Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundesland Nordrhein-Westfalen führen wir gerade Praxischecks zur Entbürokratisierung bei Unternehmensgründungen durch. Mit dem Bundesland Bayern treffen wir uns morgen, um Praxischecks hinsichtlich Nachhaltigkeitsberichterstattung und Verschlankung durchzuführen. Mit dem Bundesland Baden-Württemberg sind wir dabei, die Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien von der Praxis
-
Land Nordrhein-Westfalen hat für Maßnahmen im Zusammenhang mit Extremereignissen im Bereich Wald 12 Millionen Euro zur Verfügung gestellt bekommen – abgerufen haben sie 12 000 Euro
-
Bereich Tierwohl hat das Land Nordrhein-Westfalen – zwar ein bescheidener Betrag, aber immerhin – 1 Million Euro zur Verfügung gestellt bekommen – abgerufen haben sie 0 Euro. Ich wiederhole: 0 Euro
-
froh, dass in vielen Ländern jetzt auch das Tempo zugenommen hat. In Schleswig-Holstein, Niedersachsen und auch in Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Genehmigungen deutlich gestiegen, teilweise um 60 Prozent. Das muss Schule machen, etwa wenn wir in den nächsten Jahren die Netze für
-
Lebens die besten Ausgangsbedingungen brauchen. Und deswegen ist das Startchancen-Programm der Bundesforschungs- und -bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger so richtig. In Nordrhein-Westfalen – übrigens mit einer Koalition aus Union und FDP – haben wir das mit den Talentschulen sehr erfolgreich umgesetzt. Wir sollten das bundesweit machen
-
Mein Heimatland Nordrhein-Westfalen würde davon stark profitieren. Machen Sie mal was Außergewöhnliches, nämlich was Gemeinsames mit Herrn Wüst
-
Magdeburg oder in Brandenburg, dass all das, was es im Bereich der Stahlindustrie gibt, ob in Salzgitter oder bei mir in Nordrhein-Westfalen bei thyssenkrupp, von alleine kommt? Das kommt deshalb, weil wir eine aktive Bundesregierung haben und im Übrigen auch aktive Landesregierungen
-
sicherzustellen. Doch seit zwei Jahren warten wir vergeblich auf konkrete Maßnahmen oder Reformen, die diese Versorgung gewährleisten sollen. Bundesländer wie Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bremen und Schleswig-Holstein unterstützen das Vorhaben. Es ist enttäuschend, zu sehen, wie wenig Interesse hier an der Unterstützung eines
-
ändern. Aber ich will Ihnen einen Tipp geben, wer ihn ändern kann: Der eine davon heißt Wüst. Er ist Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen. Der könnte das machen. Der tut das aber nicht. Wissen Sie, warum er das nicht macht? Weil er eine Kommunalministerin, Frau Scharrenbach
-
glaube ich, auch schwarz geführt – sind es über 100 im gleichen Zeitraum, in Niedersachsen sind es über 100, in Nordrhein-Westfalen sind es über 100. In Bayern sind es drei. Großartig, wie es da weitergeht
-
Nordrhein-Westfalen ist ein Industrieland. Ich bin Industrieministerin und bin das sehr gerne. Und eben genau diese Industrie hat drängenden Fachkräftebedarf. Wir brauchen Fachkräfte für unseren Industriestandort, für unseren Stahlstandort, für den Maschinenbau, für den Dienstleistungssektor, für das Handwerk und viele weitere Bereiche. Nach einer
-
gehe mit Ihnen nach Olpe und erzähle Ihnen von einem Gespräch mit einem mittelständischen Familienunternehmer – einer der vielen Hidden Champions, die Nordrhein-Westfalen zu bieten
-
haben gesellschaftliche Auseinandersetzungen über dieses Thema erlebt und erleben sie bis heute. Es ist keine 25 Jahre her, dass ein ehemaliger nordrhein-westfälischer Ministerpräsident den furchtbaren Satz „Kinder statt Inder“ gesagt hat. Heute sage ich: Wir brauchen beides. Wir müssen uns gut um unsere Kinder
-
Nordrhein-Westfalen unterstützt den Umbau der Nutztierhaltung, um unsere Landwirtschaft nachhaltiger aufzustellen. Wir wollen mehr Tierwohl. Dies funktioniert jedoch nur gemeinsam mit unseren Landwirtinnen und Landwirten und nicht gegen sie. Und das funktioniert auch nur dann, wenn wir ihnen entsprechende Perspektiven bieten. Deshalb brauchen
-
Verdachtsfall – auf der anderen Seite, möchte ich gar nicht erst anfangen. Über Monate hinweg haben wir, die Länder und allen voran Nordrhein-Westfalen, nicht aufgehört, auf die Schwachstellen hinzuweisen
-
Aber um nicht missverstanden zu werden, möchte ich an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen: Nordrhein-Westfalen begrüßt grundsätzlich den Umbau zu einer zukunftsfähigen Nutztierhaltung und die Einführung eines staatlichen Kennzeichens. Gerne hätten wir als Länder hieran stärker mitgewirkt und unser Know-how eingebracht
-
Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates „Auskömmliche Finanzierung der Jobcente…
diesem Antrag fordert Nordrhein-Westfalen den Bund auf, insbesondere mit Blick auf den Bundeshaushalt 2024 eine auskömmliche Mittelausstattung für die Jobcenter im Eingliederungsbudget sicherzustellen und dies auch in zukünftigen Haushaltsplänen abzubilden. Dies bezieht sich auch auf Verpflichtungsermächtigungen, auf das Verwaltungskostenbudget sowie auf Mittel für
-
Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates „Auskömmliche Finanzierung der Jobcente…
Dies ist in Zeiten eines verstärkten Sprachförderbedarfs ebenfalls kontraproduktiv. Aus diesem Grund fordert Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 eine deutliche Erhöhung der Mittel des Bundes. Die ausreichende finanzielle Ausstattung der Jobcenter durch den Bund insbesondere für die Integration von (langzeit-)arbeitslosen Menschen
-
Bundestag 20/116 07.07.2023 ·ZP 19: Beschluss des Bundesverfassungsgerichts respektieren – Rechte des Deu…
Herr Merz, wir kommen ja beide aus Nordrhein-Westfalen. Sie kennen den rheinischen Spruch: Die lange Bank ist des Teufels liebstes Werkzeug. – Achten Sie darauf, dass Sie nicht darauf Platz nehmen! Achten Sie darauf
-
Bundestag 20/116 07.07.2023 ·TOP 18: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Elbe, 2006 an Oder und Elbe, 2013 an Flüssen in acht Bundesländern und 2021 die fürchterliche Katastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Jedes Mal wurden Untersuchungsberichte geschrieben. Jedes Mal wurden die Mängel nicht behoben, aus den Erkenntnissen keine politischen Folgen generiert