Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
3405
Nennungen
356
Sprecher:innen
193
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
2.715 Treffer in 204 Sitzungen für „Israel“
Verlauf von „Israel“ ansehen
  1. AR Anke Rehlinger Saarland

    deutlich zu sagen: Israel hat das Recht und verdient unsere Unterstützung, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Keine aktuelle Entwicklung im Nahen Osten und keine politische oder militärische Maßnahme der israelischen Regierung entpflichtet uns in Deutschland davon, auch nach 60 Jahren zuallererst auf unsere Verantwortung

  2. MP Manfred Pentz Hessen

    Hessen hat bereits im Herbst 2023 vorgeschlagen, die Leugnung des Existenzrechts Israels und den Aufruf zur Vernichtung Israels unter Strafe zu stellen. Ich für meinen Teil finde es unerträglich, wenn Menschen auf unseren Straßen Judenhass propagieren und wenn mit einer Täter-Opfer-Umkehr der Terror

  3. KW Katja Wolf Thüringen

    Bundesrates ist ein bedeutsames Zeichen. Er steht für die Geschlossenheit der deutschen Länder in einem gemeinsamen Anliegen: der Freundschaft mit dem Staat Israel. Diese Freundschaft ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist das Ergebnis einer langen, schmerzvollen, aber auch hoffnungsvollen Entwicklung – getragen von der Erinnerung, gestärkt durch … Verantwortung. Ich danke den Initiatoren dieses Antrags. Ihr Engagement verdient Anerkennung. Es zeigt: Wir vergessen nicht. Wir stehen an der Seite Israels – gerade in dieser Zeit. Vor 60 Jahren haben unsere beiden Staaten einen mutigen Schritt getan

  4. KW Katja Wolf Thüringen

    Band geknüpft, das auf Erinnerung und Verantwortung beruht. Für uns Deutsche ist das eine dauerhafte Verpflichtung. Eine aktuelle Umfrage zeigt: In Israel erkennen viele Menschen unsere besondere Verantwortung an. In Deutschland hingegen scheint dieses Bewusstsein zu schwinden. Das darf uns nicht gleichgültig lassen … brauchen, ist Klarheit: Das Existenzrecht Israels, der Schutz jüdischen Lebens und das Recht auf Selbstverteidigung – all das ist nicht verhandelbar. Das gilt immer – und gerade in Zeiten wachsender Bedrohung, wie der vorgestrige Anschlag in Washington uns auf erschütternde Weise vor Augen führt. Freundschaft heißt auch

  5. KW Katja Wolf Thüringen

    Selbstverteidigungsrecht Israels ist völkerrechtlich verankert und historisch begründet. Es ist Teil unserer Verantwortung. Auch wissen wir: Der Austausch der Menschen – besonders junger Menschen – ist der beste Weg zu gegenseitigem Verständnis. Darum ist die Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft und Kultur so wichtig. In Thüringen … Weimar. Doch Erinnerung allein genügt nicht. Sie muss weitergetragen werden. Deshalb engagieren wir uns besonders für den Jugendaustausch zwischen Deutschland und Israel

  6. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    hier nicht sprechen, ohne auf die schrecklichen Nachrichten einzugehen, die uns aus Washington erreicht haben. Es hat einen heimtückischen Mord an zwei israelischen Diplomaten gegeben, an Yaron Lischinsky, der auch einen deutschen Pass hat, und an Sarah Milgrim. Ich denke, ich spreche für das ganze … sage, dass uns das erschüttert, dass wir in unseren Gedanken und Gebeten bei den Angehörigen der Ermordeten und den Mitgliedern des israelischen Auswärtigen Dienstes sind und dass wir erneut klarmachen: Antisemitische Gewalt ist durch nichts zu rechtfertigen. Hass und Terrorismus haben keinen Platz in unseren

  7. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    auch der für UNIFIL spezifische Konflikt wieder aufgeflammt. Nach einem Jahr des Dauerbeschusses nordisraelischer Dörfer und Gemeinden durch die libanesische Hisbollah startete Israel eine Bodenoffensive im südlichen Libanon. Der Hisbollah war es gelungen, den ganzen Libanon in ihren Krieg mit Israel hineinzuziehen. Es gab Tausende

  8. LA Luise Amtsberg Grüne

    Seiten. Die vom Iran unterstützte Hisbollah hat insbesondere nach dem unmenschlichen Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober, aber auch seitdem immer wieder Israel mit Raketen und Drohnen angegriffen. Gerade vor dem Hintergrund der massiven terroristischen Bedrohung ist es auch so wichtig, dass die libanesische Armee … UNIFIL-Mission durch ihre Unterstützung bei der Ertüchtigung der libanesischen Streitkräfte von zentraler Bedeutung, auch und gerade für das berechtigte Sicherheitsinteresse Israels

  9. LA Luise Amtsberg Grüne

    Wichtig ist darüber hinaus, dass Israel die territoriale Integrität des Libanon respektieren und die Unversehrtheit von UN-Truppen gewährleisten muss. Die anhaltende Verletzung der Waffenruhe mit Luftangriffen und Bombardierungen, auch im Süden von Beirut, gefährdet die Bevölkerung und auch die Aussicht auf einen Frieden. Liebe … Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates sein; denn ein Wiederaufflammen der militärischen Eskalation hätte gravierende Folgen für die Zivilbevölkerung im Libanon und in Israel

  10. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    perfide Strategie des Terrors ist, genau diesen Prozess der Entspannung und Annäherung zwischen der arabischen Welt und Israel, ganz konkret aber auch zwischen den Menschen, die im Gazastreifen und in Israel leben, durch Terror kaputtzumachen, weil die Terroristen genau wissen: Wenn die Menschen auf friedliche

  11. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Außerdem muss es einen Waffenstillstand geben. Massive humanitäre Hilfslieferungen müssen aufgenommen werden. Ich setze darauf, dass die israelische Regierung – jetzt mit den Entscheidungen der letzten Tage – das auch wieder so tut, wie es einem demokratischen Rechtsstaat ansteht, und dass wir die Hilfsgüterverteilung in einer fairen … haben. So kann die Grundlage dafür geschaffen werden, dass es wieder zu einem Dialog der unterschiedlichen Kräfte in der Region kommt – zwischen Israel und den Palästinensern speziell – und Deutschland und Europa einen unterstützenden und sekundierenden Dienst leisten können

  12. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Überlebende des Holocaust haben erleben müssen, wie ihre Angehörigen in die Geiselhaft der Hamas genommen worden sind. Ich möchte unseren israelischen Freunden von dieser Stelle aus sagen: Wir stehen unverbrüchlich an der Seite Israels

  13. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    sofortigen Hilfe und der Linderung. Das ist eine Forderung, eine Erwartung, die Deutschland trotz der besonderen historischen Verantwortung, die wir gegenüber Israel haben, oder vielleicht sogar wegen der besonderen Stellung, die wir gegenüber dem Staat Israel haben, deutlich macht und der wir Ausdruck verleihen sollten

  14. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    Sicherheit Israels ist und bleibt deutsche Staatsräson. Auch das müssen wir in der jetzigen Zeit alle gemeinsam betonen. Deswegen gehört es dazu, dass ein glaubhaftes Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel als Ausprägung deutscher Staatsräson zukünftig Voraussetzung für eine Einbürgerung sein muss – auch so bekämpfen

  15. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Meine Frage bezieht sich allerdings auf die Unterstützung des Staates Israel in diesem schwierigen Konflikt nach dem Überfall der Hamas, nach dem 7. Oktober 2023. Der Bundeskanzler hat ja wiederholt zum Ausdruck gebracht, dass es keinen Lieferstopp, keinen Exportstopp für Waffen aus Deutschland an Israel

  16. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    sage: Deutschland hat aus zwei Gründen ein besonderes Interesse an einer guten, friedlichen Entwicklung Syriens: zum einen, weil wir für das Existenzrecht Israels stehen und weil wir eine Stabilisierung in der Region auch ganz besonders aus dem Grunde wollen, dass Israel in seiner Existenz geschützt

  17. nicht, ob auch sie in Zukunft überhaupt die tonangebende Kraft bleibt. Ihr Anführer Al-Dschaulani hat auch wichtige Äußerungen im Verhältnis zu Israel gemacht. Bemerkenswert, dass er palästinensische Kräfte aufrief, jetzt nicht gegen Israel zu agieren

  18. lassen Sie mich sehr deutlich sagen – weil vorhin am Rande Israel so ein bisschen kritisiert wurde, ohne es wörtlich so zu nennen –: Meine Fraktion, die FDP und ich, wir haben vollstes Verständnis dafür, dass Israel in dieser gefährlichen Situation die Waffenlager der syrischen Armee zerstört

  19. ging, unsere Wertepartner wirksam dabei zu unterstützen, sich gegen Bedrohungen und Angriffe zu verteidigen. Das gilt neben der Ukraine genauso auch für Israel. Dass grüne Ministerien monatelang Waffenlieferungen an Israel verweigerten, ist mit meinem Wertekompass nicht vereinbar und widerspricht auch eklatant unserer deutschen Staatsräson

  20. SK Simona Koß SPD

    leider bitter nötig. Das Massaker, das die Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel angerichtet hat, war der blutigste Pogrom seit der Shoah. Noch heute befinden sich israelische Geiseln in Gefangenschaft; noch immer warten Angehörige auf Nachricht von ihnen