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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
61
Nennungen
35
Sprecher:innen
19
Sitzungen
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53 Treffer in 18 Sitzungen für „Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz“
Verlauf von „Krankenhausversorgungsverbess…“ ansehen
  1. BM Britta Müller Brandenburg

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ist am 12. Dezember 2024 in Kraft getreten. Wir wollen heute die dazugehörige Rechtsverordnung verabschieden. Doch schon jetzt ist klar: Ohne gezielte Anpassungen wird der Transformationsfonds nicht die Wirkung entfalten, die dringend nötig

  2. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie so vielen von uns ist es mir ein Anliegen, zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz zu sprechen. Ich möchte bei allen Nuancierungen und Differenzierungen in Einzelfragen zunächst einmal – hoffentlich im Namen aller für Gesundheit zuständigen Ministerinnen und Minister

  3. JG Judith Gerlach Bayern

    Soforthilfeprogramm vorlegen müssen, um weitere drohende Insolvenzen und einen kalten Strukturwandel, der gerade voll im Gange ist, zu verhindern. Aber das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz, also das KHVVG, bleibt auch in dieser Frage weit hinter den erforderlichen Zusagen zurück. Gleiches gilt im Ergebnis für die im KHVVG vorgesehene

  4. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Länder haben mit dem Bund lange gerungen, um eine gute Reform auf den Weg zu bringen. Heute liegt uns das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz zum zweiten Mal vor, aus für mich nicht wirklich nachvollziehbaren Gründen als Einspruchsgesetz – aber vielleicht kann der Gesundheitsminister das noch mal erklären –, weshalb

  5. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir entscheiden hier und heute über nichts weniger als das wichtigste gesundheitspolitische Vorhaben der letzten zwei Jahrzehnte, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz. Allen ist die große Bedeutung dieser Reform klar. Das zeigt schon, dass sich fast alle Länder zu diesem Tagesordnungspunkt äußern. Wir haben

  6. TG Timon Gremmels Hessen

    Kollegen! Gestatten Sie mir, mich als hessischer Wissenschaftsminister auf die Auswirkungen des Gesetzes auf die Unikliniken zu konzentrieren. Der Entwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes stellt einen entscheidenden Zwischenschritt dar, um die Universitätskliniken zu stärken. Das ist auch dringend notwendig. Mit ihren 36 Standorten in Deutschland

  7. TG Timon Gremmels Hessen

    Gleichzeitig ist mir bewusst, dass es hinsichtlich der praktischen Umsetzung und der langfristigen Auswirkungen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes noch einige offene Fragen gibt. Abschließend lassen sich die einzelnen Auswirkungen der Reform auf die Universitätskliniken noch nicht detailliert bewerten. Das Land Hessen wird sich daher bei der Frage

  8. CC Conrad Clemens Sachsen

    unterstützt die mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz verfolgten zentralen Ziele der Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität, der Gewährleistung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung für Patientinnen und Patienten, einer Effizienzsteigerung in der Krankenhausversorgung sowie Entbürokratisierung. Eine Weiterentwicklung der Krankenhausreform ist für die Sicherstellung der flächendeckenden, bedarfsgerechten und qualitativ hochwertigen

  9. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Schleswig-Holstein bedauern, dass ein erfolgreiches Vermittlungsverfahren von Bundesrat und Bundestag nicht zustande gekommen ist. Damit wurde eine Chance vertan, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) an einigen entscheidenden Stellen im Sinne der Versorgungssicherheit zu verbessern

  10. Denn heute, am 17. Oktober 2024, schließen wir die parlamentarische Beratung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes

  11. Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz – ehrlich gesagt gehe ich davon aus, dass viele Bürger bei solch einem Wortungetüm ziemlich genervt und mit einer vielsagenden Scheibenwischergeste spätestens hier abschalten. Wie der ausufernde Name des Gesetzes vermuten lässt, ist das Erreichen eines der Hauptziele, nämlich der versuchte Bürokratieabbau, schon

  12. Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz setzen wir die größte Reform der stationären Versorgung seit über 50 Jahren um. Sie ist überfällig und wird die Zukunft unseres Gesundheitssystems sichern; denn unser Ziel ist klar: Wir schaffen eine nachhaltige Basis für Krankenhäuser, die zukunfts- und planungssicher arbeiten können ohne weitere Fehlanreize

  13. JG Judith Gerlach Staatsministerin (Bayern)

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag! Sie entscheiden heute über das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz. Das ist eine wirklich euphemistische Umschreibung – leider eines politischen Blindfluges

  14. AH Andrej Hunko BSW

    jetzt von Ihnen, Herr Lauterbach, vorgelegte sogenannte Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz wird diese kalte Strukturreform nicht beseitigen, sondern teilweise sogar noch beschleunigen. Weitere Klinikschließungen, vor allem im ländlichen Raum, werden die Folge sein

  15. Aber im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz haben wir so etwas zum Beispiel für die neuen sektorübergreifenden Versorgungseinheiten eingeführt, und das müssen wir sicherlich im Weiteren auch noch ausbauen

  16. Bundestag 20/194 17.10.2024

    teile die Analyse, die dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz zugrunde liegt: Die Krankenhausversorgung in Deutschland muss grundsätzlich reformiert werden, denn gegenwärtig wird das System den Anliegen der Patientinnen und Patienten sowie den Beschäftigten nicht gerecht

  17. Euro für die Geburtshilfe. Der besondere Bedarf in diesem Bereich ist uns also sehr wohl bewusst und wird auch im Gesetzentwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes, kurz: KHVVG, hervorgehoben und anerkannt

  18. TS Tino Sorge CDU/CSU

    vorgeworfen, wir hätten keine Vorschläge unterbreitet, wir würden uns an Verfahren nicht beteiligen. Ich würde von Ihnen gerne Folgendes im Kontext des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes wissen: Sie sagten, einige Punkte wären in den Anträgen, die Sie jetzt stellen werden, schon enthalten. Können Sie uns erklären, wann

  19. TS Tino Sorge CDU/CSU

    Hintergrund, dass am Dienstag parallel zur Obleuterunde eine Pressekonferenz gemeinsam mit den Sprechern der Regierungskoalition stattgefunden hat, wo quasi eine Einigung zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz verkündet worden ist, ohne dass die Länder davon wussten, ohne dass die Opposition, das Parlament informiert worden sind

  20. TS Tino Sorge CDU/CSU

    wollen nächste Woche das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz abschließen