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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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1.095 Treffer in 283 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. werbe natürlich auch um die Zustimmung zu der von Nordrhein-Westfalen eingebrachten Entschließung in allen Punkten. – Vielen Dank

  2. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    damals ein Meilenstein. Doch wir müssen heute nüchtern feststellen: Der strafrechtliche Schutz der sexuellen Selbstbestimmung bleibt in vielen praxisrelevanten Fallkonstellationen unvollständig. Nordrhein-Westfalen unterstützt daher den vorliegenden Entschließungsantrag aus Hamburg ausdrücklich. Es ist Zeit für den nächsten zwingenden Schritt, die Einführung eines konsensbasierten Sexualstrafrechts nach

  3. VH Verena Hubertz Bundesministerin BMWSB

    nicht mehr tatenlos zusehen, wie mitten in den Kommunen wertvoller Wohnraum dahinrottet. Ich war selbst viel im Land unterwegs. Gerade in Nordrhein-Westfalen kann man dieses Problem sehr genau beobachten. Deswegen gibt es jetzt für die Kommunen ein scharfes Schwert, damit man dagegen geschlossen vorgehen

  4. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Risiko, dass nach jahrelanger Arbeit solche Pläne vor Gericht scheitern können. Erst vor wenigen Wochen traf es den Regionalplan Ruhr in Nordrhein-Westfalen. Auch bei mir im Wahlkreis musste die Windkraftplanung nach einem Gerichtsurteil völlig neu beginnen. Und da frage ich mich: Wo bleibt

  5. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    gute Erfahrungen vieler Bundesländer an. Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern kennen die Standarderprobung schon länger; Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen gehen jetzt in dieselbe Richtung. Wir unterstützen diese Entwicklung dort, wo Länder und Kommunen Bundesrecht vollziehen, und wir schaffen Freiräume, wo die Länder

  6. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    letzten zwölf Monaten knapp 180 000 Arbeitsplätze in der gewerblichen Fertigung verloren, einen gewissen Anteil davon natürlich auch bei uns in Nordrhein-Westfalen. Ich befürchte, dass diese Arbeitsplätze, die weg sind, nie wiederkommen werden. Das waren gut bezahlte Arbeitsplätze, mitbestimmte Arbeitsplätze innerhalb unserer Industrie

  7. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    gebraucht, weil die Einnahmen immer gestiegen sind, vor allem durch den Anstieg der Zahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze auf 38 Millionen. Allein in Nordrhein-Westfalen hatten wir in zehn Jahren 1 Million Arbeitsplätze dazugewonnen. Dadurch war sehr viel Geld in den Krankenkassen. Was mich wirklich ärgert

  8. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Universitätskliniken ausgleichen müssen. Wenn ich richtig informiert bin, schreiben alle Universitätskliniken in Deutschland zurzeit erhebliche rote Zahlen, auch unsere in Nordrhein-Westfalen. Ich bin Gesundheitsminister in einem Bundesland, in dem rund zwei Drittel aller Krankenhäuser freigemeinnützig sind

  9. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Herr Ministerpräsident Schnieder es für seine Heimat in der Eifel an einem Beispiel geschildert hat. Ich könnte solche Beispiele auch aus Nordrhein-Westfalen bringen. Es gibt einfach Krankenhäuser, die müssen da sein, wo sie sind, weil dort sonst nichts anderes ist. Wir müssen die Krankenhausfrage

  10. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Weiterentwicklung des Rettungsdienstes – hin zu einer umfänglichen Versorgungsleistung. Dass diese Anpassung höchst dringlich ist, zeigen viele Diskussionen, die wir gerade in Nordrhein-Westfalen haben. Die Krankenkassen wehren sich dagegen, Fahrten des Rettungsdienstes zu tragen, bei denen die Patienten vor Ort behandelt werden, ohne ins Krankenhaus

  11. PA Philipp Amthor Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    sich selbst daran gemacht haben, noch mehr Tempo, noch mehr Druck bei der Umsetzung dieses Thema zu machen. Ich will beispielhaft Nordrhein-Westfalen herausgreifen mit einem Entlastungskabinett und den Anstrengungen rund um eine radikale Abschaffung von Berichts- und Dokumentationspflichten

  12. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    sogenannte Bonner Nordbrücke, aufgrund von kurzfristig aufgetretenen Schäden gesperrt werden. Sie ist nicht irgendeine Brücke, sondern eine der verkehrsreichsten Brücken in Nordrhein-Westfalen und im ganzen Bundesgebiet, die von über 100 000 Fahrzeugen pro Tag befahren wird

  13. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Brücken gesperrt werden, was entsprechende Konsequenzen in den Regionen – Verkehrschaos, Belastungen von Menschen und Wirtschaft – zur Folge hat. Ich kann für Nordrhein-Westfalen nur sagen: Die Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid, die Haarbachtalbrücke bei Aachen oder die Ringbahnbrücke hier in Berlin – all das sind Schäden

  14. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    beobachten, dass immer noch zu viele schwere Lkws diese Brücken trotz Ablastungen, trotz Verboten benutzen. Hierzu haben wir aus Nordrhein-Westfalen schon in der Vergangenheit eine Entschließung in den Bundesrat eingebracht, die auch Ihre Zustimmung gefunden hat. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass jetzt auch

  15. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Vergabeverfahren, die wir brauchen, um das Ganze zu beschleunigen. Denn wir sehen: Es geht anders. Die Rahmedetalbrücke und die Haarbachtalbrücke in Nordrhein-Westfalen sind zwei Beispiele der Autobahn GmbH des Bundes, wo die Bauzeit und die Planungszeit enorm verkürzt wurden. Bei beiden Vorhaben ging

  16. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Antrag des Freistaates Bayern zu Punkt 15 der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026. Dabei wird Folgendes ergänzend erläutert: Die Länder kofinanzieren die Breitband- und Gigabitförderung des Bundes mit hohen Summen an Landesmitteln. In der Regel liegt

  17. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    dort den schnellsten Supercomputer Europas eingeweiht. JUPITER, Platz vier weltweit, steht nicht in San Francisco und nicht in Shanghai, sondern in Nordrhein-Westfalen

  18. ganz legal, mit dem Segen der CDU-geführten nordrhein-westfälischen Landesregierung

  19. BL Bettina Lugk SPD

    wird. Doch gerade die jüngsten Bürgerentscheide haben uns gezeigt, dass sich die Stimmung geändert hat. Sowohl in München als auch in Nordrhein-Westfalen gab es überraschend sehr positive Voten. Das zeigt, dass Menschen erkennen, welche Chancen mit der Bewerbung verbunden sind – für den Sport, für

  20. AM Axel Müller CDU/CSU

    fragmentarische Erkenntnisse“ über Umfang und Strukturen vorliegen – so Zitat aus dem Antrag –, und beziehen sich auf ein im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen erstelltes Lagebild, das es zu einer bundesweiten Betrachtung zu erweitern gelte