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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
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531 Treffer in 172 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Dass das nicht nur eine lustige, fixe Zukunftsidee ist, habe ich mir angucken können. Ich war in Schüttorf – in Niedersachsen natürlich; das beste Bundesland ever, sage ich Ihnen

  2. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    Während der Bund also erste Schritte für den Strukturwandel unternimmt, müssen auch alle Bundesländer – es ist gesagt worden – ihren Investitionsverpflichtungen nachkommen. Niedersachsen beispielsweise wird dieser Verpflichtung bereits jetzt gerecht. Neben einem wegweisenden neuen Krankenhausgesetz stellen Ministerpräsident Weil und Gesundheitsministerin Behrens weitere 210 Millionen Euro für

  3. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    Spitze, die in ihrem Haushalt auch wichtige Akzente dafür setzt. Ich danke vor allem aber unseren Landwirtinnen und Landwirten, namentlich dem Landvolk Niedersachsen, die sich aktiv bei dem Thema Moorschutz einbringen

  4. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    PF Peter Felser AfD

    Minister, in Brüssel sind Sie ebenfalls gnadenlos geschnitten worden: Keinerlei Ausnahme, keinerlei Hilfe für unsere Schweinehalter in der ASP-Frage. Gerade in Niedersachsen haben sich viele Betriebe Hilfe gewünscht. Sie haben null Komma null für unsere Landwirte herausgeholt. Mit dieser EU werden in Deutschland noch

  5. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Gäste! Herr Schäffler, ich lade Sie super gerne nach Niedersachsen ein. Wir sind das Land, das Wind- und Sonnenenergie hat. Wir sind übrigens das Land mit den geringsten Strompreisen und der besten Netzstabilität. Also kommen

  6. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz CDU/CSU

    beruhigt möglicherweise die grüne Basis, vor allem in Niedersachsen. In Wahrheit halten Sie mit dieser Politik das ganze Land zum Narren und beschädigen möglicherweise unwiderruflich die deutschen Unternehmen, den gesamten Wirtschaftsstandort und vor allem die mittelständischen Unternehmen in unserem Land

  7. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    dazu durchringen, dass Maßnahmen, die nachweislich die Inflation gebremst haben – der Tankrabatt, das 9‑Euro-Ticket –, verlängert werden. In meinem Wahlkreis in Niedersachsen kostet das Regionalticket jetzt wieder 190 Euro statt 9 Euro im Monat. Meinen Sie, die Pendler geben Ihnen recht, wenn Sie denen

  8. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    riskieren Blackouts. Sie setzen Bürger und Betriebe in diesem Land einem massiven Stresstest aus – und das alles, damit Ihre grünen Wahlkampfkollegen in Niedersachsen ihr schönes Plakat „Bye-bye, AKWs“ nicht abhängen müssen. Das ist die Wahrheit hinter Ihrer Entscheidung

  9. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    VP Victor Perli Linke

    Lemke, Sie sind sogar die erste Umweltministerin, die sich Gesprächen mit den Menschen verweigert, die von Atommüll betroffen sind. Bei mir in Niedersachsen soll der alte Schacht Konrad Endlager für 95 Prozent des deutschen Atommülls werden. Das ist vor 40 Jahren ohne faires Verfahren

  10. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    VP Victor Perli Linke

    Naturschutzbund stellt entsetzt fest, dass eine „grüne Umweltministerin das Gespräch über Sicherheitsprobleme mit Atommüll verweigert“. Beim Skandal-Atommülllager Asse II, auch in Niedersachsen, dasselbe: Mit eiskalter Machtpolitik will Frau Lemke ein Zwischenlager mitten in ein Naturschutzgebiet setzen, ohne Alternativen zu prüfen, und sie lehnt Gespräche

  11. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    VP Victor Perli Linke

    Stattdessen hat sie sich in den letzten Wochen ausgiebig Zeit dafür genommen, für die Grünen auf Wahlkampftour durch Niedersachsen zu gehen. Das ist wirklich skandalös und eine Unverschämtheit gegenüber den Menschen, die mit Ihnen sprechen wollen, die von Ihrer Politik betroffen sind. Sie machen Wahlkampf

  12. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    beweisen gerade in Niedersachsen mit dem LNG-Terminal in Wilhelmshaven, mit neuer Deutschlandgeschwindigkeit, die uns Mut machen sollte, dass die Herausforderungen, die vor uns liegen, nicht in dem Tempo, wie wir es aus der zeitlichen Historie kennen, zu bewältigen sind, sondern nur mit neuer, wirklich

  13. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    gelingt, ein solch starkes Signal in die Gesellschaft hinauszusenden, sodass wir alle gemeinsam aktiv daran arbeiten, Energie zu sparen. Wir in Niedersachsen unterstützen den Ausbau der erneuerbaren

  14. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    Denn davon wird ein großer Teil Schleswig-Holstein und Niedersachsen und ein Teil natürlich auch Mecklenburg-Vorpommern erreichen, und wir müssen den Menschen immer wieder erklären, was das bedeutet. Das ist eine große Herausforderung, aber wir machen das. Wir übernehmen im Norden an der Stelle

  15. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    beim Thema „Innovation und wirtschaftliche Entwicklung“ einen Riesenschritt nach vorne kommt. Wir haben das LNG-Beschleunigungsgesetz, mit dem wir gerade in Niedersachsen deutlich machen, wie es gehen kann. Am 21. Dezember, in achtfacher Geschwindigkeit, sind 30 Kilometer Pipeline gebaut, ist ein neuer Anleger gebaut

  16. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    will als Niedersachse sagen: Dazu trägt auch nicht bei, die Debatte zu führen, ob wir mit Fracking im Schiefergas die Gasversorgung sicherstellen können. Wir wollen raus aus fossilem Gas und die fossile Zeit nicht verlängern. Das muss unsere Antwort auf diese Herausforderung sein. Das Bundesnaturschutzgesetz

  17. Bundesrat 1023 08.07.2022
    OL Olaf Lies Niedersachsen

    nicht, wie wir diese Herausforderung eigentlich meistern wollen, ohne dass wir die nötigen Fachkräfte haben –, und der Druck wächst. Wir haben in Niedersachsen schon heute eine Jahresdurchschnittstemperatur, die im Vergleich zur vorindustriellen Zeit um 1,7 Grad gestiegen ist. Die Erneuerbaren sind unsere Chance

  18. LP Lucia Puttrich Hessen

    werden viele mitarbeiten müssen. Der Bundesrat konnte zwei Mitglieder in die Konferenz zur Zukunft Europas entsenden. Meine Kollegin Birgit Honé aus Niedersachsen ist dabei gewesen, ich bin dabei gewesen

  19. kann nicht sein, was gerade in Niedersachsen passiert ist: dass ein Verein zur Denkmalpflege, der in Karlsruhe ansässig ist, den Ausbau von Windkraft in Lüneburg verhindert. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das geht nicht

  20. schreibt, dass Politik vom Vertrauen der Menschen lebt. Das, was Sie hier vorführen, dieses Schmierentheater, verdient kein Vertrauen. Der Verfassungsschutz meines Bundeslandes Niedersachsen hat Sie als Verdachtsfall eingestuft, und deshalb werden Sie genau beobachtet. Sie dürfen keine Verantwortung in diesem Land übernehmen