Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
Derlei Schritte sind aber auch gut für die Akzeptanz der Energiewende; denn wer spürt, dass er entlastet wird, und wer aktiv an ihr beteiligt ist, der trägt die Energiewende auch mit. Akzeptanz entsteht nicht durch schöne Worte hier am Rednerpult, sondern durch ehrliche Teilhabe … Bevölkerung. Wir schaffen deswegen einen zeitgemäßen Rahmen für Energy Sharing im Energiewirtschaftsgesetz. Bürgerinnen und Bürger können stärker von der Energiewende profitieren, indem sie selbsterzeugten erneuerbaren Strom gemeinschaftlich nutzen. Hand in Hand mit deutlichen Verbesserungen im Verbraucherschutz und der dringend notwendigen Beschleunigung des Smart-Meter-Rollouts
-
Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 4, 5: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vo…
Strategie dahintersteckt. Denn sie ist eine Lobbyministerin für die großen Konzerne, die wir in Deutschland haben. Und was passt ihr an der Energiewende nicht? Die Energiewende ist dezentral, die Energiewende ist demokratisch, sie macht uns unabhängig und sorgt für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen
-
Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 16: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung…
Diese Gesetzesänderungen werden das grundlegende Problem der Energiewende nicht lösen. Strom ist durch die planwirtschaftlichen Eingriffe des Staates zu teuer, und er wird durch Ihr Gesetzesvorhaben nicht günstiger werden. Dieses Gesetz ist nichts weiter als eine Notlösung, um die davongaloppierenden Systemkosten der Energiewende einzufangen … eine Notlösung; denn es fehlt jegliche Perspektive für die weitere Entwicklung der Kosten für die Stromproduktion. Der durch die Energiewende notwendige Ausbau der Stromnetze wird zu einem wesentlichen Kostenbestandteil werden. Und über den wird hier gar nicht gesprochen
-
Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 16: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung…
Nein, eben nicht wegen der Erneuerbaren, eben nicht wegen der Energiewende. Im oberen Drittel bei den Preisen war Deutschland tatsächlich auch schon vor der Energiewende. Gucken Sie sich die Zahlen an, dann werden Sie sehen, dass das so war! Deswegen ist es falsch, dass … Energiewende käme, was Sie immer behaupten. Es gab zudem auch schon eine signifikante, spürbare, messbare, nachlesbare Kostenreduktion über den wachsenden Anteil der erneuerbaren Energien
-
Haushältern führen, damit wir das auch tatsächlich so hinbekommen, dass wir diesen Zielen gerecht werden und dass wir ein Plus an Energiewende, ein Plus an Investitionen in die Energiewende, an Klimaschutzmaßnahmen für die Energiewende erreichen. Denn bei 17 000 Toten durch Hitze kann man nicht
-
Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 10: Gesetz zur flächendeckenden Absenkung der Energie- und Stromsteuersät…
Dann behaupten Sie, die Energiewende sei so teuer. Schauen wir uns die konkreten Zahlen für 2025 einfach mal an. Für 2026 wird das Verhältnis noch mal ein bisschen anders aussehen. Die Energiewende hat uns 2025 17 Milliarden Euro für den Ausbau der erneuerbaren Energien … deren Erhalt gekostet. Insgesamt – also inklusive Netzausbau – sind wir bei Kosten von 36 Milliarden Euro für die Energiewende im Jahr 2025. Schauen wir uns den Bereich der fossilen Subventionen an. Da kommen wir auf Kosten von insgesamt 46 bis 60 Milliarden Euro. Vielleicht sollte
-
Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Dazu gehört auch eine kluge Energiepolitik. Das vorgelegte Energie-Monitoring ist eine ehrliche Bestandsaufnahme. Die Energiewende kann nur mit einem realistischen Blick zum Erfolg geführt werden. Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit sind keine beliebigen Größen, denen man mal mehr und mal weniger Beachtung schenken kann; sie sind … feste Konstanten dieser neuen Energiewende gemäß dem Dreiklang Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit, Klimaschutz und Umweltverträglichkeit. Das gehört für uns zusammen. Denn die Energiewende muss passen zu einem Industrieland wie Deutschland. Die Wettbewerbsfähigkeit ist etwas, was auch zählt. Mit Deindustrialisierung, mit Rezession kann sich am Ende niemand Klimaschutz
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Sicherheit und Klimaschutz. Auch dazu braucht es einen ganz großen Anlauf. Der Startschuss dazu wurde jetzt gegeben. Dabei geht es darum, die Energiewende nicht abzuwürgen; so würden es manche in dieser Runde vielleicht formulieren. Es geht schlicht darum, die Energiewende zu retten, sie möglich … machen, sie so zu gestalten, dass andere Länder ihr folgen und die Energiewende damit zu einem Erfolgsmodell wird. Und genau das ist das Ziel, das Ministerin Reiche verfolgt und wofür sie unsere Unterstützung in vollem Umfang genießt
-
Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
Für uns ist die Energiewende ein Erfolg. Für uns ist klar: Die Wertschöpfung aus Wind und Sonne muss vor allen Dingen vor Ort bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Das ist für uns auch eine Frage von Gerechtigkeit. Wer die Lasten trägt, soll am Ende … auch vom Erfolg profitieren. Wer an der Energiewende beteiligt ist und wer vor Ort von ihr profitiert, wird sie auch unterstützen. Das heißt: Die Elemente, die wir jetzt durch Energy Sharing einführen, sind ganz wesentlich für die Akzeptanz vor Ort und damit auch für
-
sogenannte Energiewende, die Energiewende ins Nichts, ist gescheitert, total gescheitert. Nach 25 Jahren immer noch keine Speichertechnologie für die instabilen sogenannten Erneuerbaren, Strompreise so hoch wie in Entwicklungsländern. Umweltzerstörung, Abholzung von Wäldern, Bodenaustrocknungen, Vogelschreddern, Infraschall: Reihenweise brechen die Projekte der Energiewende
-
Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 4, 5: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vo…
hatte mich am Wochenende auch darauf vorbereitet, Hendrik Wüst und Mona Neubaur für das zu loben, was bei der Energiewende in Nordrhein-Westfalen passiert: Platz eins bei der Ausschreibung großer PV-Dachanlagen, Platz eins beim Zubau der Windenergie, Platz eins bei den Genehmigungen für neue … Windenergieanlagen. – Das geht bei der Energiewende im Landesverband des Kanzlers
-
Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 4, 5: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vo…
geht darum, einen Weg aus der Energiewende zu finden, der es erlaubt, dass die Stadtwerke und die großen Energieversorger überleben. Und deswegen wollen wir ja die Kernkraftwerke wieder in Betrieb nehmen, damit nicht alle pleitegehen, damit wir mit einem blauen Auge aus dieser Energiewende rauskommen
-
Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 4, 5: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vo…
Damit diese Energiewende weiterhin funktioniert, muss unsere Bevölkerung in der Breite davon profitieren. Eine der Stärken des Erneuerbare-Energien-Gesetzes war es immer, dass es auch heimische Wertschöpfung vor Ort geschaffen hat. Die Energiewende muss im Alltag der Menschen funktionieren und sich rechnen, ob über
-
Bundestag 21/105 05.11.2026 ·ZP 8: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Zwischenfrage zugelassen haben, Herr Dr. Wiener. – Weil Sie jetzt wieder gesagt haben, Sie arbeiteten an günstiger Energie in Form der Energiewende, frage ich mich: Wo ist denn diese günstige Energie? Sie machen diese Politik doch schon seit vielen Jahren und setzen das fort, was Habeck … Vorgängerregierung auch schon gemacht haben mit der irrsinnigen Energiewende. Sie haben die Kernkraftwerke abgeschaltet und steigen nicht erneut in die Nukleartechnologie ein. Dann subventionieren Sie auch den Ausbau von Windkraft- und Photovoltaikanlagen überall in Deutschland. Und trotzdem haben wir – jeder weiß das – die höchsten Energiepreise
-
Bundesrat 1069 16.10.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eine…
bezahlbare Energie eine Grundvoraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg, für gute Arbeitsplätze und, wenn wir ehrlich sind, übrigens auch für die gesellschaftliche Akzeptanz der Energiewende – das darf jemand aus Sachsen-Anhalt sagen. Und so wundert es uns nicht, dass sich heute der erste Tagesordnungspunkt, über … Belastung mit Energiekosten. Für die Industrie, für den Mittelstand, für die Handwerksbetriebe, aber auch für die privaten Haushalte geht es bei der Energiewende nicht allein darum, wie diese technisch bewältigt werden kann
-
Bundestag 21/101 14.10.2026 ·ZP 2: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erneuerbare schlechtzureden und Gaskraftwerke schönzurechnen. Denn sie braucht die alte Lüge, dass die Erneuerbaren angeblich zu teuer seien, um ihre Abrisspläne zur Energiewende, die jetzt dem Bundestag vorliegen, zu begründen. Denn ganz konkret will sie kleine Dachsolaranlagen unattraktiv machen, Erneuerbare nicht mehr ans Netz lassen … Planungssicherheit zerstören und die Energiewende schreddern
-
investieren in die Modernisierung unserer Infrastruktur. Wir beschleunigen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Wir verbessern die Bedingungen für Investitionen. Und wir bringen bei der Energiewende Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit zusammen. Denn für uns ist die Energiewende nicht nur eine Frage des Klimas; sie ist auch eine Frage
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Energie erleben wir ein einziges Trauerspiel. Die Kosten für das grüne Experiment Energiewende explodieren, und die energieintensive Industrie wandert deswegen ab. Die Energiewende muss beendet werden, damit die deutsche Wirtschaft wieder wettbewerbsfähig sein kann
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Punkt zwei. Jetzt wäre es dringend notwendig, den Unternehmen und ihren Beschäftigten Planungssicherheit zu geben, bei der Energiewende beispielsweise. In Baden-Württemberg allein – ich komme aus dem Wahlkreis Ludwigsburg im Südwesten der Republik – sind über 1 000 Windkraftanlagen entweder in der Planung oder … Alle diese Projekte sind on hold, weil wir nicht wissen, was beim EEG rauskommt, weil wir nicht wissen, wie diese Bundesregierung zur Energiewende steht. Das ist die Gefahr, die in der aktuellen Politik der Bundesregierung lauert: dass Stranded Invests da entstehen, wo wir Investitionen
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 57: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung…
möglich und sollte möglich gemacht werden, damit wir die Energiewende weitertreiben können. Wenn wir sagen: „Die erneuerbaren Energien sind Freiheitsenergien“ und: „Wir wollen die Energiewende nicht gegen die Menschen, sondern mit ihnen machen“, dann muss sich auch das EEG kritische Fragen gefallen lassen. Es kommt