellt die grundsätzliche Frage nach Kompetenz, Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit. Diesem schließen wir uns an. Wir ergänzen diese Kritik dort, wo sie ganz konkret wird: bei den Schwellenwerten und bei der Frage, welchen Spielraum Regionen und Kommunen

  2. DS Dirk Schrödter Schleswig-Holstein

    Land Schleswig-Holstein stellt fest, dass der Ausbau leistungsfähiger Rechenzentrumskapazitäten eine wesentliche Voraussetzung für die digitale Transformation von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft ist. Außerdem stellen Rechenzentren einen wichtigen Beitrag für die Energiewende dar, sofern sie dabei Kriterien wie Energieeffizienz, Nutzung erneuerbarer Energien und Schutz

  3. DS Dirk Schrödter Schleswig-Holstein

    gemäß § 29 Absatz 1 Nummer 1 Gewerbesteuergesetz (GewStG) nach dem Verhältnis der gezahlten Arbeitslöhne erfolgt. Vor dem Hintergrund begrüßt das Land Schleswig-Holstein ausdrücklich die im Gesetzentwurf vorgesehene Einführung eines besonderen gewerbesteuerlichen Zerlegungsmaßstabes für Betreiber von Rechenzentren (§ 29 Absatz 1 Nummer 4 des Gewerbesteuergesetzes – GewStG

  4. DS Dirk Schrödter Schleswig-Holstein

    steuerlichen Praxis zu einer zu engen Auslegung führen könnte und damit dem Gesetzeszweck zuwiderlaufen würde. Das Land Schleswig-Holstein unterstützt daher grundsätzlich eine Abkehr vom Ausschließlichkeitsgebot. Konkret muss insbesondere in sogenannten Bagatellfällen, also in Fällen, in denen neben dem Rechenzentrum nur in geringem Maße weitere

  5. DS Dirk Schrödter Schleswig-Holstein

    Land Schleswig-Holstein weist ferner darauf hin, dass für alle besonderen Zerlegungsmaßstäbe, auch für den Betrieb von Windkraft- und Solarenergieanlagen, eine einheitliche Regelung zur Frage der Ausschließlichkeit anzustreben ist, die insbesondere für die Standortkommunen eine sachgerechte Beteiligung am Gewerbesteueraufkommen sicherstellt

  6. DS Dirk Schrödter Schleswig-Holstein

    Land Schleswig-Holstein unterstützt die Zielsetzung der Europäischen Kommission, dass der Steuersatz für Strom den für Erdgas nicht übersteigen sollte. Die Bundesregierung wird um Prüfung gebeten, ob hierfür eine andere Rechtsgrundlage gewählt werden sollte

  7. eine Fläche deutlich größer als Schleswig-Holstein

  8. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    schneller werden. Unser Ziel: 75 Prozent Ausbauquote bis zum Ende der Legislatur. Fortschritte sehen wir in der ganzen Breite des Landes. Schleswig-Holstein liegt nach Branchenangaben schon bei weit über 90 Prozent

  9. HR Heidi Reichinnek Linke

    frag mich, was die frühere Bildungsministerin von Schleswig-Holstein zu dieser Erpressung gesagt hätte

  10. HS Henri Schmidt CDU/CSU

    Wissen Sie: Wir Schleswig-Holsteiner gelten als klare und ehrliche Leute. Deshalb will ich Ihnen auch ganz nüchtern sagen, was die Fakten hergeben

  11. MK Michael Kellner Grüne

    CDU/CSU, hat den Redispatch-Vorbehalt kritisiert. Ich habe mit großer Begeisterung einen Brief von Herrn Günther, dem Ministerpräsidenten der CDU aus Schleswig-Holstein, wahrgenommen

  12. Frau Ministerin, nun hatte ich eine schöne Sommertour bei mir im Norden, in Schleswig-Holstein, und habe dort auch mit vielen Genossenschaften, Unternehmen und Bürger/-innenenergiegesellschaften gesprochen. Sie allesamt eint erstens, dass sie ein Gefühl der Unsicherheit haben angesichts dessen, was mit dem Netzpaket

  13. Bundesrat 1068 25.09.2026
    BF Björn Fecker Bremen

    Meine Damen und Herren, die Länder Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben diese Praxis im Finanzausschuss bereits deutlich kritisiert, und ich will diese Kritik hier noch einmal in aller Deutlichkeit wiederholen. Diese kurzsichtige Sparpolitik wird den Druck auf die Klima- und Naturschutzprogramme

  14. MP Manfred Pentz Hessen

    Gesetz erlaubt Ausnahmen und befristete Abweichungen, aber eben nur in formalen Fragen. Ich danke dem Freistaat Sachsen, ich danke dem Land Schleswig-Holstein, dass sie unserer Entschließung beigetreten sind, und will kurz erklären, worum es uns genau geht

  15. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    Kinder und Jugendliche das Gas aus Deo-Flaschen ein. Ein elfjähriges Mädchen aus Nordrhein-Westfalen und ein 17-jähriges Mädchen aus Schleswig-Holstein nahmen an der Challenge teil und starben an den Folgen

  16. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Schleswig-Holstein, energiepolitisch gesprochen, haben wir gerade 20 Umspannwerke im Bau. Bei jedem einzelnen Spatenstich stehen Investoren bereit und sagen: Ich möchte hier investieren. – Das ist richtig gut, gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Überall ist aber dann das nächste Thema, dass genau diese Umspannwerke sehr

  17. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Forschung, die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde, die Förderung des traditionellen Brauchtums jeweils in Bezug auf die friesische Volksgruppe in Schleswig-Holstein. Nach den Belastungen durch die mit der SARS-CoV-2-Pandemie verbundenen Beschränkungen konnten die Vereine und Einrichtungen ihre Aktivitäten und Projekte wiederaufnehmen

  18. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Landesregierung Schleswig-Holstein unterstützt die grundsätzliche Zielrichtung des Verordnungsentwurfes und die damit verbundene Weiterentwicklung der Voraussetzungen für eine bedarfsgerechte und zukunftsorientierte Nutzung des Frequenzspektrums. Angesichts der zunehmenden Nachfrage nach Frequenzen ist es richtig und notwendig, die unterschiedlichen berechtigten Interessen an einer effizienten Nutzung des Frequenzspektrums

  19. AB Adam Balten AfD

    Übrigen freue mich auf die Wahlen in NRW, im Saarland und in Schleswig-Holstein

  20. MH Martin Hess AfD

    macht die CDU im Hinblick auf Die Linke? Sie schließt nicht etwa kategorisch jede Zusammenarbeit aus, nein, führende Vertreter wie der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther plädieren für eine Kooperation mit dieser Partei, die nichts anderes ist als der parlamentarische Arm von Islamisten, von Antisemiten