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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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320 Treffer in 83 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
Verlauf von „Nordrhein-Westfalen“ ansehen
  1. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Risiko, dass nach jahrelanger Arbeit solche Pläne vor Gericht scheitern können. Erst vor wenigen Wochen traf es den Regionalplan Ruhr in Nordrhein-Westfalen. Auch bei mir im Wahlkreis musste die Windkraftplanung nach einem Gerichtsurteil völlig neu beginnen. Und da frage ich mich: Wo bleibt

  2. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    gute Erfahrungen vieler Bundesländer an. Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern kennen die Standarderprobung schon länger; Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen gehen jetzt in dieselbe Richtung. Wir unterstützen diese Entwicklung dort, wo Länder und Kommunen Bundesrecht vollziehen, und wir schaffen Freiräume, wo die Länder

  3. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    letzten zwölf Monaten knapp 180 000 Arbeitsplätze in der gewerblichen Fertigung verloren, einen gewissen Anteil davon natürlich auch bei uns in Nordrhein-Westfalen. Ich befürchte, dass diese Arbeitsplätze, die weg sind, nie wiederkommen werden. Das waren gut bezahlte Arbeitsplätze, mitbestimmte Arbeitsplätze innerhalb unserer Industrie

  4. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    gebraucht, weil die Einnahmen immer gestiegen sind, vor allem durch den Anstieg der Zahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze auf 38 Millionen. Allein in Nordrhein-Westfalen hatten wir in zehn Jahren 1 Million Arbeitsplätze dazugewonnen. Dadurch war sehr viel Geld in den Krankenkassen. Was mich wirklich ärgert

  5. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Universitätskliniken ausgleichen müssen. Wenn ich richtig informiert bin, schreiben alle Universitätskliniken in Deutschland zurzeit erhebliche rote Zahlen, auch unsere in Nordrhein-Westfalen. Ich bin Gesundheitsminister in einem Bundesland, in dem rund zwei Drittel aller Krankenhäuser freigemeinnützig sind

  6. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Herr Ministerpräsident Schnieder es für seine Heimat in der Eifel an einem Beispiel geschildert hat. Ich könnte solche Beispiele auch aus Nordrhein-Westfalen bringen. Es gibt einfach Krankenhäuser, die müssen da sein, wo sie sind, weil dort sonst nichts anderes ist. Wir müssen die Krankenhausfrage

  7. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Weiterentwicklung des Rettungsdienstes – hin zu einer umfänglichen Versorgungsleistung. Dass diese Anpassung höchst dringlich ist, zeigen viele Diskussionen, die wir gerade in Nordrhein-Westfalen haben. Die Krankenkassen wehren sich dagegen, Fahrten des Rettungsdienstes zu tragen, bei denen die Patienten vor Ort behandelt werden, ohne ins Krankenhaus

  8. PA Philipp Amthor Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    sich selbst daran gemacht haben, noch mehr Tempo, noch mehr Druck bei der Umsetzung dieses Thema zu machen. Ich will beispielhaft Nordrhein-Westfalen herausgreifen mit einem Entlastungskabinett und den Anstrengungen rund um eine radikale Abschaffung von Berichts- und Dokumentationspflichten

  9. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    sogenannte Bonner Nordbrücke, aufgrund von kurzfristig aufgetretenen Schäden gesperrt werden. Sie ist nicht irgendeine Brücke, sondern eine der verkehrsreichsten Brücken in Nordrhein-Westfalen und im ganzen Bundesgebiet, die von über 100 000 Fahrzeugen pro Tag befahren wird

  10. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Brücken gesperrt werden, was entsprechende Konsequenzen in den Regionen – Verkehrschaos, Belastungen von Menschen und Wirtschaft – zur Folge hat. Ich kann für Nordrhein-Westfalen nur sagen: Die Rahmedetalbrücke bei Lüdenscheid, die Haarbachtalbrücke bei Aachen oder die Ringbahnbrücke hier in Berlin – all das sind Schäden

  11. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    beobachten, dass immer noch zu viele schwere Lkws diese Brücken trotz Ablastungen, trotz Verboten benutzen. Hierzu haben wir aus Nordrhein-Westfalen schon in der Vergangenheit eine Entschließung in den Bundesrat eingebracht, die auch Ihre Zustimmung gefunden hat. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass jetzt auch

  12. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Vergabeverfahren, die wir brauchen, um das Ganze zu beschleunigen. Denn wir sehen: Es geht anders. Die Rahmedetalbrücke und die Haarbachtalbrücke in Nordrhein-Westfalen sind zwei Beispiele der Autobahn GmbH des Bundes, wo die Bauzeit und die Planungszeit enorm verkürzt wurden. Bei beiden Vorhaben ging

  13. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Antrag des Freistaates Bayern zu Punkt 15 der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026. Dabei wird Folgendes ergänzend erläutert: Die Länder kofinanzieren die Breitband- und Gigabitförderung des Bundes mit hohen Summen an Landesmitteln. In der Regel liegt

  14. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    dort den schnellsten Supercomputer Europas eingeweiht. JUPITER, Platz vier weltweit, steht nicht in San Francisco und nicht in Shanghai, sondern in Nordrhein-Westfalen

  15. ganz legal, mit dem Segen der CDU-geführten nordrhein-westfälischen Landesregierung

  16. BL Bettina Lugk SPD

    wird. Doch gerade die jüngsten Bürgerentscheide haben uns gezeigt, dass sich die Stimmung geändert hat. Sowohl in München als auch in Nordrhein-Westfalen gab es überraschend sehr positive Voten. Das zeigt, dass Menschen erkennen, welche Chancen mit der Bewerbung verbunden sind – für den Sport, für

  17. AM Axel Müller CDU/CSU

    fragmentarische Erkenntnisse“ über Umfang und Strukturen vorliegen – so Zitat aus dem Antrag –, und beziehen sich auf ein im Jahr 2022 in Nordrhein-Westfalen erstelltes Lagebild, das es zu einer bundesweiten Betrachtung zu erweitern gelte

  18. HL Helge Lindh SPD

    Anschein erwecken, dieser Staat und dieses Rechtssystem würden das ignorieren. Das ist fundamental unwahr. Es gibt das Lagebild in Nordrhein-Westfalen. Seit mindestens zehn Jahren haben sich diverse Behörden in Sachen Prävention, Detektion, aber auch Definition, die, wie der Kollege Müller beschrieb, komplex ist, damit

  19. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sieht ein grundsätzliches Verbot des kommerziellen Handels mit Gegenständen vor, die einen unmittelbaren Bezug zu einem oder mehreren Opfern des nationalsozialistischen Gewaltregimes und ihrer Verfolgung haben. Gleichzeitig wissen wir, dass ein nicht unerheblicher Teil dieser Gegenstände von den Nachfahren

  20. KS Katharina Schenk Thüringen

    Für die Länder Thüringen, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Wir begrüßen, dass im weiteren Gesetzgebungsverfahren die bisherige Terminologie „Marktüberwachungsbehörde“ durch den Begriff „zuständige Behörde“ ersetzt wurde. Diese Änderung gewährleistet eine zuständigkeitsgerechte Zuweisung der Befugnisse im Verfahren