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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Litauen
350
Nennungen
109
Sprecher:innen
102
Sitzungen
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215 Treffer in 68 Sitzungen für „Litauen“
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  1. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Gleichzeitig zeigen wir mit unserem Engagement in Litauen, dass wir Verantwortung übernehmen für die Sicherheit unserer Verbündeten. Wir bereiten damit etwas ganz Neues vor. Wir betreten neue Wege in der Geschichte der Bundeswehr und werden auch hier auf das offene Ohr der Wehrbeauftragten für

  2. MS Merle Spellerberg Grüne

    herausfordernden Aufgaben unterstützen: mit angemessener materieller Ausstattung, mit einer lückenlosen Versorgung ihrer selbst und ihrer Angehörigen, mit der notwendigen Infrastruktur, wie in Litauen familienfreundlichen Wohnungen, deutschsprachigen Kitas und Schulen sowie der Möglichkeit für Partner/-innen, vor Ort zu arbeiten. In den Gesprächen mit Soldatinnen

  3. MS Merle Spellerberg Grüne

    Kollegen – das wissen Sie, und das wissen wir alle, auch dank des Berichtes der Wehrbeauftragten –, gibt es aber nicht nur in Litauen. Auch beim Aufbau des neuen Bundeswehrstandorts in Bernsdorf bei Bautzen etwa muss gewährleistet werden, dass die Soldatinnen und Soldaten zeitgemäße Sanitäranlagen, angemessene Stuben

  4. MS Merle Spellerberg Grüne

    Bündnisverteidigung, in Zeiten der Zeitenwende, insbesondere wenn wir von unseren Soldatinnen und Soldaten verlangen, über 1 000 Kilometer entfernt umzuziehen, um in Litauen die NATO-Ostflanke zu stärken

  5. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    BMVg auf die Zeitenwende, und das ganz klar wieder mit dem Kernauftrag Landes- und Bündnisverteidigung. Und dazu gehört auch die „Brigade Litauen“, die wir aufstellen werden und für die die Roadmap demnächst fertig werden wird. Das ist Ausdruck von Führungsverantwortung. Das ist Ausdruck dessen, dass

  6. FH Florian Hahn CDU/CSU

    erreichen oder nicht, scheiden sich die Geister. – Meine Frage bezieht sich jetzt auf das Thema Kriegstüchtigkeit. Wir wollen ja eine Brigade in Litauen aufstellen. Damit soll nächstes Jahr begonnen werden. Meine Frage ist: Bis wann ist diese Brigade kriegstauglich, also einsatzfähig, und in welchem Umfang

  7. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    werden wir die Mittel für die Brigade im nächsten Jahr aufwachsen lassen. Ich habe immer gesagt: Synchron zum Aufwachsen der Infrastruktur in Litauen werden wir die Brigade aufbauen. Das heißt, sie wird peu à peu, sequenziell dort stehen. Wir werden nächstes Jahr einen Aufstellungsstab haben

  8. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Kriegstauglichkeit, also die robuste Brigade, komplett steht, hängt wesentlich von diesem Faktor – dem Aufbau der Infrastruktur – ab. Wir sind dazu mit der litauischen Seite im engen Austausch. Ich gehe davon aus: Das wird 2027 oder 2028 der Fall sein. Wir werden, sobald wir die Planung

  9. weitergekommen: kein Personalzuwachs, kein wesentlicher Materialzulauf, keine befreiende Beschaffungsreform. Stattdessen reißt Herr Pistorius immer neue Baustellen auf. Mit seiner spontanen Idee, eine Litauen-Brigade zu entsenden, überraschte er nicht nur die Bündnispartner, sondern auch sein eigenes Ministerium

  10. Geld in die Kassen der Rüstungsindustrie. Und Herr Pistorius – auch das wurde schon thematisiert – möchte gern 4 000 Soldatinnen und Soldaten nach Litauen schicken

  11. besonderen Bonus sollen drei Jahre Einsatz in Litauen mit sechs Jahre früherem Renteneintritt belohnt werden. Das müssen Sie mal einem Rentner erzählen, der für seine Minirente 45 Jahre arbeiten musste. Eine grobe Ungerechtigkeit, meine Damen und Herren

  12. Raketenwerfer, Radhaubitzen, Radschützenpanzer, Lkws und Spezialfahrzeuge. Das alles sind signifikante Verbesserungen. Aber es kommen auch neue Aufgaben hinzu: die neue Brigade in Litauen und anderes. Deswegen führt an einer langfristigen und dauerhaften Ausgabenerhöhung kein Weg vorbei

  13. SN Sara Nanni Grüne

    sieht unsere Antwort aus auf diese massive sicherheitspolitische Herausforderung? Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich freue mich sehr, dass die Brigade für Litauen kommt. Und ja, wir brauchen dringend einen tragfähigen Plan dafür, wie die Bundeswehr dauerhaft gut finanziert ist, insbesondere dann, wenn das Sondervermögen

  14. weitere Beschlüsse umsetzen wird, die wir hier im Parlament fassen, zum Beispiel wenn es darum geht, eine feste Stationierung einer Brigade in Litauen zu organisieren. Wir, vor allem Sie als Haushälter, werden das entsprechend beschließen und absichern

  15. KV Kathrin Vogler Linke

    Linke fordert von der Bundesregierung, dass endlich humanitäre Visa für Kriegsdienstverweigerer aus Belarus ausgestellt werden und dass sich die Bundesregierung bei der litauischen Regierung für Olga Karatsch einsetzt

  16. AA Ali Al-Dailami Linke

    Auch wird die Einsatzbereitschaft, also inklusive des Grundbetriebs, nirgendwo abgebildet. Bevor also der Herr Verteidigungsminister damit beginnt, in Litauen eine Garnisonsstadt aus dem Boden zu stampfen und die Bundeswehr mit schweren Waffensystemen dort irrsinnigerweise dauerhaft zu stationieren, sollte doch erst einmal ein vernünftiger Bericht vorgelegt

  17. HO Henning Otte CDU/CSU

    brauchen ein Personalkonzept. Wie sollen denn die drei Divisionen aufgestellt und das Versprechen eingelöst werden, zusätzlich noch eine fest stationierte Brigade in Litauen zu haben? Ich kann nur sagen: drei Ministerien, drei Farben, drei Meinungen, keine Führung

  18. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    meine Damen und Herren, Deutschland muss Führung übernehmen. Deshalb wollen wir, erstmals überhaupt, eine Brigade dauerhaft in Litauen stationieren. Wir zeigen damit unseren Alliierten, dass wir an ihrer Seite stehen, dass auf uns Verlass ist. Wir machen damit die Zeitenwende sichtbar und spürbar: für unsere

  19. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23

    trotzdem verteilt das BMZ von Frau Schulze seit Februar 2022 787 Millionen Euro zur Unterstützung der Ukraine. Während deutsche Bundeswehrsoldaten in Litauen letztes Jahr noch nicht mal genug Unterwäsche und Jacken hatten, erleben wir, dass diese Bundesregierung Waffengeschenke und zusätzlich noch mal 16 Milliarden Euro

  20. KS Klaus Stöber AfD

    Spannend finde ich dann in dem Zusammenhang einen Blick auf die Steuersätze im internationalen Vergleich: Bulgarien 10 Prozent, Ungarn 9 Prozent, Litauen 15 Prozent, Rumänien 16 Prozent, Tschechien und Polen 19 Prozent und Griechenland 22 Prozent