Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäisches Parlament
730
Nennungen
167
Sprecher:innen
183
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
181 Treffer in 76 Sitzungen für „Europäisches Parlament“
Verlauf von „Europäisches Parlament“ ansehen
  1. AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    einem guten Weg. Damit setzen wir als Deutschland auch ein klares Signal für die Verhandlungen des Rates mit dem Europäischen Parlament. Die Unternehmen brauchen weniger Bürokratie, nicht ständig neue Hürden; denn vor dem Verteilen kommt das Erwirtschaften. Nur wer Wertschöpfung schafft, kann auch Werte teilen

  2. fällt keinem anderen europäischem Parlament so schwer, die Position, die wir heute hier im Deutschen Bundestag vertreten, und die Fakten seit dem 28. Februar 2026 zu benennen. Unsere engsten europäischen Partner, unsere engsten europäischen NATO-Partner, die Golfstaaten, die asiatischen Staaten, alle sind sich einig

  3. Diagnose bleibt aktuell: zu viel Bürokratie, zu wenig Dynamik, zu viele Hemmnisse für Innovation. Aber ja, es gibt Fortschritte. Das Europäische Parlament hat gerade den ersten Omnibus zur Vereinfachung der Nachhaltigkeitsberichterstattung beschlossen

  4. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Bundesländer –, dürfen nicht zuschauen, sondern wir müssen bei der Ausgestaltung der GAP zu handelnden Akteuren werden. Ich bin dem Berichterstatter im Europäischen Parlament, Norbert Lins aus der EVP-Fraktion, sehr dankbar, der in dieser Woche seinen Bericht vorgestellt hat. Vieles darin sollte auch uns wichtig

  5. DS Detlef Seif CDU/CSU

    faire Verteilung der Verantwortlichkeiten und Lasten unter den Mitgliedstaaten erfolgen. Durch die aktuelle Besetzung der EU-Kommission und die Mehrheiten im Europäischen Parlament und im Rat sowie durch die Politik der deutschen Bundesregierung haben wir jetzt die einmalige Chance

  6. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Europäische Parlament diskutiert morgen, am Donnerstag, über das Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Ich habe dem US-Präsidenten am Sonntag noch einmal erläutert, dass wir in Europa in dieser Woche zu einer Entscheidung kommen können. Und ich wünsche mir sehr, dass auch

  7. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    Tisza, eine relativ junge Partei – es gab sie vor wenigen Jahren noch gar nicht –, hat bei den Wahlen zum Europäischen Parlament fast aus dem Stand heraus 30 Prozent geholt, jetzt über 50 Prozent. Durch das ungarische Wahlrecht erklärt sich, dass nun von insgesamt 199 Abgeordneten

  8. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    ausgestaltet ist, würden die letzten Zertifikate 2039 verausgabt werden. Darüber müssen wir sprechen. Wir unterstützen ausdrücklich unsere Kollegen der EVP im Europäischen Parlament, die sagen: Das muss gestreckt werden, das muss auf die Klimaziele abgestimmt werden. Wir brauchen auch im Jahr 2039 noch Zertifikate, weil

  9. AG Anna Gallina Hamburg

    nicht den Anforderungen der Konvention entspricht. Die EU-Kommission hat bereits 2024 eine europaweite „Nur Ja heißt Ja“-Regelung vorgelegt. Das Europäische Parlament hat kürzlich nachgezogen und sich entsprechend über die politischen Lager hinweg positioniert. Deutschland wird sich jetzt bewegen müssen. Es gibt eine politische

  10. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Verhandlungsfortschritt, so beispielsweise eine volle Mitgliedschaft im Binnenmarkt vor der Vollmitgliedschaft in der Union, aber auch eine assoziierte Mitgliedschaft im Europäischen Parlament, in der Kommission und die Teilnahme an Ratssitzungen – natürlich, das ist klar, zunächst jeweils ohne Stimmrecht bzw. Ressort

  11. für den Deutschen Bundestag sicherlich nicht zutrifft, trifft auf dieses Gesetz im Europäischen Parlament hingegen mit Sicherheit zu. Ich frage mich: Was steckt eigentlich dahinter? Warum wurde diese Entscheidung getroffen? Ein solches Verbot würde enorme Bürokratiekosten verursachen. Es würde volkswirtschaftliche Schäden durch Tausende Neuetikettierungen nach

  12. GA Gökay Akbulut Linke

    trotzdem hat die EU-Kommission das Abkommen bereits vorläufig in Kraft gesetzt. Das, meine Damen und Herren, ist eine Missachtung des Europäischen Parlaments, und das lehnen

  13. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Verhandlungen mit den Mercosurstaaten erfolgreich zu beenden, und ich hoffe, dass der weitere Prozess positiv sein wird, trotz des Rückschlages im Europäischen Parlament. Deswegen ist es uns gelungen, mit Indien ein Freihandelsabkommen auszuhandeln, welches hoffentlich rasch ratifiziert wird. Und deswegen haben weitere Staaten der Welt

  14. Abkommen geht bei den vielen drängenden Themen, die wir diskutieren, in der öffentlichen Wahrnehmung im Moment fast ein wenig unter. Das Europäische Parlament hat am Dienstag den Weg dafür freigemacht. Nun liegt es am Rat der Mitgliedstaaten, das Abkommen mit qualifizierter Mehrheit zu beschließen. Auch … fatales Signal gegenüber unseren Partnern in Südamerika, übrigens auch mit Blick auf unsere eigene Wettbewerbsfähigkeit. In einer Zeit von zunehmendem Protektionismus braucht Europa neue Partnerschaften. Deshalb braucht es dieses Abkommen, verehrte Kolleginnen und Kollegen

  15. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Aber es waren Ihre acht Grünenabgeordneten im Europäischen Parlament, die gemeinsam mit rechts außen und links außen dieses Abkommen aufhalten wollten

  16. HK Hans Koller CDU/CSU

    Gegensatz zu Ihren Kollegen im Europäischen Parlament

  17. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    Verwendung des Geldes der deutschen Steuerzahler hingewiesen. Ich wollte fragen, wie Sie es sehen, dass 2018 die ENF-Fraktion durch das Europäische Parlament zur Rückzahlung von 544 000 Euro verpflichtet wurde. Die beanstandeten Ausgaben waren Gelder für 234 Flaschen Champagner für das Jahr 2016, Luxusessen

  18. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    darf an dieser Stelle noch mal an alle appellieren, auch an Bündnis 90/Die Grünen, Gespräche mit den Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament zu führen

  19. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    für die klare Positionierung von Bündnis 90/Die Grünen hier im Deutschen Bundestag. Meine Bitte war, mit den Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament zu sprechen

  20. DS Detlef Seif CDU/CSU

    dafür eine breite Mehrheit im Europäischen Parlament. Auf Ihre Stimmen waren wir nicht angewiesen