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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    nicht mit, obwohl wir doch wissen, dass eine klimaneutrale Industrie nur so möglich ist? Sie, Herr Habeck, wollen Bundeskanzler werden, und Olaf Scholz will es bleiben. Aber mit Verlaub: Das ist das Gegenteil von Führungsstärke. Es ist in Wahrheit ein Offenbarungseid, wenn die eigenen Fraktionen

  2. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Mette Frederiksen, die dänische Ministerpräsidentin, wollte mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Kontakt treten, damit Deutschland dabei eine führende Rolle übernimmt. Was hat sie bekommen? Frederiksen hat bei diesem wichtigen Thema nicht einmal eine Eingangsbestätigung bekommen. Deutschland war immer die führende Kraft bei europäischen Themen

  3. Umsetzung der eIDAS-2.0-Verordnung einleiten“. Zuerst mal: Es muss doch nicht alles eine „Zeitenwende“ sein, wo man was verändert. Olaf Scholz hat den Begriff geprägt, als es um die geopolitische Neusortierung der Welt ging, als es um Krieg und Frieden ging. Vielleicht brauchen

  4. IP Ingrid Pahlmann CDU/CSU

    Fachkräftemangel – Bedienungen, Köche, die abgewandert sind und nicht wiedergekommen sind –, die Belastung durch die Inflation. Hinzu kommt das gebrochene Versprechen von Olaf Scholz, die Reduzierung der Mehrwertsteuer in der Bediengastronomie beizubehalten

  5. sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Bürger! Wir befinden uns in einer historischen Woche, kann man sagen. Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage gestellt, und wir haben ihm das Vertrauen entzogen. Das war ein guter Tag für Deutschland

  6. Oppositionsfraktion nicht mal mehr unsere eigenen Anträge einbringen und debattieren. Ich sage es mal in den Worten von Olaf Scholz: Ihnen fehlt die sittliche Reife für parlamentarische Demokratie, meine Damen und Herren

  7. JS Jens Spahn CDU/CSU

    verheerende Bilanz von Olaf Scholz und Robert Habeck, liebe Kolleginnen und Kollegen

  8. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Wenn man Olaf Scholz und Robert Habeck, wenn man SPD und Grünen genau zuhört, stellt man fest, dass ein Wort nie auftaucht: Wettbewerbsfähigkeit

  9. müssen Sie als SPD beantworten; denn das ist die alleinige Schuld der Bundesregierung und des Bundeskanzlers Olaf Scholz

  10. Streichung des Rest-Solidaritätszuschlags. Für 90 Prozent der Menschen in diesem Land haben wir den Soli mit dem damaligen Bundesfinanzminister Olaf Scholz schon gestrichen. Wenn man nun den Rest-Soli auch noch wegnimmt: Wer profitiert dann von den 12,5 Milliarden Euro

  11. brauchen aber das Gegenteil: ein solides, ein festes Fundament für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft. Und das wollen Olaf Scholz und die Sozialdemokratie

  12. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Beides ist schlecht; beides disqualifiziert ihn als Bundeskanzler. Olaf Scholz darf ab dem 23. Februar kein Bundeskanzler mehr sein

  13. sieben Leuten zu der Debatte über Ihren eigenen Gesetzentwurf erschienen. Der Kollege Lindner hat ja davon gesprochen, dass er von Olaf Scholz auf die Straße gesetzt worden ist und er sich auf der Straße wohlfühlen würde. Ich finde, auch das gehört in diesem Parlament vielleicht

  14. HW Hannes Walter SPD

    Zukünftig brauchen wir neben den neuen Industrien aber auch bezahlbaren Strom. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat erst vor Kurzem eine Senkung der Netzentgelte vorgeschlagen. Genau das ist der richtige Weg; denn die steigenden Netzentgelte belasten besonders kleine und mittelständische Unternehmen sowie Privathaushalte, vor allem

  15. HW Hannes Walter SPD

    Blick auf die nächsten Jahre beschäftigen wir uns zudem mit der Frage: Wie investieren wir in unsere Zukunft? Deshalb fordern Olaf Scholz und die SPD den Deutschlandfonds. Damit wollen wir die Investitionen in zukunftsweisende Technologien, in die digitale Transformation und in die Schaffung von Arbeitsplätzen

  16. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Glauben Sie den Versprechungen von Olaf Scholz nicht, der seit Jahren hohes Wachstum und mehr Wohnungen verspricht, aber eben nicht liefert

  17. Olaf Scholz geführte Regierung hat bereits wichtige Schritte unternommen, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. Dazu zählt die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts, die Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und die Digitalisierung von Visaverfahren

  18. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    immer noch glaubt, dass der wirtschaftspolitische Absturz Deutschlands nichts mit der Ampelkoalition zu tun hat, nichts mit einem führungsschwachen Bundeskanzler Olaf Scholz

  19. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    Anstatt gute Rahmenbedingungen für den Mittelstand zu schaffen und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken, und zwar in der Breite, haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck lieber großzügig Förderschecks in Milliardenhöhe an einzelne Unternehmen verteilt. Das war die Wirtschaftspolitik der jetzt gescheiterten Ampel

  20. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im März 2023 hat Olaf Scholz ein Wirtschaftswunder angekündigt, wie es Deutschland zuletzt in den 50er- und 60er-Jahren erlebt habe