Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/97 20.04.2023 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Die strategische B…
deutschen Öffentlichkeit begleitet wird, was aber doch, finde ich, in dieser Zeit sehr relevant ist. Beatriz, eine junge Mutter aus El Salvador, erhielt während ihrer Schwangerschaft eine Diagnose: Nur durch eine Abtreibung kann sie überleben. – Doch der Staat verweigerte das. In El Salvador galt
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Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 5: Kein deutsches Steuergeld für ideologische Entwicklungshilfe-Projekte…
Millionen Euro für die Verbesserung von Arbeitsrechten mit Genderfokus in El Salvador
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 12: 15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik
Fatal ist, dass solche Diktaturen eine Signalwirkung für die ganze Region haben. Schauen wir nach El Salvador, dann verstärkt sich der Eindruck, dass autoritäre Staaten sich gegenseitig Beifall klatschen. Präsident Bukele bezeichnet sich gar selbstbewusst als coolsten Diktator der Welt. Er benützt den Kampf gegen
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarb…
gibt das Ministerium zum Beispiel Geld für die Förderung der Gendergerechtigkeit in Bolivien, El Salvador, Indien und Tansania aus oder für die Entwicklung der Hauskrankenpflege in Georgien. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Kamerun gibt es 2,8 Millionen Euro über den Zivilen Friedensdienst
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Bundestag 20/67 11.11.2022 ·TOP 37: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Die Sahel-Zone als…
auch. Wir können in diesem Einsatz nicht zufrieden sein mit der Frage der Helikopterunterstützung, der Luftnahunterstützung. Das wird im Augenblick von El Salvador und dann schon bald von Bangladesch geleistet, deren Soldaten sicherlich hoch engagiert sind, die aber beim Umgang mit dem Gerät, was ihnen
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Bundestag 20/67 11.11.2022 ·TOP 37: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Die Sahel-Zone als…
konkret stelle ich zum Beispiel die Frage: Wenn wir solche Schwierigkeiten haben, die notwendige Luftnahunterstützung zu bekommen, und auf Nationen wie El Salvador und Bangladesch angewiesen sind, warum können wir als Bundesrepublik Deutschland dies nicht selbst mit unseren Tiger-Kampfhubschraubern und unseren NH90-Transporthubschraubern leisten
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Bundestag 20/66 10.11.2022 ·TOP 31: Gesetz zu dem Fakultativprotokoll vom 10. Dezember 2008 zum Internati…
Rechte politisch zu instrumentalisieren. Ähnlich sehen das offenbar auch die meisten anderen Staaten; denn das zusätzliche Untersuchungsverfahren wurde nur von Belgien, El Salvador, Finnland, Portugal und San Marino aktiviert. Das Staatenbeschwerdeverfahren hat sogar überhaupt kein anderer Staat als notwendig erachtet. Für einen deutschen Alleingang besteht