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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation NATO
2044
Nennungen
263
Sprecher:innen
225
Sitzungen
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1.852 Treffer in 159 Sitzungen für „NATO“
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  1. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    machen wir einerseits eng abgestimmt mit unseren Freundinnen und Freunden in der NATO und in der Europäischen Union, weil es darum geht, dass alle in die gleiche Richtung gehen und nicht unterschiedliche Aktivitäten unternehmen. Andererseits treffen wir diese Entscheidung nach sorgfältiger Vorbereitung in den dazu

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    exportieren, was wir möglich machen, was wir finanzieren, abgestimmt mit unseren Freunden und Verbündeten in der Europäischen Union und der NATO und all denjenigen, die dazu zusammen Vorschläge unterbreiten. Wir betrachten dies unter verschiedenen Gesichtspunkten. Dazu gehört aber ganz bestimmt, dass wir auf gleiche

  3. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    besteht die Notwendigkeit, dass wir wegen der russischen Aggression sicherstellen müssen, dass die NATO und die Bundeswehr gut ausgestattet sind, und deshalb werden wir dazu auch mehr Mittel mobilisieren müssen; Sie wissen und kennen meinen Vorschlag mit dem Sondervermögen Bundeswehr

  4. sein, dass wir in dieser Situation wirklich alles tun, was in unseren Möglichkeiten steht – in der Tat unterhalb einer formellen Beteiligung der NATO und der Bundeswehr –, dass dieser Krieg von den Ukrainerinnen und Ukrainern gewonnen wird, dass sie sich erfolgreich verteidigen können

  5. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    diesem Zusammenhang ist eines ganz wichtig: Die NATO und Deutschland dürfen nicht riskieren, selbst zur Kriegspartei zu werden. Denn das ist für ganz, ganz viele Menschen momentan eine große Sorge: Wie geht das weiter? Wie wirkt sich das aus? Was bedeutet das auch für

  6. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    sind uns mit unseren Verbündeten in der NATO, mit unseren Partnern in der Europäischen Union sehr einig, dass wir diese Grenze nicht überschreiten wollen und auch nicht überschreiten werden

  7. MR Michael Roth SPD

    sein, aber ich will es trotzdem wenigstens einmal gesagt haben: Was uns gemeinsam gelungen ist, ist, dass die Europäische Union und die NATO geschlossen und entschlossen zusammenstehen. So viel Teamgeist hat es vermutlich schon seit vielen Jahren und Jahrzehnten in diesem vereinten Europa nicht mehr

  8. PL Patricia Lips CDU/CSU

    NATO und weite Teile der Staatengemeinschaft stehen zusammen. Ein Sanktionspaket folgt dem nächsten. Und, ja Frau Lambrecht, es gilt: „Kein eigenes militärisches Einschreiten!“, um einen noch größeren Weltenbrand zu verhindern. Aber dann müssen wir doch diejenigen, die am Ende auch unsere Freiheit verteidigen

  9. PB Peter Beyer CDU/CSU

    gegen die Ukraine in diesen Wochen und Tagen hören müssen, dass der russische Botschafter in Sarajevo in Bezug auf eine potenziell mögliche NATO-Mitgliedschaft des Landes Bosnien und Herzegowina in den Medien des Landes vernehmen lässt: „Wir mischen uns da nicht ein, wir haben

  10. Krieg in Bosnien endete schließlich nach robuster Intervention der NATO aus der Luft im Dezember 1995 mit dem Abkommen von Dayton. Die Bilanz der bosnischen Tragödie: mehr als 100 000 Tote, mehr als 2 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene, davon 350 000 nach Deutschland, schwer zerstörte

  11. JB Jens Beeck FDP

    schon genannt worden: Vor zwei Wochen ist der Botschafter Russlands in Bosnien-Herzegowina gefragt worden, ob denn Bosnien-Herzegowina sich eigentlich der NATO oder der EU anschließen könne, und die Antwort war: Ja, das entscheide jeder für sich selbst; aber wie wir reagieren könnten, sehe

  12. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Mein letzter Satz. – Das gilt auch für die USA, wenn ich an den Irak denke; das gilt, wie gesagt, auch für die NATO; es gilt auch für die Türkei, wenn ich an Syrien und die Kurdinnen und Kurden denke; es gilt für Saudi-Arabien

  13. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Bosnien nicht ein weiteres Mal passieren. Wir haben ein Land mit einer Blockade der politischen Klasse. Wir haben enttäuschte Erwartungen wegen des NATO- und des EU-Beitritts. Die Republika Srpska zündelt, und Kriegsverbrecher Putin hat mit Milorad Dodik einen Mann im Staatspräsidium

  14. JH Johannes Huber fraktionslos

    wiederholen Menschen. Wie vor 30 Jahren steht auch heute die westliche Wertegemeinschaft verwirrt daneben und träumt weiter von einem bosnischen EU- oder NATO-Beitritt. Doch das aus den Nöten des Krieges eilig zusammengezimmerte Dayton-System hat sich in der Zwischenzeit in etwas Surreales entwickelt

  15. Monat hat der russische Botschafter in Sarajevo angedroht, dass dem Land Selbiges wie der Ukraine widerfahren wird, wenn es sich zu einem NATO-Beitritt entscheiden sollte. – Dies ist eine völkerrechtswidrige Drohung und ein weiterer Versuch der Destabilisierung des Westbalkans, des Mittelmeerraums und damit auch

  16. Bundestag 20/26 25.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    SN Dr. Stefan Nacke CDU/CSU

    aktuell aus gutem Grund viel über äußere Sicherheit: über die Ausrüstung der Bundeswehr, über unsere Verteidigungsfähigkeit und das 2-Prozent-Ziel der NATO. In einer modernen, ausdifferenzierten Arbeitsgesellschaft gehört zu den zentralen Staatsfunktionen aber eben auch die soziale Sicherheit. Für soziale Sicherheit steht unser Sozialstaat

  17. Bundestag 20/26 25.03.2022 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    Dritte war der Versuch, die NATO und das westliche Bündnis zu spalten. Das ist nicht gelungen

  18. Bundestag 20/26 25.03.2022 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    JW Janine Wissler Linke

    Schon jetzt übersteigen die Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten die russischen um das fast 20-Fache

  19. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6

    Erstens. Gestern hat der Bundeskanzler in der Debatte das 2‑Prozent-Ziel der NATO nicht mehr erwähnt. Wir in der Unionsfraktion gehen aber fest davon aus, dass wir ab diesem Jahr dauerhaft mindestens 2 Prozent des BIP in die Verteidigung investieren

  20. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz CDU/CSU

    stehen heute im Grunde genommen da, wo wir vor 40 Jahren schon einmal standen, als wir über die Nachrüstung in der NATO und in der Bundeswehr sprechen mussten. Wir hatten damals das Glück, einen Bundeskanzler Helmut Schmidt zu haben, der das gegen seine eigene Partei