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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
Nennungen
265
Sprecher:innen
182
Sitzungen
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1.034 Treffer in 114 Sitzungen für „Iran“
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  1. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Ukraine dauerhaft vor Russland geschützt werden kann. Diese Aufgabe reicht über Europa weit hinaus. Russland wird von den Autokraten aus China, Iran und Nordkorea militärisch unterstützt. Chinesische Streitkräfte üben mit russischen Streitkräften in Belarus, vor Alaska und im Indopazifik. Diese Dimension ist neu. Deshalb

  2. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Jahren von der „Achse des Bösen“ gesprochen. Heute müsste man wahrscheinlich besser von der „Achse der Autokraten“ sprechen. Ob Russland, Iran, Nordkorea, China – von Moskau über Teheran und Pjöngjang bis Beijing bauen sie mit Helfern und Helfershelfern ihre Machtstrukturen aus und verfolgen ihre imperialistischen Ziele

  3. handelt sich um eine Gruppe, die sich zusammengeschlossen hat und die diese regelbasierte Ordnung bewusst herausfordert. Das ist die CRINK-Allianz: China, Iran, Nordkorea und Russland. Russland profitiert von dieser Allianz der Lastenteilung, und die Ukraine ist das Opfer. Wenn wir das nicht richtig begreifen

  4. LK Lamya Kaddor Grüne

    Hashd ash-Sha’bi, der Volksmobilisierungseinheiten, in die regulären Sicherheitskräfte des Staates integriert. Widerspruch aus der Zivilgesellschaft gegen diese Form der iranischen Einflussnahme wurde in der Vergangenheit von den Milizen brutal zurückgeschlagen. Es muss uns also auch darum gehen, eine irakische demokratische Zivilgesellschaft nach besten

  5. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Unterstützung eine noch größere gewinnen kann –, die enorm wichtig ist, um die aggressiven, auf Expansion und die Vernichtung Israels gerichteten Bestrebungen des Iran einzuhegen

  6. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    habe auch die Splitterschutzanlage, den Bunker gesehen, in den die Soldatinnen und Soldaten mehr als einmal hinein mussten, weil nämlich aus dem Iran heraus die Kurden im Norden des Irak immer wieder unter Druck gesetzt, beschossen werden. Das ist kein leichter Dienst dort in dieser

  7. GO Gerold Otten AfD

    Bekämpfung des „Islamischen Staats“? Ich denke, nein. Wirtschaftlich und geopolitisch geht es dem Westen doch vor allem darum, den Einfluss des Iran auf den Irak zurückzudrängen – ein handfestes macht- und geopolitisches Interesse vor allem der USA, das hier einmal mehr hinter wohlfeilen Phrasen im Mandatstext

  8. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Nahe Osten ist ein Pulverfass. Der Iran versucht, in der gesamten Region seine Terrorbanden und Milizen zu installieren und mit religiöser Ideologie alles zu destabilisieren. Der IS, der lange Zeit Teile des Irak beherrscht hatte, ist weitgehend vertrieben

  9. Region Kurdistan im Nordirak. Schon die reine Präsenz internationaler Truppen dort, im Nordirak, schützt Kurden und Jesidinnen und Jesiden; denn der Iran und die Türkei sind in dieser Region ständige Bedrohungen. Gerade der Nordirak, Kurdistan, ist ein Beispiel für Stabilität, für religiöse Toleranz, für Sicherheit

  10. Bundeswehr bei der Stabilisierung vor Ort hilft. Würden wir weggehen, würden andere die Lücke füllen, und das wäre an allererster Stelle der Iran. Im Gazastreifen, im Libanon und im Jemen kann man sehen, welche Folgen

  11. Jahren wird sich entscheiden, welchen Weg dieses Land, der Irak, nehmen wird: Wird es das Modell „Libanon, Syrien und Jemen“ mit starkem Iran-gesteuertem Terrorismus und bürgerkriegsähnlichen Zuständen im Land, oder wird es das Modell „Ägypten und Jordanien“ mit einer stabilen Regierung? Das können

  12. ML Max Lucks Grüne

    Zentralregierung in Bagdad vorliegt. Aber ich möchte eine Sorge unterstreichen, die der Kollege Jürgen Hardt geäußert hat: Der Druck des Iran auf den Irak kommt von außen. Aber er kommt, wenn wir ehrlich sind, auch von innen, und auch damit müssen wir uns auseinandersetzen. Mich

  13. Debatten zum Afghanistan-Mandat. Lassen Sie mich deshalb zunächst mal daran erinnern, dass vor 44 Jahren, im September 1980, der Iran-Irak-Krieg begonnen hat. Seit viereinhalb Jahrzehnten gibt es im Irak de facto ständig Krieg, Sanktionen, Militärinterventionen. In dem Jahr damals war der Irak

  14. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    entgegne Ihnen aber: Wenn wir jetzt schließen würden, würden die Iraner unsere Botschaft in Teheran schließen. Noch mal: Ich glaube, das wäre kontraproduktiv. Ich bitte auch das Innenministerium, uns vorliegende Verdachtsfälle zu melden. Dafür sind die Sicherheitsbehörden zuständig

  15. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Frau Bundesministerin, wir haben hier am 12. Dezember 2023 bereits den Antrag der Union „Die Hisbollah als verlängerten Arm des Iran entschlossen bekämpfen – Stabilität und Demokratie im Libanon unterstützen“ diskutiert, mit sehr vielen konkreten Punkten, um die staatlichen Strukturen und die Demokratie im Libanon

  16. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    damit andere Nachbarländer nicht destabilisiert werden? Jordanien ist eines der Länder, das auch mit Blick auf die Angriffe des Iran, die es gegeben hat, in den letzten Monaten deutlich gemacht hat: Wir stehen ein für die Sicherheit Israels. Die Jordanier sagen: Ihr müsst uns unterstützen

  17. Angriffe der Hisbollah aus dem Süden des Libanon, alle ihrerseits wiederum unterstützt durch das Schreckensregime der Mullahs bzw. der Ajatollahs aus dem Iran, zur Wehr setzt

  18. SS Svenja Schulze Bundesministerin BMZ

    Existenzrecht Israels ist Teil unserer Staatsräson, und hier darf es nicht den Hauch eines Abers oder irgendwelcher Relativierungen geben. Hamas, Hisbollah und Iran geht es um die Vernichtung des Staates Israel

  19. damit eine solidarische Reaktion der arabischen und muslimischen Welt gegen Israel auszulösen, ist bisher zum Teil aufgegangen. Inzwischen ist auch der Iran in den militärischen Konflikt eingetreten und hat Israel angegriffen. Eine weitere Eskalation muss befürchtet werden

  20. DD Deborah Düring Grüne

    Selbstverständlich muss Israel sich weiterhin gegen Raketenangriffe der Hisbollah, der Hamas und des Iran verteidigen können. Deutschland hat hier eine besondere Verantwortung. Das Selbstverteidigungsrecht Israels sowie die Sicherheit der israelischen Bevölkerung sind Kernbestandteile deutscher Verantwortung. Genauso ist Deutschland dem Völkerrecht und der Sicherheit seiner eigenen