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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Raumordnungsgesetz
61
Nennungen
18
Sprecher:innen
20
Sitzungen
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50 Treffer in 17 Sitzungen für „Raumordnungsgesetz“
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  1. Deshalb holen wir das Raumordnungsgesetz jetzt ins 21. Jahrhundert. Dazu gehören im Wesentlichen fünf Punkte. – Herr Breilmann, ich sage Ihnen, was das mit Beschleunigung

  2. LB Lukas Benner Grüne

    Raumordnungsgesetz löst nicht all diese Probleme. Aber es ist auf dem Weg dahin ein unglaublich wichtiger Schritt; denn wir müssen moderieren, wir müssen abwägen, wir müssen uns angucken, was wir brauchen, was wir wollen. Gerade in einem so dichtbesiedelten Land wie Deutschland sind Flächen rares

  3. LB Lukas Benner Grüne

    Aber schauen wir uns einmal an, was wir hier machen. Wir haben es jetzt schon mehrfach gehört: Das Gesetz, die Novelle zum Raumordnungsgesetz, leistet einen Beitrag zur Planungsbeschleunigung

  4. Siedlungsstruktur, dann geht es um den Freiraumschutz. Es geht beispielsweise auch um Stromtrassen, um die Windenergie, den Klimawandel usw. Und das Raumordnungsgesetz ist der Rahmen für die daraus zu konkretisierende Planung: die Landesplanung, die Regionalplanung bis hin zum Flächennutzungsplan. Natürlich, Herr Breilmann – das ist doch

  5. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    aller Kraft – auch wenn es jetzt noch schwieriger geworden ist – schneller bauen und planen. Wir sind zum einen schon dabei, das Raumordnungsgesetz zu novellieren, um Planungsverfahren zu beschleunigen. Zum anderen hat das Kabinett heute Morgen die nächste Novelle des Baugesetzbuches mit Blick auf die Digitalisierung

  6. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    eine ist, dass wir dabei sind, das Raumordnungsgesetz zu novellieren, um diese Planungen entsprechend zu beschleunigen. Der andere Weg geht über das Baugesetzbuch. Wir wollen uns genau anschauen, wo wir zum Beispiel über die Bauplanung das ganze Thema „Wasserversickerung in der Stadt“ noch stärker

  7. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    Bereich der Erschließung von neuen Vorkommen ist es sicherlich sinnvoll, dass Sie sich noch mal anschauen, was wir mit der Novelle zum Raumordnungsgesetz gemacht haben. Da wurden ja auch wesentliche Vereinfachungen geschaffen, insbesondere was die Raumverträglichkeitsprüfung von großen Vorhaben anbelangt. Das andere

  8. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    einziger Vertreter der rohstoffgewinnenden Industrie. Eine echte Einbindung der Industrie hat bis heute nicht stattgefunden, und bei der laufenden Novellierung des Raumordnungsgesetzes muss man die Erleichterungen für den Rohstoffabbau mit der Lupe suchen

  9. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    haben. Wir investieren 10 Millionen Euro in BIM, und wir werden sämtliche Verwaltungsprozesse im Baubereich digitalisieren. Das fängt an beim Raumordnungsgesetz, geht über digitale Planungsverfahren und die Einführung der digitalen Bauakte bis hin zur Einführung von digitalen Gebäudezwillingen

  10. endlich mit der notwendigen Technik ausgestattet, damit Daten zur Kartierung und zum Artenschutz flächenübergreifend und lange nutzbar sind – und zentral zugänglich. Das Raumordnungsgesetz und das Baugesetzbuch werden modernisiert, und das nicht erst zum Ende der Legislaturperiode. Ein Grund für Verzögerungen in der Planung und Genehmigung