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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizungsgesetz
586
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168
Sprecher:innen
152
Sitzungen
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318 Treffer in 96 Sitzungen für „Heizungsgesetz“
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  1. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    hier diskutieren und vorliegen haben, war nicht ganz so optimal; wir nehmen doch wieder das von der Union und machen wie beim Heizungsgesetz einen komplett neuen Aufschlag“, dann sind Sie auf dem richtigen

  2. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Heizungsgesetz, bei dem die Bürger immer noch nicht wissen, ob und wie sie sich einen Heizungstausch leisten können

  3. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    heute liefern, ist ein formidabler Streit. Sie haben einen Referentenentwurf eingebracht, dem direkt zwei Koalitionspartner widersprochen haben. Nicht mal bei dem missglückten Heizungsgesetz war das der Fall; da stand nur ein Koalitionspartner quer im Stall. Deshalb kann ich Ihnen nur sagen: Bei der gesamten Debatte

  4. Bezugspunkt für verpflichtende Maßnahmen zukünftig die kommunale Wärmeplanung sein soll. Das soll deswegen jetzt grundsätzlich überarbeitet werden. Ihr Plan ist aber, das Heizungsgesetz vor der Sommerpause zu verabschieden. Das heißt, Sie erwarten vom Bundestag, von uns Abgeordneten hier, dass wir bei etwas zustimmen sollen

  5. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe eine Frage an Herrn Habeck, auch im Hinblick auf das Heizungsgesetz. Sie haben ja vor ein paar Tagen bei „Anne Will“ eingeräumt, dass Sie auch nicht zufrieden seien mit der Arbeit der Bundesregierung in diesem Zusammenhang. Vielleicht können

  6. MS Max Straubinger CDU/CSU

    machen, um für mehr Investitionen und vor allen Dingen für Stabilität zu sorgen. Die Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert ob des Heizungsgesetzes, das irgendwann noch mal im Bundestag kommen wird, und dergleichen mehr

  7. YB Dr. Yannick Bury CDU/CSU

    Kommunen zum Thema Migration bekommen. Das sehen wir ganz aktuell jetzt in diesem Jahr bei den Petitionen, die zum Thema Heizungsgesetz bei uns im Ausschuss eingehen

  8. SD Sevim Dağdelen Linke

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung ist nichts anderes als das Heizungsgesetz für die Sicherheitspolitik

  9. SD Sevim Dağdelen Linke

    kommen über eine reine Zustandsbeschreibung nicht hinaus, und am Ende stehen, wie beim Heizungsgesetz, gar neue Belastungen, neue Verunsicherungen für die Bevölkerung in Deutschland

  10. SD Sevim Dağdelen Linke

    Hauptproblem ist, dass Sie, wie beim Heizungsgesetz, bereit sind, alle möglichen Interessen zu vertreten, nur nicht die Sicherheitsinteressen der deutschen Bevölkerung. Sie hängen sich einfach nur an die USA. Und im fatalen Glauben, die Sicherheitsinteressen der USA seien deckungsgleich mit denen der Bevölkerung hier, richten

  11. SD Sevim Dağdelen Linke

    Sozialkürzungen für Normalbürger, einer Garantie, dass sich die Krankenkassenbeiträge nicht weiter erhöhen, setzt die Bundesregierung auf immer neue Belastungen, wie bei diesem Heizungsgesetz für die Mieterinnen und Mieter

  12. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Monaten das gleiche Spiel bei diesem Heizungsgesetz, der Novelle zum GEG: Streit, Koalitionspapier, gleich am nächsten Tag wieder Streit, neues Papier, wieder Streit. Die Ampel und das GEG sind längst ein Running Gag, nur kein lustiger

  13. CK Carina Konrad FDP

    seit Jahren, welche konkreten finanziellen Auswirkungen der fehlende Klimaschutz auf den Acker hat. Wir müssen Klimaschutz betreiben. Das tun wir mit dem Heizungsgesetz so, dass es keine Diskriminierung zwischen den Heizungsarten gibt, die man in Zukunft verwenden kann. Es wird keine Diskriminierung geben

  14. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Für den Klimaschutz, die sozial gerechte Energieversorgung und Klarheit für alle Beteiligten ist es ein wichtiger Schritt, dass wir das Heizungsgesetz nun endlich im Bundestag debattieren. Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin zum klimaneutralen Heizen bis 2045. Aber es ist unabdingbar, dass wir möglichst

  15. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    will, die Menschen im Land maximal, aber auch wirklich maximal zu verunsichern, dann muss man es genauso machen wie die Ampel beim Heizungsgesetz

  16. AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Nach Ihrem Versuch, zuerst die kleine Wasserkraft abzuschalten, nach Ihrer vermurksten Gasumlage, nach einem planlosen Kernkraftausstieg nun das Gebäudeenergiegesetz, das Heizungsgesetz, das auch völlig vermurkst ist! Die Ampel schafft vielfach überhaupt keine Lösungen, sondern ist lediglich Teil des Problems, meine Damen und Herren

  17. pass mal auf, wir kommen zum Heizungsgesetz; warte

  18. Beim Heizungsgesetz fällt mir eines auf: Wir diskutieren mittlerweile über die Frage der Wärmewende in einer Heftigkeit, die jedes Maß verliert. Manche verstehen die Debatte um den Klimaschutz, ehrlich gesagt, als Aufforderung zum rhetorischen Einheizen und setzen dabei so viele Emissionen frei, die mindestens

  19. KS Klaus Stöber AfD

    Ihrem Antrag mit dem Titel „Mit steuerlichen Maßnahmen Wärmewende beschleunigen“ schon ein bisschen skeptisch. Wenn Sie in engem zeitlichen Zusammenhang mit dem Heizungsgesetz – enger geht es ja gar nicht mehr; wir haben es heute Morgen behandelt – steuerliche Subventionen für diese Zwangsmaßnahmen fordern, solidarisieren Sie sich

  20. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    finanzieren wollen. Aber auch hier versprechen wir Ihnen: Wir werden auch in Zukunft bei Personal- wie bei Sachfragen – das zeigen wir beim Heizungsgesetz