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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation DB InfraGO
46
Nennungen
20
Sprecher:innen
17
Sitzungen
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29 Treffer in 12 Sitzungen für „DB InfraGO“
Verlauf von „DB InfraGO“ ansehen
  1. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    Verwaltung bei der DB AG; das Sofortprogramm für ein besseres Reiseerlebnis; die Verschlankung der Vorstände bei der DB AG und der DB InfraGO AG; die Neuaufstellung der Aufsichtsräte der DB AG und der DB InfraGO AG; die Trassenpreisreform; Planungsbeschleunigung; die Digitalisierung der Infrastruktur

  2. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Herzstück einer funktionierenden Bahn ist allerdings die Infrastruktur, Gleise und Bahnhöfe. Es ist richtig, die zuständige DB InfraGO innerhalb des Konzerns eigenständiger zu machen. Weitere wichtige Schritte verspäten sich unter dieser Regierung aber immer mehr. Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen DB-Konzern und der DB … InfraGO muss beendet werden. Das bleibt aber unklar. Eine Änderung der Rechtsform der DB InfraGO in eine GmbH erfolgt leider nicht. Der Bundesrechnungshof kritisiert die mangelnde Steuerung der Bahninfrastruktur durch den Bund. Das wird so aber eben nicht behoben. Herr Minister Schnieder, Ihre Bahnstrategie

  3. Bahn muss langfristig entwickelt werden. Erst einmal braucht dieser Konzern klare und effiziente Strukturen. Im ersten Schritt stellen wir die Infrastruktursparte DB InfraGO klarer in den Dienst der Allgemeinheit. Dafür beenden wir auch den Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen DB-Konzern und DB InfraGO. Der zweite

  4. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SS Stephan Stracke CDU/CSU

    guten Planung und Umsetzung. Massive Verzögerungen bei den Sanierungen, schlechte Koordination und Kommunikation darf es nicht länger geben. Das muss die DB InfraGO endlich in den Griff bekommen. Der Fahrgast muss der Maßstab für die Planung sein. Das erwarten wir von der DB InfraGO. Zuverlässigkeit

  5. MD Michael Donth CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2024 hat die gemeinnützige DB InfraGO AG sehr viel Geld, ungefähr 6 Milliarden Euro, an Schienenmaut eingenommen, korrekt bezeichnet als „Trassenpreisentgelte“, Geld, das die Eisenbahnverkehrsunternehmen an die DB InfraGO zahlen müssen, um deren Schienenwege nutzen zu dürfen

  6. CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    haben keine Möglichkeit, die Kostenstruktur der DB InfraGO zu beeinflussen. Gleichzeitig aber werden die steigenden Trassenpreise in allen Verkehrsverträgen wirksam. Das ist eine systemische Schieflage, die korrigiert werden muss. Die etablierte Trassenpreisbremse von maximal 3 Prozent im Jahr für den Nahverkehr ist ein wichtiges Instrument … diesem Ungleichgewicht entgegenzuwirken. Die DB InfraGO als Gesellschaft im Eigentum des Bundes hat nun gegen die Trassenpreisbremse geklagt und hält sie für europarechtswidrig. Der Europäische Gerichtshof wird sich Anfang Dezember dazu äußern. Das Urteil wird eine entscheidende Bedeutung haben

  7. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    MB Marcus Bühl AfD

    jeder vierte Zug unpünktlich einlaufen. Und Ihre Reduzierung der Anzahl der Vorstände um jeweils zwei bei der DB AG und der DB InfraGO – wir haben es gerade gehört – wird den aufgeblähten Verwaltungsapparat der Bahn nicht wesentlich verschlanken. Außerdem reicht es nicht, die Auslandsbeteiligungen der Bahn

  8. HR Henning Rehbaum CDU/CSU

    auch der DB-Konzern selbst schon unterwegs, er strafft die Gremien: Der Konzernvorstand wird von acht auf sechs Ressorts verkleinert. Die DB InfraGo AG macht etwas ganz Ähnliches. Stellenabbau in der Konzernleitung: In den oberen Führungsebenen sollen mindestens 30 Prozent der Stellen gestrichen werden … Positionen; das ergibt Einsparungen von ungefähr 500 Millionen Euro pro Jahr. Und das Geschäft von Auslandstöchtern der Deutschen Bahn wird abgestoßen. Die DB Fernverkehr AG und die DB Regio AG verschlanken ihre Entscheidungsstrukturen und legen das Marketing zusammen. Wir sind also schon auf einem ganz

  9. MD Michael Donth CDU/CSU

    Prozent hinaus. Mit dem vorliegenden Änderungs- und Entschließungsantrag legen wir den Zinssatz auf 1,9 Prozent. Zudem soll die DB InfraGO deutlich höhere Zuschüsse für die Instandhaltungsarbeiten erhalten. Auch das senkt die Trassenpreise. Wir erwarten im Gegenzug von der InfraGO, dass sie schnellstmöglich einen neuen

  10. MD Michael Donth CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im August 2024 schlug eine Nachricht der DB InfraGO AG in der Schienenbranche wie eine Bombe ein. Geplant sei für 2026 eine Steigerung der Trassenpreise im Fernverkehr um 10 Prozent, im Güterverkehr um 15 Prozent, im Nahverkehr

  11. SB Steffen Bilger Bundesminister BMV

    richtig war. Da setzen wir an, und wir machen das im engen Austausch mit den Ländern und der Bahnindustrie, mit der DB InfraGo

  12. Heimat von knapp 150 000 Menschen, Sitz von Audi und MediaMarktSaturn. Das Grundproblem unserer überlasteten Infrastruktur zeigt auch folgendes Beispiel: Die DB InfraGo will ab Ende 2028 zur Entlastung der Strecke München–Augsburg wichtige Nahverkehrsverbindungen in der Hauptverkehrszeit nicht mehr zulassen, dafür aber mehr Fernverkehrszüge

  13. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SB Steffen Bilger Bundesminister BMV

    erarbeiten in meinem Haus gerade eine Eigentümerstrategie für die Bahn und treffen bald mit der Infrastruktursparte, der DB InfraGO AG, eine Leistungsvereinbarung. Bei den Korridorsanierungen gilt: Wenn wir eine Strecke monatelang sperren – mit vielen Zumutungen für die Pendler und auch für den Güterverkehr –, dann muss

  14. Planfeststellung für den Neubau der Wallauer Spange doch nicht aus Willkür abgelehnt. Es hat den Antrag abgelehnt, weil die Unterlagen der DB InfraGO lückenhaft waren, insbesondere bei den Eigentumsrechten. Wer Beschleunigung will, darf die Rechtsstaatlichkeit nicht opfern. Nichts verzögert ein Projekt mehr als ein handwerklich

  15. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    nebenbei: Die Länder bekommen Regionalisierungsmittel, aber die Hälfte der Regionalisierungsmittel geben wir sofort an die DB InfraGO für Trassenpreise ab. Wenn Sie also im Bundestag darüber reden, wie viel Geld Sie uns geben, dann berücksichtigen Sie, dass wir die doppelte Menge brauchen, weil

  16. CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    drastischen Preissprüngen, die wir verhindern müssen. Daher ist es richtig und notwendig, dass der Gesetzgeber nun reagiert und den Eigenkapitalzinssatz der DB InfraGO gesetzlich fixiert. Ich möchte aber ebenso deutlich sagen: Dieses Gesetz verhindert einen aktuellen Schaden, aber es löst nicht die strukturellen Probleme; denn

  17. CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    strukturelle Kostensteigerungen, die ihrerseits die Trassenpreise in die Höhe treiben. Kurz zur Einordnung: Trassenpreise zahlen alle, die auf den Schienen der DB InfraGO unterwegs sind. Das ist die Deutsche Bahn selbst mit dem Fernverkehr, das sind Güterverkehrsunternehmen, und das sind zum überwiegenden Teil die Nahverkehrsunternehmen

  18. CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    Trassenpreise entstehen nicht zufällig. Sie sind das direkte Ergebnis der Kosten der Schieneninfrastruktur, und diese verantwortet der Bund als Inhaber der DB InfraGO. Die Länder haben keinerlei Steuermöglichkeit bei den Trassenpreisen. Wir regulieren sie nicht, wir gestalten sie nicht, wir genehmigen sie nicht

  19. CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    Für den Fall, dass der EuGH die Trassenpreisbremse für EUrechtswidrig erklärt, hat die DB InfraGO bei der Bundesnetzagentur massive Preissteigerungen zulasten des Nahverkehrs beantragt. Diese können von den Ländern nicht aufgefangen werden. Es drohen massive Abbestellungen, und das ist sicher von niemandem gewollt. Der Bund

  20. MG Matthias Gastel Grüne

    wurden Irritationen über Personalpläne bei DB InfraGO verursacht, die dann zum Glück gescheitert sind. Es droht ein absoluter Stillstand beim Aus- und Neubau von Schieneninfrastruktur, weil der Fokus dieser Koalition alleine auf dem Bau von Autobahnen liegt