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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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492
Sprecher:innen
301
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4.719 Treffer in 292 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. Bundesrat 1022 10.06.2022

    großer Erfolg für die Bundeswehr, die nun endlich die Ausstattung bekommt, die sie verdient. Mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr haben wir aber erst den Grundstein gelegt, um in den nächsten Dekaden eine schlagkräftige Bundeswehr aufzubauen, die eine effektive Bündnis- und Landesverteidigung gewährleisten kann … große Investitionen und Reformen notwendig, etwa für den Ausbau des Sanitätswesens, für Investitionen in Liegenschaften und Infrastruktur, für schlankere Entscheidungsstrukturen in der Bundeswehr, aber auch darüber hinaus

  2. Bundesrat 1022 10.06.2022

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, heute ist ein guter Tag für die Bundeswehr und die Sicherheit unseres Landes. Wir machen einen großen Schritt hin zu einer schlagkräftigen Bundeswehr, auf die wir uns auch angesichts der veränderten Bedrohungslage verlassen können. Bayern stimmt für die Gesetze … Einführung des Sondervermögens für die Bundeswehr. Bayern wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, den eingeschlagenen Weg mit voller Entschlossenheit weiterzugehen, für mehr Reformen und Investitionen für die Bundeswehr. – Vielen Dank

  3. Bundestag 20/42 03.06.2022 ·ZP 4: Zusatzpunkt 4
    CH Christian Haase CDU/CSU

    Eine wehrhafte Demokratie benötigt eine schlagkräftige Bundeswehr. Denn: Nur eine voll ausgestattete und voll ausgerüstete Bundeswehr ist in der Lage, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unser Land vor Bedrohungen von außen zu schützen. Da sind in diesen Zeiten 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr … eine sehr gute Nachricht. Es sind Nachrichten, die auch notwendig sind, um eine echte Zeitenwende für die Bundeswehr zu bringen. Das Sondervermögen hat das Potenzial, die deutschen Streitkräfte wieder zu einer wirksamen Bündnisarmee in Europa zu rüsten

  4. Bundestag 20/42 03.06.2022 ·ZP 4: Zusatzpunkt 4

    Heute aber geht es um einen guten Tag für die Bundeswehr – gut deshalb, weil wir mit dem, was wir mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr beschließen, genau die Lücken schließen, die die Bundeswehr seit Jahren immer wieder selber beklagt hat. Es ist gut, dass … Grundlage dieses Beschlusses das ist, was die Bundeswehr selber dazu festgestellt hat, nämlich wo die größten Probleme sind, die mit diesem Sondervermögen zu schließen sind

  5. Bundestag 20/42 03.06.2022

    Bundeswehr ist dazu im Moment nicht in der Lage, das zeigt der aktuelle Wehrbericht in aller Deutlichkeit: Es fehlt in allen Bereichen an militärischer Ausrüstung. Selbst der mit Polen vereinbarte Ringtausch von schweren Waffen verzögert sich. Für mich ist klar, dass wir die Bundeswehr besser … ausrüsten müssen, und die Kosten dafür sind erheblich. Es bereitet mir Sorge, dass bereits in den vergangenen Jahren Rekordsummen in die Bundeswehr investiert wurden, die Bundeswehr aber in weiten Teilen nicht einsatzfähig ist. Die mutmaßlich durch ein marodes Beschaffungswesen zustandegekommenen defizitären Zustände konnten auch

  6. Bundestag 20/42 03.06.2022

    Neben den materiellen Missständen zeigt der Wehrbericht, genauso wie zahlreiche dokumentierte Zwischenfälle, dass das Problem rechtsradikaler, rassistischer und antisemitischer Einstellungen in der Bundeswehr gravierend ist, auch wenn der Großteil der Soldat/-innen auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Zusätzlich zu den mutmaßlich bestehenden rechtsradikalen Strukturen … Bundeswehr kam es in der Vergangenheit wiederholt zu einem Verschwinden von Waffen und Munition. Schon jetzt fühlen sich aufgrund von menschenfeindlichen Ideologien als Feindbilder markierte und von rechtsradikaler Gewalt betroffene Personen angesichts dieser Zustände bedroht – zu Recht. Auch wenn mir klar ist, dass eine bessere

  7. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Auch wir als Linke sagen: Natürlich muss die Bundeswehr ordentlich ausgestattet werden. Aber wer die Strukturen bei der Bundeswehr nicht grundlegend reformiert und das Managementproblem abstellt, wird weiter Milliarden verbrennen. Zu spät, teurer als geplant, nicht einsatzfähig: So läuft die Beschaffung bei der Bundeswehr doch … seit Jahren. Und ich weiß auch noch, wer die Verteidigungsministerinnen und die Verteidigungsminister gestellt hat. Die Bundeswehr hat nicht zuerst ein Geld-, sondern ein Strukturproblem. Wenn Sie das nicht lösen, werden weiterhin Milliarden einfach versenkt werden

  8. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    einerseits für humanitäre Hilfe, für die Aufnahme derjenigen, die jetzt aus dem Kriegsgebiet flüchten, aber natürlich auch für die bessere Ausrüstung unserer Bundeswehr. Auch hier geben wir in dieser Zeit eine passende Antwort, und das ist das Sondervermögen über 100 Milliarden Euro für die bessere … Ausrüstung der Bundeswehr. Hier gilt ebenfalls: Diese große Herausforderung bedarf auch der konstruktiven Beteiligung durch die Opposition. Ich habe heute nur gehört, dass Sie kritisieren. Sie kritisieren den Klima- und Transformationsfonds. Sie kritisieren das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen. Sie nennen es sogar teuer

  9. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    KL Kevin Leiser SPD

    Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Sie besteht aus Menschen, für deren Bedürfnisse, Arbeitsbedingungen und Sicherheit wir im Deutschen Bundestag die Verantwortung tragen. Die Sicherheit in Deutschland hängt von einer gut aufgestellten Bundeswehr ab. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, was dabei zu tun ist: Die Ausrüstung … Bundeswehr muss auf den Prüfstand gestellt und modernisiert werden. Gleichzeitig werden wir die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeberin verbessern. Auch dies hat Ministerin Lambrecht bereits geschildert

  10. DB Desiree Becker Linke

    Bürokratie und unsere angeblich viel zu strengen Umweltgesetze verteidigungsrelevante Baumaßnahmen verhindern würden. Deshalb sollen Fristen verkürzt, Beteiligungs- und Klagerechte eingeschränkt und der Bundeswehr mehr Entscheidungsbefugnisse eingeräumt werden. Umweltverträglichkeitsprüfungen können entfallen, und beim Trinkwasserschutz soll ausgerechnet das Verteidigungsministerium selbst zur Prüfinstanz werden. Dabei hat die Anhörung … Gesetz gezeigt: Schon heute kann die Bundeswehr Ausnahmen erwirken. Trotzdem sollen kostspielige Doppelstrukturen in der Bundeswehr entstehen, während in unseren Kommunen Personal und Geld fehlen

  11. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Rechtsrahmen, der Verlässlichkeit schafft für die Bundeswehr, der einen hohen Ausbildungsstand sicherstellt und der natürlich auch Eventualfälle miteinbezieht. Das ist notwendig, weil wir eine Reserve brauchen, die regelmäßig übt, die natürlich gut ausgerüstet ist, aber die eben auch verlässlich zur Verfügung steht und damit nicht … einen Dienst für die Bundeswehr leistet, sondern auch das vielfältige Know-how aus der zivilen Welt in die Bundeswehr bringt

  12. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Zweitens. Vor allem waren sie das zentrale Bindeglied zwischen Bundeswehr und Gesellschaft. Denn in fast jeder Familie gab es einen Vater, einen Sohn, einen Bruder, der Reservist war. So war die Bundeswehr über die Reserve ganz selbstverständlich tief in unserer Gesellschaft verankert. Denn gerade Reservistinnen … Reservisten sind Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform im besten Sinne. Sie tragen die Bundeswehr in die Betriebe, in die Vereine, in die Familien, in unsere Gesellschaft

  13. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Krieg in der Ukraine vermittelt uns wichtige Lehren, und gleichzeitig ist er keine Blaupause für einen möglichen künftigen Konflikt. Für unsere Bundeswehr gilt deshalb: Sie muss für ein breites Spektrum möglicher Konflikte ausgerüstet sein. Wir brauchen deshalb beides: moderne Kampf- und Schützenpanzer, Artillerie, Fregatten, Luftverteidigung … ausreichend Munitionsbestände, aber ebenso unbemannte Systeme, vernetzte Aufklärung, weltraumgestützte Fähigkeiten und künstliche Intelligenz. Viel modernes Gerät steht der Bundeswehr heute schon zur Verfügung. Wir werden in den kommenden Jahren technologisch noch einmal deutlich zulegen. Die Bundeswehr wird moderne Kampf- und Schützenpanzer, Artillerie, Fregatten, Luftverteidigung

  14. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    VT Vivian Tauschwitz CDU/CSU

    Bundeswehr zu tun? Nicht jede Drohne über Deutschland ist ein Fall für die Bundeswehr. Das Bundesministerium des Innern und das BMVg haben klar getrennte Aufgaben, und das ist auch richtig und wichtig. Für die Gesamtverteidigung allerdings braucht es Brücken dort, wo Bedrohungen Ressortgrenzen überschreiten. Reines … Silodenken bringt uns da nicht weiter. Das gilt auch für die Bundeswehr. Ja, die Teilstreitkräfte haben ihre Pläne; die müssen aber auch zusammen funktionieren. Wir brauchen funktionierende Schnittstellen, ohne dass Zuständigkeiten verwischt werden. UAVs sind ein Querschnittsthema. Es betrifft Verteidigung, Wirtschaft, Landwirtschaft, zivile Belange, Industrie

  15. VT Vivian Tauschwitz CDU/CSU

    Übung, aber oft im Alltag begegnen uns Soldatinnen und Soldaten und Menschen, die Verantwortung übernehmen, so wie zum Beispiel beim Tag der Bundeswehr. Ich möchte aus meinem Wahlkreis erzählen. Dort, in Munster, erlitt beim Tag der Bundeswehr der Sohn eines Bekannten einen schweren medizinischen Notfall … Soldatinnen und Soldaten, Sanitäter der Bundeswehr, waren schnell zur Stelle. Sie handelten professionell, schnell, ruhig und vor allem menschlich. Die Familie hat sich danach bei mir gemeldet und gesagt: Sprich ihnen bitte meinen Dank aus. – Die Mutter sagte, sie werde niemals diese Menschlichkeit vergessen

  16. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Übrigen stelle ich fest, dass wir in Auslandseinsätzen der Bundeswehr gegenwärtig knapp 1 000 Soldaten engagiert haben gegenüber über 10 000 noch vor anderthalb Jahrzehnten. Also, die Frage der Belastung der Strukturen der Bundeswehr, der Soldaten der Bundeswehr und ihrer Familien durch die Auslandseinsätze

  17. RW Robin Wagener Grüne

    alle wissen, wie groß die Bedrohungslage ist, der wir ausgesetzt sind. Deswegen wissen wir, wie lebenswichtig eine verteidigungsfähige Bundeswehr ist. Diese verteidigungsfähige Bundeswehr, die besteht nicht nur aus Material, die besteht nicht nur aus Panzern, aus Drohnen und Fregatten, sondern für diese verteidigungsfähige Bundeswehr kommt

  18. NW Niklas Wagener Grüne

    jede Woche neue Skandale rund um das Großprojekt D-LBO, die Digitalisierung Landbasierte Operationen, ein ganz zentraler Baustein, um die Funksysteme der Bundeswehr zu digitalisieren und sie dadurch auch davor zu schützen, abgehört zu werden. Hier führt der Bericht aus, dass die Verzögerungen beim Vorhaben … besorgniserregend“ sind und die „notwendige Modernisierung der Führungs- und Kommunikationsmittel der Bundeswehr sowie ihre Interoperabilität mit NATO-Partnern und […] die Auftragserfüllung der Bundeswehr“ behindern. Das muss doch ein Appell an uns alle sein: Es braucht dringend eine Beschaffungsreform, um die für die Soldatinnen und Soldaten

  19. TS Dr. Till Steffen Grüne

    Fristverlängerung vielleicht gar nicht ausreichend. Wir wollen, dass diejenigen, denen Unrecht geschehen ist und die eben von einer Ausprägung der Bundeswehr betroffen sind, die wir uns nicht vorstellen wollen, die wir uns nicht wünschen – wir wollen ja, dass in der Bundeswehr die Bürgerrechte gewahrt werden … dann auch zu ihrem Recht kommen und selber ihren Frieden mit ihrer Zeit bei der Bundeswehr machen können

  20. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Liste unserer Vorhaben ist lang und umfasst alle Bereiche der Bundeswehr. Wir setzen unseren Weg hin zu einer modernen, einsatzbereiten Bundeswehr entschlossen fort. Ich danke Ihnen allen hier im Hohen Hause für die gute Zusammenarbeit und für die tatkräftige Unterstützung unseres Kurses. Und ich danke … Männern und Frauen in unserer Bundeswehr. Sie sind es, die täglich im Dienst für unser Land und für unsere Sicherheit unterwegs sind