Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Luxemburg
113
Nennungen
72
Sprecher:innen
73
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
48 Treffer in 26 Sitzungen für „Luxemburg“
Verlauf von „Luxemburg“ ansehen
  1. TA Tarek Al-Wazir Grüne

    weil Sie Luxemburg angesprochen haben: Ich wundere mich, dass sich die Linken jetzt ausgerechnet Luxemburg zum Vorbild nehmen, weil ich eine ungefähre Ahnung habe, wie sich Luxemburg finanziert. Ich sage mal: Diese Steuersparmodelle sind jedenfalls nicht unsere, die der Grünen

  2. Bundesrat 1063 27.03.2026
    AR Anke Rehlinger Saarland

    Insofern, finde ich, muss das Luxemburger Modell dringend und schnell geprüft werden, zur schnellen Anwendung bei uns in Deutschland. Ich sage es mal einfach formuliert: Das, was in Luxemburg schon lange gut geht, sollte auch für Deutschland funktionieren – allein, um nicht Geld auszugeben und Preise

  3. Auch hier gibt es europäische Vorbilder. Warum machen wir keinen Spritpreisdeckel wie Luxemburg? Als ich das letzte Mal geguckt habe, war Luxemburg noch nicht kommunistisch

  4. zweiter Punkt. Helfen Sie den Saarländern, indem Sie eine neue Schnellzugverbindungsstrecke Richtung Luxemburg bauen, damit die Saarländer statt 3 000 oder 3 500 Euro brutto im Saarland 3 500 Euro netto in Luxemburg verdienen können und nach 20 oder 40 Jahren auch noch entsprechende Rentenansprüche

  5. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    kann ich aus ganz persönlicher Erfahrung unterstreichen, dass grenzüberschreitende Zusammenarbeit heute ganz wesentlich zu unserem Alltag gehört. Die Menschen pendeln nach Frankreich, Luxemburg und Belgien und umgekehrt zu uns nach Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer leben, arbeiten und kaufen im Nachbarland … sind Straßburg, Metz und Luxemburg für uns näher als Berlin

  6. entsprechenden Maßnahmen ergreift und dann auf Länderebene auch noch Abweichungen möglich sind. Was spricht denn dagegen, es wie in Belgien oder Luxemburg zu machen, um die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen tatsächlich vor Abzocke – wo sie denn geschieht – zu schützen

  7. NW Nina Warken Bundesministerin BK

    Grundsätzlich orientiert sich unser Vorschlag am Beispiel Belgiens und Luxemburgs. Wir haben aber, glaube ich, trotzdem eine andere Situation bei uns im Land: Wir sind größer; wir haben den Föderalismus. Natürlich haben wir immer gesagt, dass wir die Markteingriffe so behutsam wie möglich, aber

  8. Herren: Ich hatte mir eine ganze Liste an Verfehlungen der AfD-Fraktion zusammengestellt, von der Schweizer Spendenaffäre über Goldbarren, die irgendwo nach Luxemburg transportiert werden, bis hin zu Holocaustleugnungen und die Verwendung von Hakenkreuzen an AfD-Infoständen

  9. AA Anna Aeikens CDU/CSU

    Abkehr von den fossilen Energieträgern vorgelegt – als drittes Land überhaupt, nach Frankreich und den Niederlanden. Und vorgestern hat der Umweltministerrat in Luxemburg das europäische Verhandlungsmandat für die Klimakonferenz beschlossen – einstimmig, mit der Abkehr von den Fossilen als Priorität. Wir haben auch heute im Ausschuss

  10. Bundesrat 1068 25.09.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Politik handelt. Viele von uns haben aber gesagt: Das allein reicht nicht. Wir brauchen einen Preisdeckel wie in anderen Ländern, wie in Luxemburg, und wir brauchen die Übergewinnsteuer, um sicherzustellen, dass nicht nur der Steuerzahler den Tankrabatt bezahlt, sondern auch die Mineralölkonzerne einen Teil ihrer

  11. Bundesrat 1068 25.09.2026
    GH Gerald Heere Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und das Saarland erwarten außerdem von der Bundesregierung die Einführung eines befristeten krisenbedingten Spritpreisdeckels nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens frühestmöglich, spätestens

  12. sich für die Widerspruchsregelung entschieden. Sobald man die deutsche Grenze übertritt, unterliegt man automatisch der Widerspruchsregelung. Frankreich, Österreich, Polen, Dänemark, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Tschechien, Schweiz – in all diesen Ländern gilt die Widerspruchsregelung, ohne gesellschaftliche Verwerfungen und ohne Verlust der persönlichen Freiheit

  13. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern unterstützt daher ausdrücklich die Senkung der Spritpreise durch einen Preisdeckel, so wie es Luxemburg macht und wie es im Antrag des Saarlandes formuliert ist. Mit einem Preisdeckel, für den die Bundesregierung die rechtlichen Voraussetzungen schaffen soll, können künftig die Gewinnmargen nicht mehr durch

  14. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Dafür ist das Luxemburger Modell ein funktionierendes Modell von vielen. Wer das aber aus nachvollziehbaren Argumenten ablehnt, der steht am Ende in der Verantwortung, ein anderes Modell vorzuschlagen. Denn wir dürften uns einig darin sein, dass Nichtstun in diesem Sommer jedenfalls keine politische Alternative sein

  15. Bundesrat 1065 08.05.2026

    Euro diskutiert. Die Initiative aus dem Saarland zur Einführung von Obergrenzen für Kraftstoffpreise, wie man dies zum Beispiel in Luxemburg praktiziert, werden wir gleich noch diskutieren. Auch der Entschließungsantrag aus Mecklenburg-Vorpommern bietet genügend Anregungen für weitere Maßnahmen. In unserem Antrag unterstreichen wir die Forderung

  16. Bundesrat 1065 08.05.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Mecklenburg-Vorpommern unterstützen ausdrücklich die Senkung der Spritpreise durch einen Preisdeckel, so wie es Luxemburg macht. Das ist eine Initiative aus dem Saarland. Wir unterstützen die Übergewinnsteuer, wie sie der Kollege Bovenschulte aus Bremen gerade vorgestellt hat, weil es nicht sein kann, dass Handwerker, Spediteure

  17. Bundesrat 1065 08.05.2026
    AR Anke Rehlinger Saarland

    Lage sind, aufzubauen. Ich will noch einmal auf den zweiten Ansatz zu einer strukturellen Verhinderung solcher Marktmissbräuche hinweisen: das Luxemburger Modell einer Spritpreisbremse. Aus dem Saarland heraus, quasi kurz über die Grenze blickend, sehe ich nun einmal, dass es funktioniert

  18. Bundesrat 1065 08.05.2026
    AR Anke Rehlinger Saarland

    kann dem Luxemburger Staat auch sicherlich nicht vorwerfen, dass er sich als ein sozialistisches Experimentierfeld versteht. Es herrscht dort auch keine Spritknappheit, sondern es funktioniert entlang der gesamten Kette. Ich bin fest davon überzeugt: Wir brauchen mehr Mut zur Regulierung, wo der Markt die Menschen

  19. DS David Schliesing Linke

    sollten uns am Luxemburger Modell orientieren: eine direkte Förderung von journalistischen Arbeitsplätzen, staatsfern durch eine unabhängige Institution organisiert – 30 000 Euro pro Jahr für jede tarifgebundene Pressevollzeitstelle, allerdings unter strengen Bedingungen: Einhaltung des Pressekodex, mindestens 50 Prozent journalistischer Anteil und Offenlegung der Finanzlage. Journalismus

  20. RN Rasha Nasr SPD

    Kontrollen heute noch notwendig erscheinen, müssen sie lageabhängig, verhältnismäßig und europäisch abgestimmt sein. Gleichzeitig sollten wir gerade an Grenzen zu Ländern wie Luxemburg, Dänemark oder Frankreich prüfen, wie ein schrittweiser Rückbau aussehen kann. Denn Europas Stärke liegt nicht im dauerhaften Schlagbaum, sondern in gemeinsamer Verantwortung