Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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ganz ohne Bildungsabschluss, ohne beruflichen Ausbildungsabschluss und auch ohne akademischen Abschluss ins Berufsleben starten. Es gehört zur Wahrheit dazu: Darunter sind viele Geflüchtete, beispielsweise aus der Ukraine. Das macht es aber nicht besser; denn am Ende ist jede Ausbildung, die nicht stattgefunden hat, eine verpasste
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 5: Verfassung und Patriotismus als verbindendes Band stärken – Tag des G…
gibt eine Zunahme rechter, antisemitischer und rassistischer Straftaten. Vor einigen Jahren demonstrierte Pegida gegen Muslime und Geflüchtete. Und nur zur Erinnerung: Das „P“ stand für „patriotisch
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
Zeit, in der Sie Ihre zahlen- und faktenlosen Anträge schreiben, arbeiten Kommunen, Länder und Bund gemeinsam an Lösungen zur Unterbringung von geflüchteten Menschen
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
modularer Bauweise vor, um Unterkünfte sowie Schulen und Kitas auszubauen. Außerdem fordert sie mehr Geld vom Bund und eine dauerhafte Finanzierung für Geflüchtete
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
Kommunen gerade vollbringen, ist eine gigantische Leistung. Sie sind es nämlich, die sich an erster Stelle um die Unterbringung der Geflüchteten kümmern
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
Punkten, bei denen Ihnen wahrscheinlich ganz übel wird. Denn auch der Städtetag fordert ganz zentral eine Integrationsoffensive. Dabei geht es darum, dass Geflüchtete einen erleichterten Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten und Geduldete eine Bleibeperspektive bekommen, wie wir das im Chancen-Aufenthaltsrecht schon auf den Weg gebracht
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
fordert, auf den Punkt gebracht, dass wir Geflüchtete nicht mehr aufnehmen sollen. Und heute machen Sie es am Wohnraum fest
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
Karsten Hilse von der AfD sicherlich gut bekannt ist. Im Oktober letzten Jahres gab es einen Brandanschlag auf eine geplante Unterkunft für Geflüchtete im ehemaligen Spreehotel in Bautzen. Pikantes Detail: Ein paar Tage zuvor hielt der Bautzener Kreisverband der AfD eine Kundgebung in der Nähe
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
letzten Oktober brannte in Wismar eine Unterkunft für ukrainische Geflüchtete komplett nieder. Die Bewohner/-innen konnten sich nur wie durch ein Wunder retten. Aber all ihr Hab und Gut wurde zerstört. Im Januar dieses Jahres gab es einen Brandanschlag auf eine Unterkunft in Berlin. Dabei
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
habe ich letztes Jahr gemeinsam mit einem CDU-Bürgermeister Geflüchtete aus der Ukraine untergebracht. Das hat wunderbar funktioniert. Hass und Hetze lösen keine Probleme, ganz im Gegenteil
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Bundestag 20/105 24.05.2023 ·TOP 7: Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen – Vetorecht bei Zwangsz…
darüber informieren, dass mehrere Teilnehmer unserer Demonstration – die war nicht allzu groß – sich beim Tag der offenen Tür über die Unterbringung der Geflüchteten informiert haben. Herr Landrat Witschas hat ausdrücklich betont, dass das Verhalten weder aggressiv war oder Ähnliches
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eben auch für Unternehmen und Betriebe. Das betrifft auch die Frage von Ausbildungsduldungen sowie Möglichkeiten zum Spurwechsel. Dazu gehört, die Kompetenzen von Geflüchteten früher zu erfassen, ausländische Bildungsund Berufsabschlüsse schneller anzuerkennen und auch, über die Aufhebung von Arbeitsverboten zu sprechen. Zeitnah eine Beschäftigung aufnehmen
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Bundestag 20/104 12.05.2023 ·TOP 24: Für starke Quartiere, ein attraktives Lebensumfeld und ein gutes Lebe…
Bund, Ländern und Kommunen gut funktionieren kann. Auch bei dem in diesen Tagen viel diskutierten Thema der Integration und Unterbringung von Geflüchteten leistet die Städtebauförderung einen wichtigen Beitrag. Sie schafft Orte der Begegnung, an denen man sich austauscht, die Sprache lernt, Unterstützung bekommt oder auch
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
diesem Plenum den Eindruck, dass Fragen von Migration, Asyl, Flucht, Rückführung, Fragen der Grundrechte, des Rechtsstaates, auch der unverbrüchlichen Rechte von Geflüchteten – auch von solchen, die kein Aufenthalts- und Bleiberecht genießen – keine Rolle spielten. Ich denke, das ist auch nach dem Abend des Flüchtlingsgipfels aber
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
feststelle, angewöhnen, nur noch technokratisch zu sprechen, als ob es um Gegenstände ginge. Aspekte wie Integration, Pluralität, Vielfalt – auch in Bezug auf Geflüchtete – werden nicht mehr berücksichtigt. Das ist nicht die Linie der Koalition, und wir werden das auch in der nächsten Zeit deutlich machen
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
gilt: Rechtsstaat ist das Prinzip. Rechtsstaat gilt bei der Durchsetzung unseres Rechtes, aber Rechtsstaat gilt auch für geflüchtete Menschen an Binnengrenzen und an Außengrenzen
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
Außengrenzstaaten nämlich gar keinen Grund haben, diesen Reformen zuzustimmen. Ja, es ist so. Unsere Städte und Landkreise brauchen keine harten Sprüche gegen Geflüchtete, sondern pragmatische, langfristige und flexible Lösungen. Und vergessen Sie nicht, was Herr Landsberg diese Woche gesagt hat; nicht ich oder irgendjemand
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
liegt doch auf der Hand, was stattdessen passieren müsste. Die Kommunen brauchen finanzielle Unterstützung, damit sie ankommende Geflüchtete menschenwürdig unterbringen, versorgen und integrieren können. Hierzu wären umfassende Investitionen in Kitas, Schulen, Wohnungen notwendig. Davon würden im Übrigen wir alle in Deutschland profitieren
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
Nicht Geflüchtete sind das Problem, sondern die mangelnde Infrastruktur in Deutschland
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 8: 8 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusse…
will hier mal deutlich machen: Das, was in der ganzen Debatte um Geflüchtete passiert