Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Zementindustrie hat definiert, was grüner Zement ist. Wenn Sie das Wort „grün“ zu sehr an Robert Habeck erinnert: Sie haben definiert, was CO2-armer Stahl oder CO2-armer Zement ist. Es ist doch egal, wie es heißt. Nennen Sie es „CO2-arm“. Aber machen … wenn wir jetzt Brücken sanieren und Bahnschienen erneuern, bei den Ausschreibungen zu einer Bedingung, dass dort grüner Stahl bzw. – für Sie – CO2-armer Stahl und CO2-armer Beton zum Einsatz kommen. Das sichert Wertschöpfung im Land, sichert Jobs und hilft dem Klima
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Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 48: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionsha…
überparteilicher Konsens und auch Konsens zwischen Bund und Ländern, dass wir den letzten Weg als gemeinsamen Weg gehen wollen, dass wir auf CO2-Bepreisung setzen wollen. Nun hat die EU im letzten Jahr beschlossen, dass der ETS 2, also die CO2-Bepreisung im Mobilitäts … Gebäudebereich, um ein Jahr verschoben werden muss. Vor diesem Hintergrund steht die Frage im Raum: Wie machen wir weiter mit der nationalen CO2-Bepreisung im nächsten Jahr? Mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf wird vorgeschlagen, den CO2-Preis im nächsten Jahr einzufrieren und auf dem bisherigen
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demnächst das Brennstoffemissionshandelsgesetz ändern; da bin ich dem Bundesumweltministerium dankbar, dass das so vorangetrieben wird. Damit erreichen wir, dass der nationale CO2-Preis für das nächste Jahr faktisch eingefroren wird. Aktuell haben wir einen nationalen CO2-Preis, der höher ist als der in vielen anderen … dieser Carbon Leakage darf nicht noch weiter verschlimmert werden. Es darf nicht sein, dass ganz Europa die Erhöhung aussetzt und wir den CO2-Preis erhöhen. Deswegen ist es richtig, dass wir den CO2-Preis faktisch einfrieren
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 11: Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO2-Emis…
Aber Planwirte haben ja bekanntlich für alles einen Plan. So wurde der CO2-Grenzausgleichsmechanismus, kurz: CBAM, geschaffen. Mit diesem wird die europäische Wirtschaft vom Rest der Welt abgeschottet. Jedes CO2-relevante Produkt wird beim Import in die EU auf seinen CO2-Anteil analysiert, und anschließend … wird eben der CO2-Zoll fällig – irrsinnig kompliziert, irrsinnig viel Bürokratie, irrsinnig wirtschaftsfeindlich. CDU und SPD betreiben in gemeinsamer Sache strukturierte Planwirtschaft und sozialistische Umverteilung in der sträflichen Unwissenheit, dass Sozialismus immer ungerecht ist, immer zu Armut führt und in letzter Konsequenz immer in einer
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 7: Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klim…
Studie der Deutschen Industrie- und Handelskammer. Ich war bei der Vorstellung dabei. Darin geht es darum, wie viel andere Länder für CO2 im Vergleich zu der EU und zu Deutschland bezahlen. 61 Prozent aller getätigten Zahlungen auf CO2 werden in der EU erhoben … Hinzu kommt: Zusätzlich dazu zahlt Deutschland mit seinen CO2-Steuern aus dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz noch mal 20 Prozent. Das heißt, 81 Prozent aller CO2-Abgaben werden in der EU und in Deutschland erhoben, 19 Prozent weltweit
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Bundestag 21/55 28.01.2026 ·TOP 4: Bürokratie- und Steuerbelastung für kleine und mittlere Unternehmen u…
sprechen jetzt ein Spezialthema an, die CO2-Besteuerung. Die Idee ist ja grundsätzlich, wenn man marktwirtschaftlich denkt, gut. Hier wird aber immer das Horrorszenario an die Wand gemalt: Mit der CO2-Bepreisung steigt der CO2-Preis auf 100, 200, 300 Euro. – Das ist natürlich nicht … Haushalte anpassen, dann haben wir einen endogenen Preis, der unter Umständen sogar sehr niedrig sein kann. Dass daraus ein sehr hoher CO2-Preis wird, ist bei Weitem nicht gegeben. Das Einzige, was wir hinkriegen müssen, ist ein vernünftiger Grenzausgleichsmechanismus; „CBAM“ ist hier das Stichwort
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sandra Stein, Dr. Alaa Alham…
dass es einer Volkswirtschaft gut geht. Aber was machen Sie? Sie senken die Stromsteuer um 2 Cent, und gleichzeitig befürworten Sie die CO2-Bepreisung, die am Ende dazu führt, dass – wie auch in diesem Jahr – die Spritkosten um 3 Cent je Liter steigen. Insgesamt macht … CO2-Preis je Liter Benzin mittlerweile ungefähr 17 Cent aus. Den CO2-Preis und den CO2-Mechanismus wollen Sie laut Ihrem Antrag beibehalten, um den deutschen Unternehmen – ich zitiere – „Planungssicherheit“ zu geben. Planungssicherheit für was? Für den nächsten Termin beim Insolvenzverwalter
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Bundestag 21/47 04.12.2025 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Jan-Niclas G…
Alternative für Deutschland wägt die Existenz von Kommunen, Firmen und Arbeitsplätzen nicht gegen angebliche CO2-Gefahren ab. Aber wenn man es täte, dann würde man feststellen, dass die Opferung unseres Wohlstandes selbst nach den Maßstäben der Grünen umsonst ist; denn nennenswerte CO2-Einsparungen können … nicht vorweisen. Hätten sich die Regierungen seit 2002 zur Kernkraft bekannt, hätte man bis heute rund 2 Milliarden Tonnen CO2 einsparen können. Für Sie, die Sie so fixiert sind auf das CO2-Budget einer jeden einzelnen Kuh im Land, ist das fürwahr ein brutales Armutszeugnis
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gleich zu Beginn entgegenzutreten: Dieses Gesetz ist kein Freifahrtschein für den Ausstoß von CO2. Aber es gibt uns Trittsicherheit auf dem teils steilen, vielleicht sogar alpinen Weg in Richtung einer klimaneutralen Wirtschaft. Wir haben bereits viel gute Ausrüstung auf diesem Weg dabei: erneuerbare Energien, Energieeffizienz … unseres Wegs stoßen wir auf eine steile Wand. Das ist beispielsweise die Grundstoffindustrie, Zement, Stahl, Kalk. Das ist die Abfallwirtschaft. Hier entsteht CO2 nicht, weil jemand zu wenig tut, sondern hier entsteht CO2, weil die Vermeidung nicht oder nahezu nicht möglich ist. An dieser Wand
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Bundestag 21/36 05.11.2025 ·TOP 3: a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Klimakon…
Laut den offiziellen Nachhaltigkeitsberichten der Vereinten Nationen verursachte die COP25 in Madrid 51 000 Tonnen CO2, die COP26 in Glasgow 131 500 Tonnen CO2 und die COP27 in Ägypten 62 600 Tonnen CO2. Rechnet man das mal konservativ hoch, haben die bisherigen 29 Weltklimakonferenzen zusammengenommen … zwischen 2 und 3 Millionen Tonnen CO2 in die Atmosphäre geblasen, nur damit Politiker, Funktionäre und Lobbyisten über die Rettung des Klimas diskutieren können. Das ist fast so, als würde einer von der freiwilligen Feuerwehr jedes Jahr einen Großbrand legen, damit er im Dorf überhaupt
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
nicht um die CO2-Reduktion zu ersetzen, sondern als notwendige Ergänzung, etwa in Industrien, wo Emissionen schwer vermeidbar sind. Deshalb brauchen wir die ganze Breite: CO2-Reduktion, CO2-Management, CO2-Abscheidung. Wir müssen all diese Technologien voranbringen und dabei Vorreiter sein. Wir wollen, dass
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schreiben in Ihrem Antrag von – und ich zitiere wörtlich – „technisch nicht realisierbaren CO2-Flottengrenzwerten“. Als studierter Ingenieur sage ich Ihnen: Das ist sachlich falsch. Technisch sind CO2-arme bis hin zu CO2-neutralen Flottengrenzwerten möglich. Sie müssen nur den Mut aufbringen, zum Kern der Debatte … vorzudringen. Wieso sprechen Sie nicht darüber, dass CO2 nicht nur am Auspuff, sondern in der gesamten Wertschöpfungskette betrachtet werden sollte
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Bundestag 21/106 06.11.2026 ·TOP 27: 27 a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Weltk…
reden von CO2-Einsparung als Zukunftsinvestition, Herr Umweltminister Schneider. Aber Ihre Klimapolitik bewirkt genau das Gegenteil: Preisexplosion, soziale Kälte, Armut. Außerdem haben Sie Millionen Migranten in dieses Land reingelassen, die Ihren CO2-Ausstoß weiter in die Höhe treiben. Daran sieht man: Es geht Ihnen nicht … CO2, es geht Ihnen nicht ums Klima, und es geht Ihnen nicht um die Umwelt
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Bundestag 21/103 16.10.2026 ·TOP 37: Technologieoffenheit im Verkehrssektor gewährleisten – Privilegierung…
Anspruch hingegen ist, alles schlechtzureden. Sie zitieren aus der Studie der TU München, dass Elektroautos im Durchschnitt nur 41 Prozent CO2 einsparen, und im Worst Case, wenn nur mit Kohlestrom produziert und geladen wird, sogar 21 Prozent mehr CO2 ausgestoßen wird. Das kann … Experte im Ausstoßen von Halbwahrheiten und Unwahrheiten ist. Denn im gleichen Absatz stellt diese Studie klar, dass auch eine CO2-Reduktion um 89 Prozent möglich ist und erreicht wird. Das unterschlagen Sie, obwohl das der springende Punkt
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Dafür stehen die CO2-Abgaben, CO2-Zölle, CO2-Quoten und daraus gestrickte faktische Verbote wie für den Verbrennungsmotor. Die Krönung ist ein besonders ehrgeiziges Datum für die angebliche Klimaneutralität. Auf die mangelnde wissenschaftliche Fundierung dieser Politik habe ich heute schon in der ersten Debatte
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Kassem Tah…
selbst die optimistischsten Schätzungen des ehemaligen Habeck-Ministeriums gehen von einer jährlichen Einsparung von gerade mal einem einzigen Prozent der gesamten deutschen CO2-Emissionen aus, also der CO2-Menge, die China in gerade mal fünf Stunden in die Luft bläst. Und dafür zerstören … Hätten Sie einfach gar nichts gemacht, sondern einfach nur die letzten drei Kernkraftwerke weiterlaufen lassen, würden wir jedes Jahr doppelt so viel CO2 einsparen wie durch Ihren gesamten Heizungshammer
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 11: Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO2-Emis…
Aber sie hat in einer Studie klargemacht, wie viel Geld durch CO2-Abgaben weltweit fließt. 61 Prozent aller CO2-Abgaben, die weltweit erhoben werden, fließen in der EU. Dazu kommen noch einmal 20 Prozent durch das Bundesemissionshandelsgesetz. Das heißt: 81 Prozent aller CO2-Abgaben
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 7: Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klim…
fordern heute nicht weniger, als diese desaströse und deutschlandfeindliche Politik sofort und in Gänze zu beenden – sofortige Abschaffung der CO2-Steuer und jeglicher CO2-Bepreisungen, Ausstieg aus dem CO2-Zertifikatehandel, Ausstieg aus dem Kohleausstieg, Abschaffung des EEG, Ausstieg aus allen diesbezüglichen Verträgen; um die Stromversorgung
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Bundesrat 1062 06.03.2026 ·TOP 38: Entschließung des Bundesrates „Klimaschutzprogramm des Bundes ambitio…
müssen den Klimaschutz im Gebäudebereich vorantreiben, mit einem klugen Mix aus CO2-Bepreisung als Leitinstrument, aber auch Ordnungsrecht und Fördermitteln. Eines ist in dieser Zeit so wichtig wie nichts anderes: Wir müssen Trump und Putin raushalten aus unseren Heizungskellern. Wir brauchen einen CO2- Mindestpreis … Übergang von der nationalen CO2- Bepreisung zum ETS 2, so wie es der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen vorschlägt. Wir dürfen im Verkehrsbereich bei den Flottengrenzwerten nicht wackeln. Und wenn wir es doch tun, so wie es die Bundesregierung beabsichtigt, müssen Alternativen
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·TOP 12: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Paul Schmidt, Stefan Hen…
Beispiel Frankreich mit 70 Prozent Kernkraft in seinem Netz pro erzeugter Kilowattstunde Strom 44 Gramm CO2 ausgestoßen, Deutschland dagegen 344 ohne Kernkraft. Sie ordnen doch dem hehren Ziel CO2-Freiheit alles unter, auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes. Mit noch mehr Gaskraftwerken werden Sie aber … nicht CO2-frei; denn Wasserstoff ist jetzt schon dreimal so teuer wie Erdgas und wird dauerhaft utopisch teuer bleiben