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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
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265
Sprecher:innen
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1.677 Treffer in 186 Sitzungen für „Iran“
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  1. schützen nicht einmal die Menschen hier in Deutschland ausreichend vor der langen Hand des Mullah-Regimes. Es gibt zahlreiche Berichte über den iranischen Geheimdienst, der Exiliranerinnen, die das Regime aktiv bekämpfen, verfolgt und malträtiert – in Deutschland

  2. Beitritt Schwedens zur NATO ging und Erdogan als Bedingung die Auslieferung von Kurdinnen und Kurden, im Übrigen auch aus dem Iran, nannte? Das ist eine Doppelmoral: einerseits überall den kurdischen Spruch „Frau, Leben, Freiheit“ skandieren und andererseits die Kurdinnen und Kurden im Stich lassen

  3. für Freiheit und Gerechtigkeit jeden Tag ihr Leben riskieren und massenhaft auch verlieren, gibt es zu wenig konkrete Unterstützung. Viele Menschen im Iran sind wütend auf uns, auf die internationale Gemeinschaft. Ich möchte ihnen deshalb Platz geben und die letzten Sekunden für ein Zitat

  4. Welt sagt, die Iraner müssen das Regime stürzen. Wir sagen: Die Welt muss das Regime stürzen

  5. ML Max Lucks Grüne

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Bartsch, es ist ja schön, dass Sie inzwischen Ihre Solidarität mit der Revolution im Iran entdeckt haben

  6. ML Max Lucks Grüne

    sich dieses Parlament aber mit einer gemeinsamen Erklärung im Menschenrechtsausschuss als erstes Parlament Europas zur Revolution im Iran verhalten hat, gab es nur eine einzige demokratische Fraktion im Ausschuss, die sich enthalten hat – alle anderen haben zugestimmt –, und das war die Fraktion Die Linke

  7. Wahrheit gehört aber auch, dass die weltpolitische Lage in den letzten Monaten die Stellung des Irans eher gestärkt hat, Stichwort „Zusammenarbeit mit Russland bei Waffenlieferungen zum Kampf gegen die Ukraine“, Stichwort „regionale Entspannungspolitik mit Saudi-Arabien“. Das alles hat mit uns und unseren Möglichkeiten wenig

  8. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    habe im letzten Jahr an sehr vielen Demonstrationen teilgenommen und durfte sehr viele starke iranische Frauen in Deutschland unterstützen, bei sehr vielen Veranstaltungen. Ich kann mich gut erinnern, dass gerade im Dezember letzten Jahres die große Sorge war: Was ist, wenn Weihnachten kommt? Werden

  9. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    Unser Fraktionsvorsitzender hat die politische Patenschaft für Jamshid Sharmahd übernommen, wollte in den Iran einreisen, um sich persönlich einen Einblick in die Haftbedingungen zu verschaffen. Die Mullahs haben Friedrich Merz die Einreise verweigert

  10. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    verspielen eine historische Chance wertegeleiteter deutscher Außenpolitik. Nicht Deutschland, sondern die Vereinten Nationen haben den Iran aus der UN-Frauenrechtskommission geworfen. Nicht Deutschland, sondern die USA und Kanada haben die Schergen der Revolutionsgarden auf ihre Terrorlisten gesetzt

  11. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    Auch wenn der Punkt morgen ohne Debatte stattfindet: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen hervorragenden Antrag geschrieben zu einem Jahr Revolution im Iran. Ich kann Sie nur bitten – und das ist Ihre Chance –, diesen Antrag zu unterstützen; dadurch ließen Sie Ihren Worten auch Taten folgen

  12. JT Jürgen Trittin Grüne

    Wenn wir das nicht wollen, dann ist die Grundvoraussetzung, dass das Terrorregime des Iran keine Atomwaffen bekommt und damit noch unangreifbarer wird, als es sich nach dem Beitritt zu BRICS gemacht hat. Das ist die Verantwortung, der wir uns mit unserer Außenpolitik stellen

  13. schon gesagt hat: Heute geht es ausnahmsweise mal nicht um die Profilierung oder Instrumentalisierung von Leid. Es stehen heute die Menschen im Iran im Vordergrund und Mittelpunkt

  14. politische Patenschaften übernommen. Einige unter uns mussten die schmerzhafte Erfahrung machen, dass die Patenschaften mit menschenverachtenden Hinrichtungen durch das Terrorregime Irans beendet wurden

  15. LK Lamya Kaddor Grüne

    wünschen sich von Deutschland ein breiteres Engagement, dass wir mehr „on the ground“ sind: im Libanon, im Irak, mit Blick auf den Iran. Sicherheitspolitik muss an Entwicklungspolitik stärker gekoppelt werden, um nachhaltiger vor Ort zu wirken

  16. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Bürgerkrieg und dem syrischen Präsidenten Assad geflohen sind, der derzeit von der Arabischen Liga international rehabilitiert wird. Und der Iran verfügt durch die Hisbollah ohnehin über einen langen Arm zur Destabilisierung des Libanon

  17. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Fall in Castrop-Rauxel dieses Jahr im Januar muss uns alle besorgen. Zwei Iraner sind am 7. Januar 2023 festgenommen worden, 25 und 32 Jahre alt, beide Anhänger des „Islamischen Staates“. Sie hatten einen Giftstoffanschlag geplant

  18. Jahr 2022 war geprägt durch außenpolitische Ereignisse und ihre Auswirkungen: den brutalen völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine, die Proteste im Iran und die stark umstrittenen Sportereignisse in China und Katar. Die Bedrohung durch Covid-19 spielte weiterhin eine Rolle. Die Debatten um Energiesicherheit, steigende

  19. Long Covid. Ebenso waren außenpolitische Themen offensichtlich von großem Interesse, sei es der Völkermord an den Jesiden, die Unterstützung der Freiheitsbewegung im Iran oder die Anerkennung indischer Adoptionen

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Einsatz für Menschenrechte, das Hinschauen, auch wenn es manchmal ausweglos ist, für die Menschen, die in Gefängnissen sitzen, in China oder im Iran, so wichtig ist. Für sie ist es entscheidend, ob wir hinschauen, so wie es für die politischen Gefangenen, die 1953 inhaftiert worden