Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hessen
1157
Nennungen
267
Sprecher:innen
220
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
789 Treffer in 228 Sitzungen für „Hessen“
Verlauf von „Hessen“ ansehen
  1. Liebe Kolleginnen und Kollegen, 2026 sind Kommunalwahlen in Deutschland. In Bayern, Hessen und Niedersachsen treten Tausende Bürgerinnen und Bürger zu dieser Wahl an, ehrenamtlich, und müssen feststellen, dass sie nach der Wahl gar nichts mehr wirklich bewegen können, sondern vor allen Dingen einen Mangel verwalten

  2. CH Christian Heinz Staatsminister (Hessen)

    Praxis –: Die Fußfessel ist kein Allheilmittel – das hat auch niemand behauptet –, aber die Fußfessel ist ein echter Gamechanger. Wir in Hessen wenden die Fußfessel nach dem spanischen Modell mit der Zwei-Komponenten-Technik unter Berücksichtigung des hessischen Polizeirechts seit über einem Jahr sehr erfolgreich

  3. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Föderalismus. Ich habe es damals mit verhandelt, dass wir eine Länderöffnungsklausel haben. Es gibt in Baden-Württemberg ein Bodenrichtwertmodell. Es gibt in Hessen, Hamburg, Niedersachsen und Bayern das Flächenmodell. Es gibt das Bundesmodell, bei dem der Bundesfinanzhof übrigens mittlerweile bestätigt hat, dass es verfassungskonform

  4. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Hier beobachten wir die Aufkommensneutralität, und sie wird von einem Großteil der Kommunen eingehalten; denn die kommunalen Mandatsträger, gerade auch diejenigen in Hessen und Bayern, die sich in Wahlkämpfen befinden, übernehmen Verantwortung für ihre Kommunen

  5. Meine Kolleginnen und Kollegen, mit diesem Antrag sendet die AfD ein unmissverständliches Zeichen an die Menschen in Hessen und in Bayern

  6. MP Manfred Pentz Hessen

    meiner Sicht ist klar: Wir dürfen unsere Freunde in der Ukraine niemals hängen lassen. – Das Gegenteil ist der Fall! Wir in Hessen bereiten eine aktive Partnerschaft mit der Oblast Kyjiw vor, wobei wir sehr klar, sehr konkret über Unterstützungsleistungen reden und dies auch gemeinsam

  7. IJ Ingmar Jung Hessen

    Ende kriegt ihr keine Entwicklung hin, es wird nichts vorangehen. – Ich erinnere mich noch sehr gut: Als wir vor zwei Jahren in Hessen das Jagdrecht geändert haben, sind wir von vielen ausgelacht worden. Es wurde gesagt: Na ja, ihr macht Symbolpolitik, ihr ändert

  8. IJ Ingmar Jung Hessen

    Aber die Situation ist nicht allein dort problematisch. In Hessen haben wir den Mittelgebirgsraum, wir haben gemeinsam mit Bayern und Thüringen die Rhön. Ich werde im Landtag öfter gefragt, ob wir denn bei einem Schadereignis festgestellt haben, ob es ein hessischer oder ein bayerischer Wolf

  9. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Deswegen unterstützt Hessen diesen Ansatz ausdrücklich. Der Gesetzentwurf setzt die richtigen Hebel in Bewegung. Dennoch: Es gilt natürlich immer die Regel, dass Gesetze in den Beratungen besser werden können. In den Beratungen sollen daher weitere Beschleunigungspotenziale geprüft werden. Die Länder haben dazu konkrete Prüfbitten

  10. KM Kaweh Mansoori Hessen

    Für Hessen kann ich hier beispielsweise das vollständig digitalisierte Baugenehmigungsverfahren nennen, das in der Praxis ein voller Erfolg ist. Die vollständig digitalisierte Antragstellung wird rege genutzt, entlastet Kommunen und sorgt bei komplexen Immobilienvorhaben für Zeitvorteile von zwei bis drei Monaten. Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung sind für

  11. KM Kaweh Mansoori Hessen

    neuer, selbstständiger Zulassungsbezirk gegründet wird. Wichtig ist, dass wir als Länder und die Kommunen frühzeitig in Überarbeitungsprozesse eingebunden werden. In Hessen stößt dieses Thema auf großes Interesse. Von 39 potenziell betroffenen Städten und Gemeinden hat fast die Hälfte den Wunsch geäußert, ein eigenes Kennzeichen

  12. DS Diana Stolz Hessen

    Raum. Genau hier setzt der Gesetzentwurf an mit dem Ziel, die flächendeckende Arzneimittelversorgung zu sichern und die Apotheken für die Zukunft aufzustellen. Hessen begrüßt ausdrücklich, dass der Bund hiermit eine grundlegende Weiterentwicklung des Apothekenwesens anstößt. Viele Regelungen gehen in die richtige Richtung. Apotheken sollen entlastet

  13. DS Diana Stolz Hessen

    hier genutzt. All das entlastet Ärztinnen und Ärzte, verkürzt Wege für Patientinnen und Patienten und macht unser Gesundheitssystem insgesamt leistungsfähiger. Gleichzeitig ist Hessen aber der Auffassung: Die Reform untergräbt das fundamentale Prinzip der persönlichen und eigenverantwortlichen Leitung der Apotheke

  14. DS Diana Stolz Hessen

    Reform geht nicht weit genug, um die strukturellen Probleme im Apothekenwesen anzugehen. Deshalb haben wir aus Hessen hier im Bundesrat zwei klare Positionen eingebracht. Erstens. Wir lehnen die zeitweise Leitung einer Apotheke durch pharmazeutisch-technische Assistenten ab. Die Leitung einer Apotheke bedeutet Verantwortung für

  15. DS Diana Stolz Hessen

    schafft neue Bürokratie für die Länder ohne erkennbaren Nutzen für die Versorgung. Zweitens. Die Apotheken brauchen eine verlässliche wirtschaftliche Grundlage. Deshalb fordert Hessen die Erhöhung des Apothekenfixums auf 9,50 Euro. So wurde es im Koalitionsvertrag versprochen. So muss es jetzt auch umgesetzt werden. Seit

  16. DS Diana Stolz Hessen

    Meine Damen und Herren, Hessen steht klar zur inhabergeführten Vor-Ort-Apotheke. Sie ist so viel mehr als eine Abgabestelle von Arzneimitteln. Sie ist ein zentraler Pfeiler unseres Gesundheitssystems. In der Apotheke erhält man approbierte Hilfe, ganz ohne Termin. Diese wohnortnahe, direkte gesundheitliche Beratungs

  17. DS Diana Stolz Hessen

    Hessen wird diesen Reformprozess konstruktiv begleiten und sich weiterhin dafür einsetzen, dass Apotheken auch in Zukunft flächendeckend, leistungsfähig und verlässlich für die Menschen da sind, in der Stadt und auf dem Land. – Danke

  18. CH Christian Heinz Hessen

    Opfer einer Straftat geworden. Die Voraussetzungen dafür, dass wir diese Kontakt- und Näherungsverbote effektiv durchsetzen können, sind sehr gut. Wir haben in Hessen seit 2011 Erfahrungen mit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung im Rahmen der Führungsaufsicht. Seit einem Jahr haben wir die sogenannte spanische Fußfessel, die Kollege

  19. CH Christian Heinz Hessen

    Prozess zum Abschluss dieses Staatsvertrages in Ihren Ländern sehr wohlwollend zu begleiten. Die Sicherheit von Frauen wird für das Land Hessen immer ein ganz gewichtiges Thema bleiben. Es steht ganz oben auf unserer Agenda. Die elektronische Aufenthaltsüberwachung ist nicht das alleinige Mittel zur Verbesserung

  20. CH Christian Heinz Hessen

    verzögern, sodass wir schnell zu einem guten Ergebnis kommen, damit dieses gute Gesetz, das viele Forderungen aus den Ländern, vor allem aus Hessen, enthält, dann auch schnell in Kraft treten kann. – Herzlichen Dank