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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Freiheitsgesetz
4
Nennungen
3
Sprecher:innen
4
Sitzungen
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52 Treffer in 17 Sitzungen für „Freiheitsgesetz“
Verlauf von „Freiheitsgesetz“ ansehen
  1. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Zukunftsstrategie Forschung und Innovation angekündigt. Das DATI-Konzept sollte bis Ende letzten Jahres vorliegen. Im letzten Jahr sollte das SprinD-Freiheitsgesetz kommen. Der Digitalpakt sollte modernisiert werden. Der Digitalpakt 2.0, das Startchancen-Programm und das Wissenschaftszeitvertragsgesetz sollten schon da sein. Im Übrigen: Wer als Forschungsministerin

  2. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    SprinD-Freiheitsgesetz – davon wird hier ständig geredet – steckt aber fest. Ich weiß schon, warum es feststeckt: weil es einzelne Beschäftigte im Finanzministerium gibt, die da auf der Bremse stehen. Dahin müssten Sie als Minister jetzt mal gehen und den Knoten durchschlagen

  3. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    darum, dass wir den Gründungsprozess so schaffen, dass wir nicht nachsteuern müssen wie bei der Agentur für Sprunginnovationen, wozu wir jetzt ein Freiheitsgesetz auf den Weg bringen müssen, sondern dass wir die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation von Anfang an so aufstellen, dass

  4. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    technologisch. Deshalb haben wir die Gründung der neuen Agentur DATI angestoßen. Und wir sind dabei, die Fesseln der SprinD mit dem SprinD-Freiheitsgesetz zu lösen

  5. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Transferagentur – wie oft haben wir hier darüber geredet! –, ist nicht da. Es gibt auch keinen Referentenentwurf; Eckwerte wurden einkassiert. Das SprinD-Freiheitsgesetz ist auch nicht da. Ich höre, der Entwurf hat über Monate und Monate und Monate Schleifen zwischen der Arbeitsebene bei Ihnen

  6. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30

    verhandeln parallel zum jetzigen Haushalt das SprinD-Freiheitsgesetz. Wir wollen die DATI, die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation, gründen und an den Start bringen. Uns ist wichtig, dass dann, wenn es dafür einen eigenen Haushaltstitel gibt, die Forschungsförderung für Fachhochschulen darunter gefasst wird, aber

  7. Ähnlich verhält es sich mit der Bundesagentur für Sprunginnovationen, der SprinD. Da lag uns noch kein Freiheitsgesetz vor. Darum haben wir gesagt: Wir müssen einen Teil der Mittel sperren. – In den letzten Tagen hat uns der Entwurf des Gesetzes erreicht. Ich freue mich

  8. BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    Sprünge statt Trippelschritte: Unsere Agentur für Sprunginnovationen wird dafür mehr Spielraum erhalten. Am SprinD-Freiheitsgesetz arbeiten wir gerade; denn wir wollen aufbrechen in ein Jahrzehnt der Innovationen. Dafür legen wir mit diesem Haushalt den Grundstein

  9. dass diese Agentur gegründet worden ist. Aber sie hat eben enge Fesseln angelegt bekommen. Das ändern wir jetzt mit dem SprinD-Freiheitsgesetz und auch schon in diesem Haushalt mit einem ordentlichen Aufwuchs für Projekte der SprinD

  10. braucht. Deswegen freue ich mich sehr über den Aufwuchs auf 97 Millionen Euro für die SprinD in diesem Jahr und das SprinD-Freiheitsgesetz, das wir jetzt auch zügig umsetzen werden

  11. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    BS Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin BMBF

    werden; für die Bundesagentur für Sprunginnovationen werden wir den Titelansatz im Haushaltsjahr 2022 fast verdoppeln und danach weiter erhöhen. Sie erhält ein Freiheitsgesetz; denn für uns ist klar: Das Innovationsland Deutschland darf nicht stillstehen, wenn es um die Zukunft geht

  12. Bundestag 20/25 24.03.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    NS Nadine Schön CDU/CSU

    Letzte Woche in Leipzig und auch heute hier haben Sie die SprinD gelobt und ein SprinD-Freiheitsgesetz in Aussicht gestellt; aber Eckpunkte, Vorschläge, was genau Sie damit regeln wollen, kennen wir nicht – Fehlanzeige. Bis heute liegt nichts auf dem Tisch