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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundesschienenwegeausbaugesetz
79
Nennungen
23
Sprecher:innen
17
Sitzungen
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67 Treffer in 16 Sitzungen für „Bundesschienenwegeausbaugesetz“
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  1. VW Dr. Volker Wissing Bundesminister BMDV

    Aber Sie haben recht: Wir brauchen das Bundesschienenwegeausbaugesetz, und ich vertraue darauf, dass die Länder sich ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung stellen

  2. über einen günstigen Preis diskutieren. Wir haben uns leider für den umgekehrten Weg entschieden. Der Deutsche Bundestag hat die Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes beschlossen. Damit sollen verstärkte Investitionen in das marode Schienennetz möglich werden. Das Gesetz schafft nun neue, optionale Fördermöglichkeiten, die die Länder ja seit

  3. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren! Wir stehen heute vor einer wichtigen Entscheidung, nämlich zur Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. Aus unserer Sicht kann es hierzu nur eine Antwort geben: einen breiten gesellschaftlichen Konsens für den Ausbau der Schiene. Es besteht die dringende Notwendigkeit

  4. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Wenn es nicht gelingt, die Sanierung im zweiten Halbjahr dieses Jahres vollumfänglich darzustellen – und dafür braucht man die Verabschiedung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes –, dann sind auch die Menschen in den Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern, um hier nur zwei Beispiele zu erwähnen, direkt und unmittelbar von Verspätungen

  5. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Bundesschienenwegeausbaugesetz, das der Bundestag beschlossen hat, sind die Anregungen der Länder durch die Kolleginnen und Kollegen im Bundestag ausführlich beraten und abgewogen worden und in weiten, wesentlichen Teilen in das Gesetz aufgenommen worden. Zum Beispiel wurden die Anregungen zur Finanzierung der Empfangsgebäude

  6. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    dass Instandsetzung durch die Deutsche Bahn AG nicht vorgenommen wird, weil der Bund bisher nur die Ersatzinvestitionen finanziert. Das heißt, das neue Bundesschienenwegeausbaugesetz sorgt mit einer Anreizkompatibilität dafür, dass die Instandsetzung gleich vorgenommen und nicht aufgrund von unterschiedlichsten Finanzierungstöpfen auf die lange Bank geschoben wird

  7. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär BMDV

    Daneben hat das parlamentarische Verfahren zahlreiche Verbesserungen im Bundesschienenwegeausbaugesetz ergeben. So ist ein vereinfachtes und unbürokratischeres Vorgehen, was den Wirtschaftlichkeitsnachweis bei kleinen und mittleren Maßnahmen angeht, zum Beispiel ein großer Erfolg

  8. treffen und auch mittragen. Damit können Sie morgen schon anfangen, indem Sie im Bundesrat Ihren Ländern mit auf den Weg geben, das Bundesschienenwegeausbaugesetz nicht zu blockieren und die Korridorsanierung der Riedbahn nicht zu gefährden

  9. hingegen sind es, die offen sind für Reformen, und die setzen wir auch um. Wir haben erst kürzlich die Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes beschlossen. Damit haben wir nicht zuletzt die finanzielle Grundlage für die Arbeit der InfraGO gelegt. Nun also kann die so dringend benötigte Sanierung

  10. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Deshalb haben wir konkrete Pläne vorgestellt, nicht eine Scheinreform ohne Steuerungsmöglichkeiten, eine InfraGO, wo weiterhin die DB den Hut aufhat. Ihr Bundesschienenwegeausbaugesetz loben Sie hier; aber wenn es handwerklich gut gemacht wäre

  11. BS Björn Simon CDU/CSU

    Dieses wichtige Schienenausbauprojekt haben wir bereits 2016 unter Unionsführung sowohl in den Bundesverkehrswegeplan als auch in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufgenommen; damit haben wir buchstäblich die Weichen auf Beschleunigung gestellt. Mit der Eingruppierung in die höchste Kategorie „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“ haben wir das wichtige Projekt damals vorsorglich

  12. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär BMDV

    Meine Damen und Herren, die heute in zweiter und dritter Lesung anstehende Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes, kurz: BSWAG, ist nichts weniger als das Fundament für eine neue Finanzierungsarchitektur der Schiene in Deutschland. Damit setzen wir eine zentrale Empfehlung der Beschleunigungskommission Schiene in die Realität

  13. MD Michael Donth CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Juni 2023: Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad erklärt angesichts des Kabinettsbeschlusses zum Bundesschienenwegeausbaugesetzes, liebevoll auch „BSWAG“ genannt, dass mit diesem Gesetz – ich zitiere sie – „der Grundstein für eine Reform der Bahn gelegt“ wird

  14. Aber worum geht es denn in der vorliegenden Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetz, dem – Achtung! – BSWAG? Wir brechen mit diesem Gesetz erstmals die bisherige Unterscheidung zwischen der Finanzierung der Instandhaltung und dem neuen Ausbau der Schieneninfrastruktur auf. Der Gesetzentwurf ist damit ein Paradigmenwechsel, ein Gamechanger oder – ganz

  15. Heute reden wir über das Bundesschienenwegeausbaugesetz

  16. MG Matthias Gastel Grüne

    Jetzt gehen wir mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz den zweiten Schritt. Dazu hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt. Hier war schon klar, dass wir die Korridorsanierungen finanzieren, um die bestehenden Strecken schneller und umfassender zu sanieren, sodass hinterher so etwas wie eine Neubaustrecke mit höherer Leistungsfähigkeit

  17. Damit ist jetzt Schluss. Wir reißen die Bremsklötze heraus. Wir ziehen die Konsequenzen. Eine der wichtigsten liegt vor Ihnen: das Bundesschienenwegeausbaugesetz. Das klingt kompliziert, war es die ganze Zeit auch. Aber wir machen es einfacher. Wir machen es vor allem einfacher, das Schienennetz instand

  18. BR Bernd Riexinger Linke

    Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes geht zwar in die richtige Richtung, ist aber kein großer Wurf

  19. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesschienenwegeausbaugesetz wird heute endlich beschlossen. Das wurde auch Zeit. Ich freue mich, dass wir nun eine belastbare Grundlage für die anstehenden Sanierungen im Netz der Bahn haben. Und da wundere ich mich schon, liebe Kolleginnen

  20. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes – das sagen Sie so schön – haben Sie durchs Kabinett gebracht. Aber durchs Parlament mit den Fraktionen eins, zwei, drei haben Sie es nicht gebracht. Das ist doch das wichtigste Gesetz neben der Errichtung der InfraGO. Was heißt das? Hier stimmt etwas nicht