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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundesschienenwegeausbaugesetz
79
Nennungen
23
Sprecher:innen
17
Sitzungen
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67 Treffer in 16 Sitzungen für „Bundesschienenwegeausbaugesetz“
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  1. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    stehen am Bahnsteig, der Zug kommt zu spät, dann unvollständig und in umgekehrter Reihenfolge. Daran erinnert mich gerade der Prozess zum Bundesschienenwegeausbaugesetz. Klar ist: Wir brauchen die Sanierung der Hochleistungskorridore. Klar ist: Wir brauchen eine Basis für die InfraGO, die eigentlich schon seit 1. Januar … besteht Eilbedürftigkeit, das anerkennen die Länder auf jeden Fall. Deswegen haben wir uns im letzten Sommer klar dafür ausgesprochen, dass wir das Bundesschienenwegeausbaugesetz befürworten, aber es gerne besser machen würden

  2. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär BMDV

    Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes wurde ebenfalls durch dieses Hohe Haus verabschiedet. Aktuell steht die Zustimmung der Länder aus, um die wir dringend werben, weil wir das Bundesschienenwegeausbaugesetz brauchen, um die wichtige Korridorsanierung in den Griff zu bekommen. Die rasche Sanierung hochbelasteter Korridore ist dringend notwendig

  3. erstmals beschlossen, in die Sanierung mit einzusteigen und diese mitzufinanzieren. Sie wissen, dass wir mit den Ländern sehr schwierige Verhandlungen über das Bundesschienenwegeausbaugesetz geführt haben, bei denen wir uns als Bund unter anderem committet haben, große Teile der Digitalisierungskosten zu übernehmen – auch das sei hier

  4. Bundesschienenwegeausbaugesetz zum Beispiel haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass der Bund nun selbst in Unterhalt und Instandsetzung der Schienen, Bahnhöfe und die Digitalisierung der Schiene investieren kann. Aber, Herr Donth, Ihre Fraktion hat dagegengestimmt

  5. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär BMDV

    räumt der Schiene ein übergeordnetes öffentliches Interesse ein. Die DB InfraGO AG überwindet die unnatürliche Trennung zwischen Bahnhöfen und Netz. Durch das Bundesschienenwegeausbaugesetz erfolgt in Zukunft auch die Finanzierung von Bahnhöfen. Also vieles ist auf den Weg gebracht

  6. MG Matthias Gastel Grüne

    müssen auch das Thema Aus- und Neubau ernst nehmen. Ich denke beispielsweise an die Digitalisierung der Schiene; mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz haben wir diese erleichtert. Projekte wie den Digitalen Knoten Stuttgart, dritte Ausbaustufe, müssen wir noch finanzieren; denn damit entsteht mehr Kapazität im Netz. Das Netz

  7. größte Brocken war sicher das Bundesschienenwegeausbaugesetz – der Gesetzestitel klingt etwas technokratisch –, aber am Ende ist es eine wirklich historische Entscheidung. Wir alle kennen das, wenn wir mit der Bahn unterwegs sind: Die pünktliche Ankunft wird oft zum Glücksspiel. Das hat viel mit dem Zustand unseres

  8. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Gesetze schlechter gemacht haben. Letzteres gilt insbesondere für das Zehnte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, aber auch für das von Ihnen beschriebene Bundesschienenwegeausbaugesetz

  9. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    Deswegen werden wir den ersten beiden Gesetzen zustimmen, und das Straßenverkehrsgesetz und das Bundesschienenwegeausbaugesetz werden wir heute erneut ablehnen, weil diese beiden schlechten Gesetze auch durch den Vermittlungsausschuss nicht besser geworden sind

  10. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Herr Herrmann, für den Vortrag und die Darstellung dessen, was geschehen ist! Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir heute das Bundesschienenwegeausbaugesetz in der jetzt im Vermittlungsausschuss gefundenen Form beschließen, dann können wir sagen: Wir haben das Gesetz deutlich verbessert – in monatelangen Verfahren, vielen

  11. Herr Frei, auch im Verkehrsbereich kommen wir einen bedeutenden und großen Schritt voran. Wir leiten mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz einen echten Paradigmenwechsel

  12. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    auch die jährliche Dynamisierung der Regionalisierungsmittel wurde von ursprünglich 1,8 Prozent auf 3 Prozent fast verdoppelt. Das Bundesschienenwegeausbaugesetz, über das wir heute sprechen, ist ein zentraler Baustein der von der Beschleunigungskommission Schiene vorgesehenen Maßnahmen, um die Schiene, um die Eisenbahn als zukunftsgerechten und klimafreundlichen

  13. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    alle für entscheidend für den Erfolg der Digitalisierung auf der Schiene halten, haben wir im Rahmen des Vermittlungsverfahrens eine Passage in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufgenommen. Dies schafft Rechtsklarheit. Einzelheiten der Fahrzeugförderung werden in einer Förderrichtlinie festgelegt. Die Arbeiten dafür laufen bereits. Wir sind auf einem guten

  14. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    führen dürfen, dass wir auf Dauer Fahrgäste verlieren. Ich glaube, das ist rundum ein gutes Ergebnis. Ich denke, dass die Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ein großer Meilenstein, ein großer Fortschritt für das große Sanierungsprojekt Schiene in Deutschland ist, und bitte deshalb um Ihre Zustimmung zum Ergebnis

  15. KD Katharina Dröge Grüne

    Bundesschienenwegeausbaugesetz – auch diesen Titel muss man auswendig lernen – regelt am Ende, dass wir mehr und einfacher in die Schiene investieren können und dass wir uns als Bund daran beteiligen. Herr Frei, ich bedauere es sehr, dass Sie – anders als Ihre Bundesländer – dem Vermittlungsergebnis nicht zustimmen

  16. Einige Bemerkungen zum Bundesschienenwegeausbaugesetz. Es ist gut, dass der Bund sich künftig auch direkt an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen kann und nicht nur an Bauprojekten. Es ist gut, dass Bahnhöfe in Zukunft Bestandteil der Eisenbahninfrastruktur sind. Es ist auch gut, dass

  17. AT Dr. Anjes Tjarks Hamburg

    Engagement der Bundesregierung zur Sanierung und Digitalisierung des deutschen Schienennetzes und tragen die Einigung des Vermittlungsausschusses zum Vierten Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes mit. Die S-Bahn-Systeme von Berlin und Hamburg haben eine große Entlastungswirkung für die Schienenknoten Hamburg und Berlin und sind damit

  18. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Herr Bundesminister Wissing, Sie selbst haben eben das Bundesschienenwegeausbaugesetz angesprochen. Dieses liegt ja, weil handwerklich schlecht gemacht, weil mit den Ländern nicht abgesprochen, nunmehr im Vermittlungsausschuss. Es ist aber die Grundlage der Korridorsanierung – keiner Generalsanierung, sondern einer einfachen Sanierung

  19. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    wollen Sie die Korridorsanierung sicherstellen, wenn Sie das Bundesschienenwegeausbaugesetz nicht durch den Vermittlungsausschuss bringen? Wie wollen Sie den Ländern entgegenkommen, damit die Korridorsanierung überhaupt noch funktionieren kann? Und wie stehen Sie zur Sanierung kleinerer Nebenstrecken neben der Korridorsanierung

  20. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Unser Ziel ist es jetzt natürlich, die Korridorsanierung so schnell wie möglich voranzubringen. Dass die Länder zum Bundesschienenwegeausbaugesetz den Vermittlungsausschuss angerufen haben, bedaure ich sehr; aber das muss jetzt eben geklärt werden. Doch es wird nicht zu einer zeitlichen Verzögerung kommen, weil die Sanierungen für