Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Hochschulgesetz
8
Nennungen
6
Sprecher:innen
6
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
7 Treffer in 6 Sitzungen für „Hochschulgesetz“
Verlauf von „Hochschulgesetz“ ansehen
  1. FB Dr. Felor Badenberg Senatorin (Berlin)

    Berlin ertüchtigen gerade das Hochschulgesetz. Was wollen wir mit dem Hochschulgesetz? Wir wollen schwerwiegende Verstöße konsequent ahnden, zum Beispiel, wenn ein Student zusammengeschlagen wird, und das nur, weil er Jude

  2. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    gerade als Berliner Wissenschaftspolitiker wichtig ist: Wir achten die Hochschulautonomie. Das Bundesverfassungsgericht hat erst im vergangenen Jahr in seiner Entscheidung zum Berliner Hochschulgesetz die Bedeutung eigenverantwortlicher Personalentscheidungen der Hochschulen für die Wissenschaftsfreiheit hervorgehoben. Das heißt auch, es wird keine gesetzliche Verpflichtung zur Entfristung von Postdocstellen

  3. HM Holger Mann SPD

    vorbeiredet: Warum regeln wir in diesem Gesetz nicht noch mal die Wissenschaftsfreiheit? Weil Artikel 5 des Grundgesetzes sie beinhaltet, ebenso alle deutschen Hochschulgesetze; das ist völlig ausreichend

  4. GC Gitta Connemann CDU/CSU

    Wegner und dem neuen Senat zutiefst dankbar, dass sie gehandelt haben, dass das Berliner Hochschulgesetz geändert wird

  5. kann nicht von der Uni geworfen werden, weil der frühere rot-rot-grüne Senat wenige Tage vor der Wahl 2021 das Hochschulgesetz geändert und solche Exmatrikulationen unmöglich gemacht

  6. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Länder gehen voran. Sie haben es auch gesagt: Sachsen und Hessen haben neue Hochschulgesetze verabschiedet

  7. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Sachsen haben wir im vergangenen Monat ein neues Hochschulgesetz verabschiedet