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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
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Sprecher:innen
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305 Treffer in 79 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    sind aktiv: Niedersachsen hat sich gemeinsam mit dem Bund in der letzten Wahlperiode erfolgreich in Brüssel dafür eingesetzt, dass der Schutzstatus des Wolfes in der FFH-RL abgesenkt wurde. Erst dieser Schritt hat dazu geführt, dass nun diese Gesetzesnovelle – und damit ein Bestandsmanagement – möglich

  2. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    finden und nicht den extremen Stimmen nachzugeben. Wir brauchen beim Wolf mehr Normalität im Umgang. Der Wolf bleibt eine geschützte Tierart: ln Niedersachsen haben wir einen guten Konsens zwischen landwirtschaftlichen Verbänden und Umweltverbänden. Der Wolf wird nicht wieder ausgerottet, aber da, wo er Probleme für

  3. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    Niedersachsen wird daher schnell ein wirkungsvolles regionales Bestandsmanagement umsetzen. Deshalb brauchen wir jetzt auch keine lange Hängepartie um eine noch ausstehende Verordnung für die Managementpläne, sondern Vertrauen in die Bundesländer. Was wir aber auch brauchen, ist eine länderübergreifende Koordination und eine klare Zuständigkeit

  4. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    für jede biogeografische Region spezifisch berechnete Bestandszahlen zur Verfügung stellen – auf Basis der Zahlen aus den einzelnen Bundesländern. Unser Monitoring in Niedersachsen bildet eine verlässliche Grundlage für unsere Zahlen. Wir brauchen klar definierte Untergrenzen, die durch Managementmaßnahmen und Entnahmen nicht unterschritten werden dürfen. Wenn künftig

  5. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen bekräftigen erneut die grundlegende Notwendigkeit einer wirksamen und qualitätsorientierten Krankenhausstrukturreform, deren Fortentwicklung sich im vorliegenden Krankenhausreformanpassungsgesetz abbildet. Die nunmehr im parlamentarischen Verfahren am 6. März 2026 getroffenen Regelungen werden grundsätzlich begrüßt

  6. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    hinter den Erwartungen zurückbleibt. Insbesondere in dünn besiedelten Regionen kann eine qualitativ hochwertige stationäre medizinische Versorgung dauerhaft nicht gewährleistet werden. Die Länder Niedersachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen fordern die Bundesregierung vor diesem Hintergrund zu zielgerichteten Nachbesserungen

  7. MP Manfred Pentz Hessen

    Dazu hat die Justizministerkonferenz auf Initiative von Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen den Bund aufgefordert. Ich danke den Ländern sehr, die sich daran beteiligen. Das sind Maßnahmen, die wirken. Aber sie können nur wirken, wenn die Staatsanwaltschaften und die Polizei überhaupt erst

  8. DK Dunja Kreiser SPD

    Herr Kuban, eine kleine Aufklärung noch: Die Polizei in Niedersachsen hat bereits elektrisch angetriebene Fahrzeuge

  9. CI Cem Ince Linke

    wollen ja vielmehr eine Antwort. – Schaffen Sie die richtigen Rahmenbedingungen! Wir brauchen günstige Energiepreise, wir brauchen Standortgarantien, wir brauchen die Automobilindustrie in Niedersachsen

  10. KK Dr. Konrad Körner CDU/CSU

    heute ernsthaft behauptet, dass Antisemitismusförderung, die niemand – niemand! – jemals infrage gestellt hat, gekappt wird, dann ist es in Anbetracht Ihrer Parteifreunde in Niedersachsen heuchlerisch und auch ein bisschen schändlich

  11. Drittens. Eine Studie in Niedersachsen zeigt: 46 Prozent der jungen Muslime wollen einen islamischen Gottesstaat; 18 Prozent befürworten Gewalt

  12. FP Filiz Polat Grüne

    systemrelevanten Bereichen beschäftigt. Ich sage das als Niedersächsin: Als wir die ersten Debatten darüber hatten, wieder nach Syrien abzuschieben, hat die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft erklärt – ich zitiere sinngemäß –: Ohne diese Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte – wir sprechen hier von dem systemrelevanten Bereich der Gesundheitsbranche – könnte

  13. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    lässt sich auch nicht mit diesem Beschluss ausräumen, den Sie da in Niedersachsen gefasst haben. Ich muss sagen: Ich bin wirklich zutiefst beschämt, dass eine Partei im Bundestag sitzt, die solche Beschlüsse fasst

  14. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Blick von ganz rechts nach ganz links richten; es wäre gut, wenn Sie etwas dazu sagen würden. Die Linke feiert sich in Niedersachsen damit, den Zionismus zu bekämpfen und Israel als – Zitat – „genozidalen Staat“ zu bezeichnen. Auch Sie haben sich inzwischen verloren

  15. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Frau Kollegin Reichinnek, wir haben am Wochenende eine Veranstaltung, einen Parteitag der Linken in Niedersachsen, erlebt, und wir mussten fassungslos mit ansehen, wie in der Linken sich antisemitische Strömungen breitmachen, dementsprechende Anträge gestellt worden sind und ein Antisemitismusbeauftragter zurückgetreten

  16. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    diesen Tagen eindrucksvoll gezeigt hat, dass er eigentlich auch keinen Platz bei uns im demokratischen Spektrum haben sollte. Ihr Landesparteitag in Niedersachsen ist schon angeklungen. Frau Reichinnek, ich weiß nicht, ob er schon so lange her ist, aber gerade eben haben Sie sich offenkundig nicht

  17. Soll Volkswagen – zum Teil im Besitz des Landes Niedersachsen – in den USA zusperren? Das würde den Verlust von Tausenden von Arbeitsplätzen in unserem Land bedeuten. Das würde die Strukturkrise in unserem Land weiter verschärfen

  18. BR Boris Rhein Hessen

    vorliegt, das Leben von Frauen und Kindern noch besser schützen. Ich hoffe, dass sich viele Länder dieser sehr wichtigen Initiative aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen anschließen. Ich bin sehr dankbar für diese Initiative. Ich glaube, sie ist ein wichtiges Signal und ein richtiger Schritt

  19. CM Christian Meyer Niedersachsen

    schon ein bisschen historisch, dass ein Antrag aus Bayern für mehr Windenergie breite Unterstützung aus dem Norden, von Schleswig-Holstein und Niedersachsen, bekommt. Ich hoffe, er findet auch eine breite Zustimmung hier im Hause. Die Entschließung aus Bayern kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Vielen Dank

  20. CM Christian Meyer Niedersachsen

    haben ihre Hausaufgaben gemacht. Wir haben mit einem Turbo die Zahl der Genehmigungen gesteigert. Sie haben die 200 Genehmigungen in Bayern genannt. Niedersachsen hat letztes Jahr 813 Windenergieanlagen genehmigt. Diese müssen jetzt auch realisiert werden. Das sind wir den Unternehmen schuldig, die ihre Arbeit