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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Digitalisierungsgesetz
11
Nennungen
8
Sprecher:innen
9
Sitzungen
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32 Treffer in 13 Sitzungen für „Digitalisierungsgesetz“
Verlauf von „Digitalisierungsgesetz“ ansehen
  1. SA Stephan Albani CDU/CSU

    Auch das jetzt angekündigte Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz als Mittel, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, ist so ein Fehlschuss: Das Verfahren zur Validierung beruflicher Kompetenzen ist durch hohen administrativen und finanziellen Aufwand gekennzeichnet und wird negative Auswirkungen auf tarifliche Eingruppierungen und die duale Ausbildung haben. Eine Verstärkung digitaler

  2. KV Kathrin Vogler fraktionslos

    Brief von vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen, darunter wichtige wie der Verbraucherzentrale Bundesverband, die Deutsche Aidshilfe und der Chaos Computer Club, gibt, die Ihre Digitalisierungsgesetze als nicht vertrauenswürdig beschrieben

  3. DS Diana Stöcker CDU/CSU

    Digitalisierungsgesetze sind ein Schritt nach vorn für das Gesundheitswesen; denn mit dem Digital-Gesetz sollen beispielsweise Sprechstunden und probatorische Sitzungen in der Psychotherapie per Video ermöglicht werden, wie das auch in der Covid-19-Pandemie als Ausnahmeregelung möglich war. Es hat sich in der Praxis

  4. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    Ampel macht Ernst. Wir bringen Deutschland mit diesen beiden wichtigen Digitalisierungsgesetzen zurück auf die Überholspur, anschlussfähig an ein modernes Gesundheitswesen, wie es in vielen Ländern in Europa inzwischen gang und gäbe ist. Deutschland hat viele Jahre Zeit in der Entwicklung von Digitalisierung im Gesundheitswesen verloren

  5. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit diesen Digitalisierungsgesetzen sorgen wir auch konkret dafür, dass Vorgänge, die im Alltag im Moment noch Teil von Faxgeräten, Zettelwirtschaft und anderen Dingen der Mottenkiste sind, endlich ins digitale Zeitalter überführt werden. Der digitale Mutterpass, der digitale Impfpass

  6. einen digitalen Impfpass umfassen sollte. Dieses Versprechen lösen wir heute als Fortschrittskoalition 20 Jahre nach der ersten Ankündigung mit diesen beiden Digitalisierungsgesetzen im Gesundheitswesen endlich ein, liebe Kolleginnen und Kollegen

  7. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Richtung Ihrer Gesetze ist richtig. Besonders aber das Digitalisierungsgesetz wird zu einer starken Wettbewerbsverzerrung führen. Denn jetzt schon ist absehbar, dass mit der Verlängerung der Übergangszeit Verordner und Leistungserbringer das E-Rezept und das Papierrezept parallel verarbeiten müssen. Diese Doppelstrukturen müssen endlich ein Ende finden

  8. FJ Fabian Jacobi AfD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir verhandeln in erster Lesung ein weiteres Digitalisierungsgesetz aus dem Hause des Justizministers Buschmann. „Schon wieder?“, ist man versucht zu fragen, und unwillkürlich drängt sich die Ahnung auf, es habe der Minister das alte Lenin’sche Diktum

  9. TS Tino Sorge CDU/CSU

    Union festzumachen. Ich darf nur daran erinnern: Im Hinblick auf die Forschungsdatennutzung haben wir in der letzten Legislatur drei Digitalisierungsgesetze gemacht. Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist immer dafür gescholten worden, dass er zu viele Gesetze zu schnell und vor allen Dingen im Bereich Digitalisierung

  10. TS Tino Sorge CDU/CSU

    Vergangenheit überhaupt keine Verantwortung getragen, will ich Ihnen auch noch mal ganz konkret sagen: Mit Bezug auf das Forschungsdatenzentrum haben wir drei Digitalisierungsgesetze vorgelegt, beispielsweise das DVG und das Patientendaten-Schutz-Gesetz. Wir haben immer wieder gesagt: Wenn Versorgungsdaten, die jeden Tag milliardenfach anfallen

  11. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Digitalisierungsgesetz, Zukunftsfonds, ja, und auch die Coronakrise, die haben wir angepackt. Wir haben nicht alles richtig gemacht. Aber wir haben nicht gezaudert; wir haben nicht gezögert. Wir haben gehandelt

  12. TS Tino Sorge CDU/CSU

    haben mit dem Krankenhauszukunftsfonds Milliarden auf den Weg gebracht, damit die Digitalisierung in den Krankenhäusern vorangetrieben wird. Wir haben drei große Digitalisierungsgesetze auf den Weg gebracht. Ich frage mich, wo Sie in der Zeit waren, wenn das alles an Ihnen vorbeigegangen ist, liebe Frau Kollegin