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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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Sprecher:innen
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  1. Zeitenwende bedeutet eben nicht nur mehr Geld für die Bundeswehr, sondern auch, dass wir uns auf hybride Attacken einstellen müssen. Wir kennen diese nicht erst seit gestern; der Bundestag war schon 2015 davon betroffen. André Wüstner vom Deutschen BundeswehrVerband hat es in dieser Woche eindringlich … dargelegt. Wir brauchen Austausch und Diskussionen über Sicherheit in unserer und für unsere Gesellschaft. Die gesellschaftliche Wahrnehmung der Bundeswehr verändert sich gerade sehr positiv; das ist eine echte Chance. Wir brauchen Menschen, die den schwierigen Beruf der Soldatin oder des Soldaten übernehmen wollen

  2. JA Johannes Arlt SPD

    Erstens. Wir sind finanziell auf dem Weg zu einer einsatzfähigen Bundeswehr. Herr Merz hat ja gesagt, die Bundeswehr sei das ungeliebte Kind der SPD und der Grünen

  3. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    Bundeswehr ist nach außen Garant unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Ganz selbstverständlich vertrauen wir darauf, dass sie Frieden, Freiheit und Sicherheit verlässlich für uns wahrt. Wir setzen dabei nicht nur großes Vertrauen in das Vermögen unserer Soldatinnen und Soldaten, dazu praktisch in der Lage zu sein … vertrauen ebenso darauf, dass diese Befähigung nur zum Wohle und nie zum Schaden des deutschen Volkes eingesetzt wird. Unser Vertrauen in die Bundeswehr beruht auf ebenjenem Eid und der inneren Verankerung unserer Verfassung in jeder Soldatin und jedem Soldaten. Unser Vertrauen wird brüchig, wenn Einzelne

  4. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    Jemand, der unsere freiheitlichen Werte nicht teilt, kann kein Kamerad, keine Kameradin sein. Das sieht und das teilt die Bundeswehr genauso. Er oder sie beschädigt das innere Gefüge der Bundeswehr und das Vertrauen der Öffentlichkeit in diese Institution. Das können, wollen und dürfen

  5. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    viel passiert. Die Anzahl der Soldatinnen ist kontinuierlich gestiegen. In diesem Sommer leisteten über 24 000 Soldatinnen Dienst in der Bundeswehr. Sie möchte ich an dieser Stelle besonders hervorheben; denn sie sind häufig Vorbilder für ihr nächstes Umfeld, quasi Botschafterinnen für die Bundeswehr

  6. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    über die Gleichstellungsarbeit in der Praxis, auch im Geschäftsbereich BMVg, in den Entwurf eingeflossen sind: erstens die Stärkung der Gleichstellungsarbeit innerhalb der Bundeswehr, zweitens die Erhöhung des Anteils der Soldatinnen in der Bundeswehr, drittens die finanzielle Entlastung des militärischen Personals bei Kinderbetreuungs- und Pflegeaufgaben

  7. Bundestag 20/131 19.10.2023
    NW Niklas Wagener Grüne

    Gleichzeitig möchte ich betonen: Jede Person, die im Namen des Staates eine Waffe trägt, egal ob Bundeswehr oder Polizei, obliegt zu Recht hohen Anforderungen. Sie übt im Auftrag des Staates das Gewaltmonopol aus und muss damit fest auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen … sich rassistisch, antisemitisch, sexistisch oder homophob äußert oder entsprechend handelt, hat somit keinen Platz in der Bundeswehr, hat keinen Platz in unseren Sicherheitsbehörden. Das sind rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen. Solche Vorfälle müssen geahndet werden, und sie müssen sanktioniert werden

  8. Bundestag 20/131 19.10.2023
    NW Niklas Wagener Grüne

    für alle sind: für die Betroffenen wie auch für die Vorgesetzten. Diese Verfahren müssen beschleunigt werden, ausreichend Personal für die Truppendienstgerichte der Bundeswehr muss bereitgestellt werden. Zugleich ist dieses Gesetz nun ein wichtiger Schritt, um schneller Verfassungsfeinde aus der Bundeswehr entlassen zu können

  9. Bundestag 20/131 19.10.2023
    NW Niklas Wagener Grüne

    glaube, dass wir hier die Bundeswehr an unserer Seite haben, und dafür darf auch die Bundeswehr uns als Parlament an seiner Seite wissen. Ich freue mich auf die weiteren parlamentarischen Beratungen

  10. MS Merle Spellerberg Grüne

    Doch Gleichstellung in der Bundeswehr ist nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit, ein Wert in sich und Teil unserer Verantwortung als Parlament gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Uniform. Es ist auch kein „softes“ Personalthema, das belächelt und mit Symbolpolitik abgefrühstückt werden darf. Nein, Gleichstellung … zentraler Aspekt der postulierten Zeitenwende. Nur eine vielfältige und inklusive Bundeswehr ist attraktiv als Arbeitgeberin und damit einsatzbereit und wehrhaft

  11. NG Nils Gründer FDP

    werden. Der Bericht der Wehrbeauftragten zeigt, dass dies weiterhin nötig ist. Sie sind ein wichtiger Bestandteil einer modernen Organisation. Sie machen die Bundeswehr zeitgemäß und dadurch attraktiver für den stetig gesuchten Nachwuchs. Gleichzeitig ist das Gesetz sensibel für die Besonderheiten der Bundeswehr, weil es auch

  12. NG Nils Gründer FDP

    Unser Ziel bleibt: Der Frauenanteil in der Bundeswehr muss erhöht werden! Und zwar nicht als Selbstzweck, sondern zum Ausschöpfen des vollen Potenzials unserer Gesellschaft. So wie sich die Bundeswehr mit der Technik mitentwickelt, entwickelt sie sich auch mit der Bevölkerung, die sie verteidigt

  13. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich den Einsatz der Bundeswehr im Irak und in Jordanien vor zwei Jahren zum ersten Mal im Deutschen Bundestag Ihnen gegenüber vertreten habe, war er in meiner Wahrnehmung einer unserer kleineren Einsätze. Jetzt … Soldaten etwas geändert hätte. Nein, die ist unverändert geblieben. Es liegt schlicht daran, dass in der Vergangenheit mehrere größere Einsätze der Bundeswehr beendet wurden

  14. Sehr geehrte Damen und Herren, aus unserer tiefempfundenen Verantwortung heraus unterstützt die SPD-Fraktion den Einsatz der Bundeswehr im Irak und in Jordanien. Ohne der Evaluierung vorgreifen zu wollen, ist aus meiner Sicht eine Konstante unserer Einsätze klar erkennbar: Wo immer der Auftrag unserer Bundeswehr

  15. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Natürlich liegt der Kernauftrag der Bundeswehr in der Landes- und Bündnisverteidigung. Es ist gut, dass es darüber einen breiten Konsens gibt; denn Ausbildung und Ausrüstung der Streitkräfte müssen genau darauf ausgerichtet werden. Aber unsere Beteiligung am internationalen Krisenmanagement zählt eben auch zu den Aufgaben … Bundeswehr, wenn wir die Rolle Deutschlands in der internationalen Staatengemeinschaft ausfüllen wollen

  16. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Einsatzbereitschaft“, „Grad der Vollausstattung“, „Aufwuchsfähigkeit“ usw. Darin sehe ich ein neues Bürokratiemonster. Wir sollten die Kirche im Dorf lassen. Ersticken wir die Bundeswehr nicht mit weiteren Berichtspflichten! Wir im Parlament fordern viele Berichte vom BMVg an. Aber wir müssen selbstkritisch genug sein, die Bundeswehr nicht

  17. AA Ali Al-Dailami Linke

    Grundbetriebs, nirgendwo abgebildet. Bevor also der Herr Verteidigungsminister damit beginnt, in Litauen eine Garnisonsstadt aus dem Boden zu stampfen und die Bundeswehr mit schweren Waffensystemen dort irrsinnigerweise dauerhaft zu stationieren, sollte doch erst einmal ein vernünftiger Bericht vorgelegt werden, welcher tatsächlich die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr

  18. HO Henning Otte CDU/CSU

    vielleicht nicht vehement durchgesetzt. Aber eins nehmen wir für uns in Anspruch, nämlich dass wir nach der Annexion der Krim in die Bundeswehr wesentlich mehr investiert haben und zur Bundeswehr gestanden haben. Andere Behauptungen müssen wir uns hier nicht vorhalten lassen. Zu Ihnen, zur Ampel

  19. HO Henning Otte CDU/CSU

    Jetzt ist viel Gerät aus den Beständen der Bundeswehr zu Recht und notwendigerweise an die Ukraine abgegeben worden. Aber wo wird das denn wiederaufgefüllt? Die Bundeswehr braucht jährlich 20 Milliarden Euro mehr. Herr Pistorius hat gesagt, Herr Staatssekretär, schon 10 Milliarden Euro wären mindestens notwendig

  20. Sehr geehrte Damen und Herren, als Bundestag sind wir im ständigen Dialog mit Regierung, Ministerium, Bundeswehr und den Bürgerinnen und Bürgern. Wir müssen Dinge so aufs Gleis setzen, dass es vorangeht – auch bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Die Truppe hat es verdient, dass