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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
686
Nennungen
219
Sprecher:innen
170
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853 Treffer in 200 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
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  1. ME Marcel Emmerich Grüne

    Damit wurden nicht nur diese Pipelines zerstört, sondern auch der Glaube derer, die meinten, unsere kritische Infrastruktur wäre unangreifbar

  2. ME Marcel Emmerich Grüne

    gutem Schutz unserer kritischen Infrastruktur geht es vor allem darum, dass alle Hand in Hand arbeiten, dass die Akteure auf allen Ebenen koordiniert handeln. Was es an dieser Stelle vor allem braucht, ist ein KRITIS-Dachgesetz, das diese Probleme vollumfänglich adressiert

  3. ME Marcel Emmerich Grüne

    Dafür braucht es eine klare Rechtsgrundlage – eine Rechtsgrundlage, die definiert, was kritische Infrastruktur ist, Rechtssicherheit schafft, Verantwortungen und Zuständigkeiten verbindlich regelt und die Betreiber auch in die Pflicht nimmt, mit klaren Standards für Vorsorge und Prävention und auch klaren Schutzzielen, die bundesweit und sektorenübergreifend gelten

  4. ME Marcel Emmerich Grüne

    Lage ist wirklich dramatisch, es ist allerhöchste Eisenbahn: Wir müssen unsere kritische Infrastruktur schützen

  5. PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    Zeit, die von uns als Gesetzgeber entscheidende Maßnahmen erfordert, um die Sicherheit und den Schutz unserer Seegebiete und der damit verbundenen kritischen Infrastruktur weiter zu gewährleisten

  6. für uns Priorität, die kritischen Infrastrukturen zu schützen und resilienter zu machen, auch auf See. Das brauchen unsere Wirtschaft, Sicherheitsbehörden und Bürger

  7. Maritime Sicherheitszentrum in Cuxhaven an: Das MSZ bündelt Kräfte aus Bund und Ländern für die maritime Sicherheit – mit besonderem Fokus auf kritischer Infrastruktur! Das MSZ wurde von uns ausgebaut, die nationale Datenplattform verbessert und zukunftsfähig aufgestellt! Das MSZ tut genau das, was Sie in Ihrem

  8. aufzählen: Wir schaffen das KRITIS-Dachgesetz. Es gibt jetzt die zuständige NATO-Koordinierungszelle für mehr Zusammenarbeit bei der maritimen Sicherheit der kritischen Infrastruktur zwischen den Mitgliedsländern. Es wird zukünftig beim Verteidigungsministerium den strategischen Ansprechpartner zur besseren nationalen Koordinierung und als Anlaufpunkt für multinationale Initiativen geben

  9. haben es gestern erst gehört: Ministerin Faeser hat in der Regierungsbefragung erneut die Bedeutung von besserem Schutz der kritischen Infrastruktur betont. Die Sicherheit ist bei uns – der SPD, der Ampel-Koalition mit den Ministern Pistorius und Faeser – in guten Händen

  10. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    setzen die Feinde der Demokratie zudem verstärkt auf Cyberangriffe und Sabotage. Sie nehmen staatliche Stellen ins Visier, Unternehmen und zunehmend auch kritische Infrastrukturen

  11. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Brandenburg gezeigt bekommen, mutmaßlich von Linksextremisten verübt. Zehntausende Menschen, Betriebe, Altersheime, Krankenhäuser waren vom Stromnetz abgeschnitten. Auch solche Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur sind Teil der Zeitenwende, die wir seit zwei Jahren erleben, seit Putin die Ukraine angegriffen hat. Um der neuen Sicherheitslage gerecht

  12. MH Martin Hess AfD

    wird erst von Journalisten entdeckt, die in öffentlich zugänglichen Quellen recherchieren. Die linksterroristische „Vulkangruppe“ begeht seit 2011 massive Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur. Innerhalb dieser 13 Jahre ist bisher noch nicht einer dieser Linksterroristen identifiziert, geschweige denn festgenommen worden

  13. MH Martin Hess AfD

    dringend eine Kurskorrektur brauchen, haben nicht zuletzt die Fälle einer festgenommenen RAF-Terroristin und der Anschlag der linksextremistischen „Vulkangruppe“ auf die kritische Infrastruktur in unserem Land gezeigt

  14. MH Martin Hess AfD

    Aber das war nicht der erste Anschlag dieser Gewaltverbrecher. Diese Terroristen verüben seit 2011 solche Anschläge auf unsere kritische Infrastruktur. Die letzte Sitzung des Innenausschusses hat klar und eindeutig ergeben, dass bis zum heutigen Tage nicht ein einziger Tatverdächtiger identifiziert, geschweige denn festgenommen worden

  15. ME Marcel Emmerich Grüne

    Arbeit der Bundespolizei an Bedeutung gewonnen hat: an der Grenze, im Kampf gegen Organisierte Kriminalität, im Umfeld von Fußballspielen, zum Schutz kritischer Infrastruktur, zur See, an Bahnhöfen, auf Flughäfen und im Ausland. Über 54 000 Beschäftigte und Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte arbeiten jeden Tag für unsere

  16. ME Marcel Emmerich Grüne

    ausgestattete Polizei mit zeitgemäßen Befugnissen, das ist unser Auftrag. Und wir sorgen damit auch dafür, dass wir gerade beim Schutz kritischer Infrastruktur weiterkommen, zum Beispiel mit der Abwehr von Drohnen, aber auch mit Ermittlungen an Bahnhöfen und Flughäfen. Wir bringen auch die Kontrollquittungen

  17. dieser Woche – gerade war das ja Teil dieser Diskussion – illegitime Einflussnahme durch Hacks und Leaks. Wir sehen Anschläge auf die kritische Infrastruktur. Wir merken, der Informationskrieg, aber auch Sabotageaktionen, das Angreifen unseres Rechtsstaates und der Demokratie, das passiert tatsächlich, und es läuft jetzt. Was sind

  18. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    vormachen dürfen: Die Bedrohung auch durch das, was an nachrichtendienstlicher Tätigkeit, was an Desinformation stattfindet, durch das, was an Gefährdung unserer kritischen Infrastruktur stattfindet, ist sehr hoch. Deshalb muss das eine viel größere Aufmerksamkeit bekommen, als es sie in den letzten Jahren und Jahrzehnten bekommen

  19. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    KRITIS-Dachgesetz, das wir planen, mit verschiedenen anderen Maßnahmen, die wir zum Ausbau unserer Überwachungsmöglichkeiten von Angriffen auf unsere kritische Infrastruktur unternehmen, versuchen wir, den Beitrag zu leisten, den unser Land richtigerweise leisten muss. Und es wird uns noch viele Jahre viel Aufwand kosten, dass

  20. MK Misbah Khan Grüne

    gestellt werden, pflegt, und wir müssen das evaluieren. Wir müssen auch in der Bundesregierung die Priorität setzen, überfällige Gesetze in Sachen kritischer Infrastruktur voranzutreiben. Was wir also brauchen, ist ein KRITIS-Dachgesetz