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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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775 Treffer in 200 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Zuweisungen auch abgelehnt. Das kann jeder in unseren Anhörungsschreiben und in den Bescheiden, die wir erlassen, nachlesen. Im Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen ist genau dargelegt, welche Fachärzte man für welche Leistungsgruppen braucht. Natürlich können drei Vollzeitkräfte im Bereich der Orthopädie nicht für die Leistungsgruppe im Bereich

  2. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    brauche ich Fachärzte für Frauenheilkunde, die ich natürlich dann wieder in der Allgemeinen Frauenheilkunde einsetzen kann. Deswegen ist auch in der nordrhein-westfälischen Krankenhausplanung ganz klar geregelt, dass Fachärzte, deren Bereiche zusammengehören, in mehr als drei Leistungsgruppen arbeiten können, aber nicht in völlig fremden Leistungsgruppen

  3. IB Ina Brandes Nordrhein-Westfalen

    Lücken schließt und dabei gezielt auf die besondere berufliche Situation selbstständiger Künstlerinnen und Künstler eingeht. Der Vorschlag geht auf ein von Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebenes Gutachten zu diesem Thema zurück, das von Herrn Professor Dr. Ulber von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg verfasst

  4. IB Ina Brandes Nordrhein-Westfalen

    Kreativschaffenden mehr finanzielle Sicherheit geben, legen wir die Grundlage dafür, dass sie ihre Arbeit kontinuierlich und ohne dauernde Existenzängste fortführen können. Nordrhein-Westfalen ist sich der Bedeutung von Kunst und Kultur bewusst und setzt sich dafür ein, die soziale Absicherung unserer Kulturschaffenden auf diese

  5. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Land Baden-Württemberg gibt ergänzend zu der gemeinsamen Protokollerklärung der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein folgende Protokollerklärung ab: Inhaltlich zielt die Reform darauf ab, die rein fallbezogene Finanzierung der Betriebskosten der Krankenhäuser durch ein Mischsystem aus Vorhalte- und Fallvergütung zu ersetzen

  6. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Auch aus Sicht der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein bedarf es einer Reform, um die Krankenhausversorgung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger auf zukunftsfeste Strukturen auszurichten und die Behandlungsqualität weiter zu steigern. Gleichzeitig müssen die Länder aber auch in Zukunft

  7. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Eckpunktepapier, sondern führt zu einer wesentlichen Schlechterstellung dieser Länder. b) Einrichtung einer Überbrückungsfinanzierung Ein kalter Strukturwandel ist aus Sicht der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein unbedingt zu vermeiden. Die mit dem KHVVG vorgesehenen Verbesserungen, unter anderem bei der Refinanzierung von Tarifkosten

  8. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Für Herrn Minister Karl-Josef Laumann gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Grundsätzlich begrüßt das Land Nordrhein-Westfalen die Stärkung von tarifgebundenen Unternehmen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Durch eine entsprechende bürokratiearme Regelung könnten insbesondere Unternehmen, die faire Löhne zahlen, vor Wettbewerbsverzerrungen durch niedrige Lohnkosten

  9. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    verschiedenen Orten verstreut. Der Alliierte Kontrollrat ordnete am 25. Februar 1947 die Auflösung des Staates Preußen an. Die Länder Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg übernahmen als dessen Nachfolgestaaten treuhänderisch die Verantwortung für die öffentlichen preußischen Kulturbestände auf ihrem Gebiet

  10. Nicht auf Bundesebene, nicht aus Nordrhein-Westfalen und auch nicht aus Bayern gibt es Zahlen, die einen derart negativen Trend belegen

  11. FB Dr. Felor Badenberg Senatorin (Berlin)

    Jetzt komme ich zur Mocro-Mafia. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen bekämpft die sogenannte Mocro-Mafia. Das ist eine niederländisch-marokkanische Organisation

  12. DK Dunja Kreiser SPD

    Probleme in Nordrhein-Westfalen sind doch eher hausgemacht

  13. CB Canan Bayram Grüne

    wenn das Cannabisgesetz wieder rückgängig gemacht werde, hat mich tatsächlich verwundert. Das ist eine Illusion. Wir werden die Organisierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen – ich bin an der holländischen Grenze aufgewachsen

  14. CB Canan Bayram Grüne

    Gegen diese Kriminalität haben wir in Europa Maßnahmen ergriffen. Das Phänomen in Nordrhein-Westfalen, dass es organisierte Mafiabanden gibt, die nicht an der deutschen Grenze haltmachen, sondern über die Grenze hinaus eine Gefahr für uns darstellen, ist ein Problem. Dem müssen wir aber kriminalpolitisch wirksam

  15. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    nehmen die Realitäten ja nicht zur Kenntnis; aber die Senatorin Badenberg hat es eben schon angesprochen: Die Kriminalitätsrate, gerade in Nordrhein-Westfalen, wo ich herkomme, ist um ein Vielfaches gestiegen

  16. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    sowie weitere Kollegen aus der Fraktion setzen uns schon seit Langem dafür ein, dass wir ein grenzüberschreitendes Polizeiteam zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden bekommen, in dem Bundespolizei und Landespolizei von beiden Seiten zusammenarbeiten

  17. Menschen, die offensichtlich davon überrascht werden, dass es grenzüberschreitende Organisierte Kriminalität gibt. Und dieser Mensch sitzt unter anderem im Innenministerium in Nordrhein-Westfalen. Das ist nämlich der Herr Reul; der hat das gar nicht gemerkt. Aber plötzlich, nach dem 1. April 2024, fällt

  18. Übrigen scheint auch Ihre CDU in Nordrhein-Westfalen die Sorgen gar nicht so ernst zu nehmen; denn sie sparen im Haushalt über 30 Millionen Euro bei Sicherheit und Justiz

  19. kann ja dann wohl nicht so schwer sein, die Organisierte Kriminalität in den Griff zu kriegen. Da müssen Sie mal in Nordrhein-Westfalen nachfragen; da wird Ihnen vielleicht weitergeholfen

  20. dürfte im Interesse aller sein –, um die Zersplitterung zu verhindern und die Wirtschaftlichkeit zu sichern. Es betrifft aber nur vier Bundesländer: Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Die anderen Bundesländer haben entweder eigene Regelungen oder gar keine. Einer oder eine erbt einen