Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizungsgesetz
586
Nennungen
168
Sprecher:innen
152
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
515 Treffer in 146 Sitzungen für „Heizungsgesetz“
Verlauf von „Heizungsgesetz“ ansehen
  1. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Übrigens: Auch in der Diskussion zum GEG, zum Heizungsgesetz, wurde die Geothermie von Ihnen sträflich vernachlässigt. Wir brauchen für ihre Nutzung im nächsten Schritt natürlich auch mehr Nah- und Fernwärmeleitungen. Deswegen müssen Sie die Potenziale der Geothermie bei der kommunalen Wärmeplanung von Beginn an mitdenken

  2. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    bekannt. Aber wissen Sie, was der Öffentlichkeit nicht bekannt ist? In der letzten Sitzungswoche hat sich diese Ampel bei der Verabschiedung des Heizungsgesetzes gegenseitig auf die Schultern geklopft. Angeblich soll technologieoffenes Heizen auch mit Wasserstoff möglich sein. Und mit dieser Strategie, die Sie hier heute

  3. AW Dr. Anja Weisgerber CDU/CSU

    macht die Ampel? Sie stößt die Menschen mit Verboten wie im Heizungsgesetz vor den Kopf. Sie schafft viele unserer Fördermaßnahmen wieder ab oder kürzt

  4. KZ Katrin Zschau SPD

    Teil der Bürgerinnen und Bürger geht es viel zu schnell. Sie spüren den Wandel beim Heizen und Tanken. Die Debatte um das Heizungsgesetz hat hier viel Vertrauen gekostet. Sie fragen sich, ob und wie es der heimischen Industrie gelingen wird, die Dekarbonisierung ihrer Produktion

  5. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Besonders traurig finde ich, dass dieses Klimaschutzgesetz ja auf einem traurigen Deal fußt: Die FDP hat dem Heizungsgesetz zugestimmt; das war ein Zugeständnis an die Grünen

  6. RL Ralph Lenkert Linke

    Dagegen zwingen Sie Bürgerinnen und Bürger, verpflichtende Energieeffizienzmaßnahmen durchzuführen, wie zum Beispiel beim Heizungsgesetz. Diese unterschiedlichen Maßstäbe verstehen die Menschen nicht, und das zerstört Vertrauen

  7. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    Begriff in der Überschrift, womit wir in Ihrer Regierungszeit keine allzu guten Erfahrungen gesammelt haben, nämlich „Eckpunkte“. Ich erinnere gerne an das Heizungsgesetz; da waren die Eckpunkte der Beginn von etwas ganz Schlimmem. Deswegen kann ich das Ganze nicht allzu positiv sehen

  8. NG Nicole Gohlke Linke

    freue mich schon. Bin begeistert, danke. – Frau Ministerin, bereits vor Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes, des sogenannten Heizungsgesetzes, belief sich der Sanierungsstau bei Schul- und Hochschulgebäuden auf über 100 Milliarden Euro; also, da geht es um kaputte Toiletten, kaputte Fenster, Heizungen, geschlossene Turnhallen oder eben auch fehlende

  9. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    FO Florian Oßner CDU/CSU

    beste Beispiel für ein solches „verlindnertes“ Gesetz ist das sogenannte Heizungsgesetz; wir werden es jetzt gleich im Anschluss erleben

  10. Bundestag 20/120 08.09.2023 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Heizungsgesetz, das anschließend beraten wird – Schockwellen! Die Menschen machen sich extreme Sorgen, wie es weitergeht und wie sie diese Auflagen finanzieren sollen

  11. noch jemanden, der sich auch zu Wort gemeldet hat, nämlich der Chef der Jungen Union. Der erklärte vorgestern, dass er dieses Heizungsgesetz überhaupt nicht will, weil es zu viele Steuergelder kosten würde

  12. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    wollte Sie fragen, ob Sie die insgesamt 90 inhaltlichen Fragen, die wir der Bundesregierung zu diesem Heizungsgesetz gestellt haben, überhaupt gelesen und zur Kenntnis genommen haben und ob Ihnen aufgefallen ist, dass die Bundesregierung an vielen Stellen nicht nur ausweichend geantwortet hat, sondern in einem

  13. Aber was Sie mit Ihrer Politik machen, das ist voll draufhalten auf den Eisberg, und zwar zulasten der Bürgerinnen und Bürger: beim Heizungsgesetz, bei steigenden CO2-Preisen, bei vorgezogener Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Gas usw. usf. Stoppen Sie diesen Irrweg der weitgehend sinnlosen Verteuerung

  14. JS Jens Spahn CDU/CSU

    befördern Wut, Frust, Verdruss im Land. Ihr Heizungsgesetz ist ein Vertrauensverlustgesetz

  15. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Kanzler meinte vorgestern, es liege Mehltau über dem Land, es ersticke an Bürokratie. Schauen Sie sich mal Ihr Heizungsgesetz an! Es ist kleinteilig. Es versucht, alles zu regeln, und schafft damit doch nur mehr Unsicherheit. Sie wollen die Lufthoheit über den Heizungskellern

  16. JS Jens Spahn CDU/CSU

    wieder regieren, werden wir das bewährte heutige System von CO2-Bepreisung, fairer Förderung und Technologieoffenheit wieder etablieren. Wir werden dieses Heizungsgesetz wieder zurücknehmen

  17. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    Ihnen, Herr Köhler. Sie sagen, wir könnten nicht nach CO2-Einsparungen fragen, weil das Ganze doch über den Zertifikatehandel funktioniere. Nein, Ihr Heizungsgesetz funktioniert ja gerade nicht über den Zertifikatehandel

  18. Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Robert Habeck hat gerade gesagt: Die Debatte über das Heizungsgesetz geht heute zu Ende

  19. haben Angst, dass Ihre Zwangsehe wie ein Kartenhaus in sich zusammenbricht. Und Sie haben Angst, dass Ihnen der Streit über das Heizungsgesetz die Landtagswahlen verhagelt. – Das sind die Gründe, weswegen Sie die Debatte im Plenum verweigern, meine Damen und Herren

  20. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09
    KE Klaus Ernst Linke

    zweite Punkt, wo Sie vollkommen daneben liegen, ist Ihre Klimapolitik. Sie betreiben mit dem Heizungsgesetz eine Klimapolitik unter Missachtung des Parlaments – bestätigt durch das Verfassungsgericht – und bauen vor Rügen gegen den Willen der Bürger ein LNG-Terminal – das halbe Land rebelliert – und wundern sich