Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Berlin ertüchtigen gerade das Hochschulgesetz. Was wollen wir mit dem Hochschulgesetz? Wir wollen schwerwiegende Verstöße konsequent ahnden, zum Beispiel, wenn ein Student zusammengeschlagen wird, und das nur, weil er Jude
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 17: Gesetz zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsberei…
gerade als Berliner Wissenschaftspolitiker wichtig ist: Wir achten die Hochschulautonomie. Das Bundesverfassungsgericht hat erst im vergangenen Jahr in seiner Entscheidung zum Berliner Hochschulgesetz die Bedeutung eigenverantwortlicher Personalentscheidungen der Hochschulen für die Wissenschaftsfreiheit hervorgehoben. Das heißt auch, es wird keine gesetzliche Verpflichtung zur Entfristung von Postdocstellen
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Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 36: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Techno…
vorbeiredet: Warum regeln wir in diesem Gesetz nicht noch mal die Wissenschaftsfreiheit? Weil Artikel 5 des Grundgesetzes sie beinhaltet, ebenso alle deutschen Hochschulgesetze; das ist völlig ausreichend
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Bundestag 20/164 12.04.2024 ·ZP 22: ZP 22 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Historische Ver…
Wegner und dem neuen Senat zutiefst dankbar, dass sie gehandelt haben, dass das Berliner Hochschulgesetz geändert wird
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kann nicht von der Uni geworfen werden, weil der frühere rot-rot-grüne Senat wenige Tage vor der Wahl 2021 das Hochschulgesetz geändert und solche Exmatrikulationen unmöglich gemacht
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Bundestag 20/140 29.11.2023 ·TOP 5: Weiteres Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich des Wissenschaftsz…
Länder gehen voran. Sie haben es auch gesagt: Sachsen und Hessen haben neue Hochschulgesetze verabschiedet
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 17: Pläne der Bundesregierung zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsges…
Sachsen haben wir im vergangenen Monat ein neues Hochschulgesetz verabschiedet