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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
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274 Treffer in 75 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    GG Georg Günther CDU/CSU

    Januar 2026 umgesetzt werden. Diese sind – das kann ich Ihnen versichern – zielgerichtet und wichtig; das untermauere ich gerne als Bundestagsabgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern

  2. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    nicht! Es sind 8,3 Milliarden Euro in diesem Jahr. Und ich kann Ihnen mal sagen, was das für mein Land Mecklenburg-Vorpommern bedeutet: 160 Millionen Euro im Jahr! Das ist genauso viel wie fünf neue Leopard-2-Panzer, und Sie bestellen sogar

  3. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    DS Dario Seifert AfD

    vorliegenden Form für uns nicht zustimmungsfähig. Geben wir Landwirtschaft und Fischerei wieder Verlässlichkeit, damit die Menschen nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern auch an der Nord- und Ostseeküste und in ganz Deutschland wieder von eigener Arbeit leben können. Das ist unser Auftrag als Alternative für

  4. CM Claudia Müller Grüne

    gesamten Treibhausgasemissionen von Deutschland aus. Trockene Moore in Niedersachsen emittieren so viel wie ganz Slowenien, Bayern so viel wie Island und Mecklenburg-Vorpommern mehr als ganz Jamaika

  5. Polizei in Mecklenburg-Vorpommern drangen Hacker im Juni in einen zentralen Server ein, welcher 3 500 Diensthandys der Beamten verwaltet. Alle Geräte mussten abgeschaltet werden, weil die Angreifer Zugriff auf sensible Daten hatten. Die Polizei war gezwungen, zur Funktechnik zurückzukehren. Der materielle Schaden liegt

  6. ganz Europa. Damit ruinieren Sie Handwerker, Bäcker, Familienbetriebe. Jeder Betrieb in diesem Land spürt Ihre verfehlte Politik. Die Bäckerei in Mecklenburg-Vorpommern, die Fabrikhalle im Ruhrgebiet, der Mittelständler in Bayern – sie alle bluten aus. Das ist keine Politik für die Menschen; das ist ein Raubzug

  7. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Wachstumsbooster die Perspektive für Steuersenkungen und vor allem die steuerliche Forschungsförderung. An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass in Mecklenburg-Vorpommern so wie in vielen ostdeutschen Bundesländern die steuerliche Forschungsförderung nicht besonders zum Tragen kommt, weil diese vor allem für große Unternehmen wichtig

  8. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern wird am nächsten Dienstag einen großen Investitionsgipfel durchführen mit allen Landräten und Oberbürgermeistern, mit allen Vertretern der Kammern, der Unternehmerverbände, der Sozialpartner und der Landesregierung, um darüber zu beraten, wo investiert wird. Ein Schwerpunkt wird für uns mit Blick auf Generationengerechtigkeit die vollständige

  9. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    dass wir an ihrer Seite stehen – als Lehre aus der Vergangenheit und aus Verantwortung für die Zukunft! Ich freue mich, dass Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein diesem Gesetzentwurf beigetreten sind, und ich würde mich freuen, wenn dies weitere Länder auch tun. – Danke schön

  10. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    Dies ist aber nicht in allen Regionen der Fall. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern die Region Westmecklenburg, die aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung für den Bereich Windenergie derzeit über keinen wirksamen Raumordnungsplan verfügt. In Westmecklenburg sind Windenergieanlagen deshalb im gesamten bauplanungsrechtlichen Außenbereich privilegiert. Infolgedessen zeigt sich

  11. Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen sehen den weiteren Entlastungsschritt als Beitrag hin zu einer vollständigen Übernahme der sich aus dem AAÜG ergebenden Lasten und erinnern an die Bitte des Bundesrates, hierzu einen konkreten Stufenplan vorzulegen (BR-Drucksache 350/24 (Beschluss

  12. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    folgende Erklärung zu Protokoll: Die zeitlich begrenzte Verlängerung der Mietpreisbremse ist ein notwendiger Beitrag zur Verlangsamung des kontinuierlichen Mietenanstiegs. Das Land Mecklenburg-Vorpommern begrüßt daher das Gesetzesvorhaben ausdrücklich. Der Anwendungsbereich der Mietpreisbremse wird sich jedoch ohne entsprechende Anpassung stetig verkleinern und die Mietpreisbremse dadurch ihre

  13. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    Weil aber Wohnungsknappheit und stetig steigende Mieten sozialen Sprengstoff in sich bergen und dieser tunlichst vermieden werden muss, hätte sich Mecklenburg-Vorpommern gewünscht, dass dieser Gesetzentwurf auch den Anwendungsbereich der Mietpreisbremse zum Schutz weiterer Mieterinnen und Mieter auf eine größere Zahl an Wohnungen ausdehnt

  14. WB Dr. Wolfgang Blank Mecklenburg-Vorpommern

    Land Mecklenburg-Vorpommern teilt die Auffassung, dass es einer grundlegenden Modernisierung des Betriebsverfassungsgesetzes bedarf, um den geänderten Anforderungen in der Arbeitswelt Rechnung zu tragen. Allerdings könnte die vorgeschlagene Einbeziehung von arbeitnehmerähnlichen Personen in den Anwendungsbereich des Betriebsverfassungsgesetzes den Grad der betrieblichen Eingliederung dieses Personenkreises beeinflussen

  15. Meereskonferenz in Berlin sprechen konnte. Meine erste internationale Konferenz war die UN-Ozeankonferenz in Nizza. Und letzte Woche habe ich in Mecklenburg-Vorpommern Institutionen und Projekte im Meeresschutz besucht, unter anderem zum Thema Bergung von Altmunition aus Nord- und Ostsee. Als Bundesregierung haben

  16. schreibe 8,3 Milliarden Euro ab – viel zu wenig. Der Bürgermeister von Wismar und gleichzeitig Vorsitzende des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern, der Ihrer Partei, der SPD, angehört, sagte diese Woche

  17. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    weniger als 15 Euro pro Stunde. 20 Prozent sind es im Bundesland von Herrn Merz, in Nordrhein-Westfalen; in meiner Heimat Mecklenburg-Vorpommern sind es über ein Drittel. Das ist auch unfassbar. Liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, Lars Klingbeil hat das hier noch gelobt. Sie haben

  18. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    Donnerstag hier im Hohen Hause beschlossen werden. Wenn ich daran denke, was ich bei Fahrten durch die Dörfer bei mir in Mecklenburg-Vorpommern sehe, dann ist das wirklich beängstigend. Wir haben schon 2 000 von diesen Windmonstern dort stehen. Und die Bürger wollen nicht mehr

  19. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    damit verbundenen Verbesserungen sind für alle sichtbar und erlebbar. Ich konnte das gerade wieder spüren, als ich vorige Woche in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs war. Ich empfehle das sehr. Solche intakte oder wiederhergestellte Natur zu erleben und zu genießen, kann zu mehr Akzeptanz und damit auch

  20. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    CM Claudia Müller Grüne

    muss Sie trotzdem loben, und du kannst dir schon denken, warum. – Letzte Woche war der Minister in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs, besonders viel in meinem Wahlkreis