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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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Sprecher:innen
301
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4.719 Treffer in 292 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. erwarten von der Bundesregierung und der Bundeswehr, dass sie auch weiterhin aufmerksam die Entwicklung der Lage im Süden Libanons beobachten und bei einer möglichen dramatischen Lageentwicklung die notwendigen Maßnahmen zum Schutz unserer Kräfte ergreifen werden. Ich danke unseren eingesetzten Soldatinnen und Soldaten, die bei UNIFIL

  2. MA Maik Außendorf Grüne

    Ihnen, Herr Henrichmann. Sie haben hier beklagt, dass das BSI weniger Mittel bekommt: Unsere Forderung war doch, das Sondervermögen der Bundeswehr für einen breiten Sicherheitsbegriff zu verwenden, auch für IT-Sicherheit, für Cybersecurity. Sie haben das verhindert; Sie waren

  3. MO Moritz Oppelt CDU/CSU

    Saal wenige Tage danach eine Sondersitzung des Deutschen Bundestags. Der Bundeskanzler hat in dieser Sondersitzung eine Zeitenwende angekündigt – eine Zeitenwende bei der Bundeswehr und eine Zeitenwende bei der Sicherheitspolitik insgesamt. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern; denn es waren die Kolleginnen und Kollegen

  4. diese Mehrkosten auch nicht einfach alternativ aus Steuermitteln finanzieren können; dafür sind sie zu hoch. Wir reden über die Größenordnung von fünf Bundeswehr-Sondervermögen, also von 500 Milliarden Euro

  5. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    Bundeswehr hat ihren Einsatz im Rahmen des Mandats plangemäß und zuverlässig beendet. Am 30. April 2021 wurde der Auftrag in dem Mandat eingestellt. Am 29. Juni 2021 verließen die letzten deutschen Soldatinnen und Soldaten den Flughafen von Kabul. Damit war das militärische Engagement beendet

  6. Präsidentin! Liebe Wehrbeauftragte! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Drei Jahre nach dem Abzug aus Afghanistan, dem längsten, teuersten, größten Einsatz der Bundeswehr und ziviler Helfer – Tausende von Afghanen sind ums Leben gekommen, Menschen sind verwundet worden, Deutsche sind verwundet worden; am Ende dieser Bilanz

  7. SK Stefan Keuter AfD

    während die Talibantruppen die Bundeswehr vor IS-Angriffen beschützten – das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen –, setzte die Merkel-Regierung zu Hause in Deutschland die Legende von den unberechenbaren Talibankillern auf die Agenda. Und die Ampelregierung setzt dies jetzt fort. Was für

  8. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    klarzustellen, dass das Bilder der Evakuierungsmission waren und keine Bilder des Endes unserer Bundeswehrmission in Afghanistan; denn die war längst abgeschlossen. Die Bundeswehr war vorher – genauso wie Armeen anderer Nationen – kontrolliert und geordnet abgezogen

  9. vielen afghanischen Ortskräfte nicht vergessen zu erwähnen – das ist auch eine Frage der Menschlichkeit –, die über Jahre hinweg uns und der Bundeswehr und den zivilen Organisationen in Afghanistan geholfen haben, ihren Auftrag durchzuführen. Ohne deren Unterstützung wäre unser Engagement in Afghanistan nämlich gar nicht möglich

  10. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der schmähliche Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zeigt vor allem, dass man sich auf die USA nicht verlassen kann

  11. Arktis bis zum Indopazifik – überall soll die Bundeswehr jetzt für Sicherheit sorgen. Meine Damen und Herren, das ist so lächerlich wie gefährlich

  12. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Mandat berücksichtigt soweit diese Entwicklung. Es stellt den Einsatz der Bundeswehr in der kommenden Übergangsphase rechtssicher auf. Unser Engagement ist auch in dieser Form der explizite Wunsch der irakischen Regierung. Mit dem Mandat bleibt die Möglichkeit eines Beitrags zu einem Folgeengagement im Rahmen aktueller Mandatsparameter

  13. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Meine Damen und Herren, der Einsatz der Bundeswehr trägt dazu bei, die Situation im Irak zu stabilisieren und irakische Sicherheitskräfte in die Lage zu versetzen, Sicherheit im eigenen Land zu gewährleisten. Das ist und bleibt in unserem Interesse. Darin dürfen und sollten wir nicht nachlassen

  14. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    ganz links und ganz rechts immer wieder Stimmen gibt, die sich gegen jeden Einsatz von Bundeswehrsoldaten im Ausland aussprechen: Was die Bundeswehr hier leistet, ist auch konkrete Fluchtursachenbekämpfung. Dadurch verhindern wir ganz konkret, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen und sich auf den lebensgefährlichen

  15. ML Max Lucks Grüne

    Außenministerin Baerbock ist. Darum werben wir um Zustimmung zu diesem Mandat, und darum werben wir auch dafür, langfristig die Präsenz unserer Bundeswehr in der Region zu sichern

  16. UL Ulrich Lechte FDP

    heute vorgelegten Antrag schlagen wir vor, das Mandat um 15 Monate anstatt wie bisher um 12 Monate zu verlängern. Dies gibt der Bundeswehr mehr Planungssicherheit und ermöglicht nächstes Jahr dem neu gewählten Bundestag, über ein weiterentwickeltes Mandat zu entscheiden. Meine Damen und Herren, wir bitten

  17. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich mit Bürgerinnen und Bürgern über die Auslandseinsätze unserer Bundeswehr spreche und dabei der Irak zur Sprache kommt, dann sind nicht wenige Menschen erst mal überrascht. Viele wissen gar nicht, dass dort

  18. GA Gökay Akbulut Linke

    Seit Jahren ist die Bundeswehr im Ausland im Einsatz. Doch was haben all diese Missionen gebracht? Der Irak ist nicht sicherer, die Region ist nicht stabiler, und die Menschen leiden weiterhin unter Gewalt. Wir müssen erkennen, dass militärische Einsätze keine nachhaltigen Lösungen schaffen, weder

  19. TH Thomas Hitschler Parl. Staatssekretär BMVg

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Unterstützung durch die Bundeswehr seitens der Gesetzgebung ist für unsere Soldatinnen und Soldaten wichtig. Unsere klare Absicht mit den vorgesehenen Änderungen besteht darin, ihren Bedarfen sowie ihren Hinterbliebenen gerecht zu werden – heute und auch in Zukunft

  20. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    einheitliche Verbesserung der Nachsorge von im Dienst erlittenen Schädigungen sicherzustellen, Maßnahmen zu ergreifen, um die barrierefreie Ansprechbarkeit und Beratung für Veteranen der Bundeswehr zu gewährleisten, die bürokratischen Hürden bei Wehrdienstbeschädigungsanträgen abzubauen und die Bearbeitungszeit auf sechs Monate zu verkürzen sowie die Einrichtung einer stationären Therapieeinrichtung