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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. Auch deshalb bin ich froh, dass Olaf Scholz vor allem da, wo manch anderer längst unüberlegt Dinge übers Knie gebrochen hätte – Stichworte: „Merz im März“ und „den Gashahn sofort zudrehen“ –, alle Entscheidungen weiter wohlüberlegt und besonnen abwägt, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Wenn das „Scholzen

  2. AS Axel Schäfer SPD

    planierter Weg, wo alle 27 Staats- und Regierungschefs sagen: Jawohl, wir sind für die Beitrittsperspektive der Ukraine. – Es war wichtig, dass Olaf Scholz in den letzten Wochen ohne große Kameras, ohne immer nur schöne Bilder mit so vielen Staats- und Regierungschefs persönlich gesprochen hat, dass

  3. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Sehr geehrte Zuschauer! Bei diesem Tagesordnungspunkt natürlich auch: Liebe Soldatinnen und Soldaten! Friedrich Merz hat es heute bereits gesagt: Die Zeitenwenderede von Scholz am 27. Februar hat viele Erwartungen geweckt. Doch die Ampelkoalition ist sich treu geblieben und hat alle enttäuscht. Von den verheißungsvollen Reden … aber wenig Taten. Mit Blick auf den Verteidigungshaushalt ist klar: Die Verteidigungsministerin hängt sich nicht rein, die Ampel liefert nicht, und Olaf Scholz ist wortbrüchig

  4. Eine Aufarbeitung dieser Cum-ex-Geschäfte der Warburg Bank, der Beteiligung oder eben Nichtbeteiligung des damaligen Hamburger Bürgermeisters Scholz fand statt, findet statt und wird auch so lange stattfinden, wie sich Anschuldigungen und Beweise ergeben sollten. Aber die Unschuldsvermutung gilt eben auch für einen ehemaligen … dubio pro reo“ aus. Denn auch wenn viele Zweifel an dieser Sache hegen: Es gibt eben aktuell keinen Angeklagten Olaf Scholz

  5. ängstliche Kanzlerkandidat Friedrich Merz steht nun im Mittelpunkt. Wo ist eigentlich – und die Frage muss ja auch gestattet sein – Olaf Scholz

  6. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    haben die mangelnde Unterstützung in der vergangenen Wahlperiode durch die Union angesprochen –, schon deutlich erwidern. Sehr geehrte Frau Haßelmann, als Olaf Scholz am 27. Februar 2022 hier seine Rede zur Zeitenwende gehalten hat, hat er die volle Unterstützung der CDU/CSU-Fraktion bekommen

  7. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Olaf Scholz die 100 Milliarden Euro Sondervermögen mit Grundgesetzänderung eingefordert hat, um die Bundeswehr und die Sicherheit zu stärken, hat er die volle Unterstützung der CDU/CSU-Fraktion gehabt

  8. JS Jamila Schäfer Grüne

    dass nun endlich mehr Mittel für die sofortige Unterstützung der Ukraine freigegeben werden, die in den letzten Monaten vom Bundeskanzleramt unter Olaf Scholz blockiert worden sind

  9. Bundestag 20/213 13.03.2025 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    JT Jessica Tatti BSW

    Friedrich Merz fängt an, wie Olaf Scholz aufhört: Sie beide können kaum mehr laufen vor Arroganz und vor Abgehobenheit; das haben Sie beide gemeinsam. Es ist nicht mehr mit demokratischen Spielregeln vereinbar, es ist illegitim, was Sie hier machen

  10. dieser Stelle übrigens ein Bedürfnis, unserem Bundeskanzler Olaf Scholz zu danken. Er hat die Zeitenwende erkannt. Er hat mit dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro schnell reagiert. Er hat die europäische und transatlantische Einigkeit organisiert, starke Bindungen zum Globalen Süden ausgebaut

  11. Olaf Scholz gewählte Begriff der Zeitenwende beschreibt die an uns gestellte Herausforderung nach wie vor treffend. Aber wir müssen dieser Zeitenwende endlich auch gerecht werden

  12. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Sehr geehrte Damen und Herren, bei dem Duell zwischen dem Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz fehlte jemand. Das war die Zukunft

  13. Olaf Scholz war ebenfalls nicht beim Wirtschaftswarntag. Ohnehin: Er bereitet sich darauf

  14. zweite Nobelpreisträger aus den Reihen der SPD zu sein. Willy Brandt bekam den für den Frieden, Olaf Scholz bekommt den für Physik; denn er hat den endgültigen Beweis erbracht, dass es Paralleluniversen gibt

  15. Kurz gesagt: Olaf Scholz ist Jurist. Robert Habeck ist Literaturwissenschaftler. Friedrich Merz ist Jurist. Ich bin Politikwissenschaftler

  16. aber nicht wichtig für Sie. Stabilität für Rentnerinnen und Rentner und ein gesichertes Rentenniveau gibt es nur mit der Sozialdemokratie und Olaf Scholz

  17. politische Kompromiss etwas sehr Wertvolles ist. Und ich will es sehr klar sagen: Eine starke Mitte gibt es nur mit Olaf Scholz und der Sozialdemokratie

  18. lange wollen Sie denn dieses Freund-Feind-Muster noch durchhalten? Herr Merz, Sie sind genauso ein Politiker der Vergangenheit, wie es Olaf Scholz

  19. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    diese Fragen mit Nein antwortet, der sagt eben auch ein vielfaches Nein zu Robert Habeck und Olaf Scholz, zu der Regierung, die die letzten vier Jahre dafür verantwortlich war, dass wir in der Situation sind, in der wir heute sind

  20. HR Heidi Reichinnek Linke

    Dabei hat Olaf Scholz bei der letzten Wahl noch plakatiert, er sei der Kanzler für bezahlbares Wohnen. Aber nicht mal die zahnlose Mietpreisbremse haben Sie verlängert. Der Plan, 400 000 Wohnungen pro Jahr zu bauen – 100 000 davon sozial gebunden –, ist krachend gescheitert. Die Mieten